Hartz 4 – statistische Daten und Fakten

Für die Beurteilung der Lage auf dem Arbeitsmarkt – auch für die Beurteilung der Lage der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II – werden in Deutschland die Ergebnisse der Statistik der Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung der Bundesagentur für Arbeit herangezogen, vgl. § 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten
 
(1) Die Bundesagentur erstellt aus den … übermittelten Daten Statistiken. …
…
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 53 SGB II.

Statistisch erfasst werden z. B. die Anzahl und die Entwicklung der Leistungsempfänger, die Summe der auszuzahlenden Leistungen, die Zahl der Widerspruchsverfahren, die Zahl der Klageverfahren, …

Insgesamt 5.847.255 Leistungsberechtige waren bei den Jobcentern im Jahresdurchschnitt 2018 gemeldet. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften bestanden 2018 im Durchschnitt monatlich in Höhe von 2.987.853.645 Euro. Ca. 166.000 Widersprüche lagen bei den Jobcentern vor. Der Bestand der Klageverfahren bei den Sozialgerichten wird mit 170.000 gemeldet.

1. Zahl der Leistungsberechtigten in Deutschland

Die Entwicklung der Zahl der Leistungsberechtigten ist gemäß dem Säulendigramm seit 2006 leicht rückläufig.

Die genaue Zusammensetzung der Zahl der Leistungsberechtigten wird in dem Internetauftritt der Bundesagentur jeweils für Regelleistungsberechtigte, erwerbsfähige und nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, Männer und Frauen, Ausländer, … separat dargestellt.

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Unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten befinden sich viele erwerbstätige Leistungsberechtigte. Die Aufschlüsselung der Erwerbstätigkeit nach erzieltem Einkommen ergibt sich aus dem folgenden Diagramm:

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2. Zahl der Bedarfsgemein­schaften in Deuschland

Das folgende Diagramm zeigt die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ab 2005, gegliedert nach der Anzahl der Personen pro Haushalt.

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Die Gesamtzahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften im Jahresmittel ab 2005 ergibt sich aus dem folgenden Diagramm. Aus dem Vergleich zwischen der Zahl der Leistungsberechtigten (s. o. I.) und der Zahl der Bedarfsgemeinschaften ergibt sich – erklärbar -, dass nicht alle Personen in den Bedarfsgemeinschaften Empfänger von Hartz-IV-Leistungen sind.

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3. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemein­schaften

Die Bundesagentur für Arbeit erfasst die monatlichen Zahlungsansprüche in der Statistik nach „Zahlungsansprüchen der Bedarfsgemeinschaften“. Ich gehe davon aus, dass es sich bei den von der Bundesagentur in den statistischen Tabellen genannten Zahlen um Monatswerte im jeweiligen Jahresmittel handelt.

Die Entwicklung der monatlichen Zahlungsansprüche der gemeldeten Bedarfsgemeinschaften verläuft von 2005 bis 2018 gemäß dem Säulendigramm etwa auf gleichem Niveau. 2018 mussten monatlich ca. 2,988 Mrd. Euro ausgekehrt werden. Im Hinblick auf die Entwicklung der Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften ab 2005 ist zu berücksichtigen, dass die Zahl der Leitungsempfänger gemäß dem Diagramm unter I. rückläufig ist und die Zahl der gemeldeten Bedarfsgemeinschaften von ca. 3,6 Millionen im Jahr 2005 bzw. 4,0 Millionen im Jahr 2006 auf 3,1 Millionen im Jahr 2018 sank (s. o. zu II.).

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4. Bestand und Entwicklung der Widerspruchs­ver­fahren bei den Jobcentern nach Sachgebieten

Den Bestand der laufenden Widerspruchsverfahren muss jedes Jobcenter – geordnet nach den Sachgebieten Verpflichtung anderer, Aufhebung und Erstattung, Sanktionen, sonstige Leistungen zum Lebensunterhalt, Kosten der Unterkunft und Heizung, Regelleistung / Mehrbedarfe, Einkommen / Vermögen und Zugangsvoraussetzungen SGB II – der Bundesagentur für Arbeit melden.

165.799 Widersprüche waren bei der Bundesagentur im Mai 2019 durchschnittlich gemeldet.

 
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Die Entwicklung der Widerspruchsverfahren ist gemäß dem folgenden Diagramm von 2013 bis 2018 leicht rückläufig. Die Zahl der gemeldeten Widerspruchsverfahren sank von ca. 197.000 im Jahr 2013 auf ca. 178.000 im Jahr 2018:

 
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Ca. 46.000 Widerspruchsverfahren wurden gemäß dem folgenden Diagramm erledigt. Davon wurden 25.000 Widersprüche zurückgewiesen. 15.500 Widersprüchen wurde ganz oder teilweise stattgegeben. Die gezeigten Daten stammen aus dem Bestand der Daten der Bundesagentur. Die Bildung der Summe ist allerdings nicht erklärlich. Es ergibt sich nach hiesiger Addition eine Summe von 45.661 erledigten Widerspruchsverfahren. Die genannte Zahl ist nach meiner Einschätzung als Quartalszahl zu verstehen.

 
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5. Bestand der Klagen und Eilrechtsverfahren vor den Sozialgerichten nach Sachgebieten

Auch die Anzahl der Klageverfahren muss jedes Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit – nach Sachgebieten geordnet – mitteilen. Ca. 170.000 Klagen werden in dem Bericht von Mai 2019 gemeldet.

 
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Ca. 8.300 Klagen wurden erledigt. 3.800 Klagen hatten ganz oder teilweise Erfolg. Die gezeigten Daten stammen – bis auf die Summe – aus dem Bestand der Daten der Bundesagentur (die Bundesagentur nennt als Summe der erledigten Klageverfahren 8.334).

 
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Insgesamt ca. 5600 Eilrechtsverfahren werden in der Statistik im Mai 2019 genannt.

 
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Von den gemeldeten Eilrechtsverfahren wurden im Mai 2019 gemäß den oben bereits mehrfach zitierten Tabellenblättern (zu 4. – Abgang Widersprüche, Klagen und Eilrechtsverfahren) 1.804 Verfahren erledigt. Hier fehlt eine genaue Auswertung des Ausgangs der Eilrechtsverfahren.

Das statistische Bundesamt in Wiesbaden zeigt von den Sozialgerichten gemeldete Zahlen. Das Sachgebiet „Angelegenheiten nach dem SGB II“ als Teilgebiet des Sachgebietes „Angelegenheiten nach dem SGB II und § 6a, b BKGG“ wird für das Jahr 2017 mit einer „Erledigungszahl“ von 123.284 (von 124.964) gemeldet. Ca. 35 % der insgesamt bei den Sozialgerichten erledigten Klageverfahren (= 354.590) stammen also aus dem Sachgebiet SGB II. Mit großem Abstand folgen erst die erledigten Widerspruchsverfahren aus den Sachgebieten Renten- und Krankenversicherung (mit ca. 15 und 16 % der erledigten Verfahren).

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6. Verfahrensdauer vor den Sozialgerichten

Die durchschnittliche Verfahrensdauer in den Verfahren zum Hartz IV (und zu Verfahren zum BKGG) vor den Sozialgerichten ergibt sich aus dem folgenden Kreisdiagramm. Die meisten Verfahren (= 54 %) wurden innerhalb von 12 Monaten beendet.

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