Für die Beurteilung der Lage auf dem Arbeitsmarkt – auch für die Beurteilung der Lage der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II – werden in Deutschland die Ergebnisse der Statistik der Arbeitsvermittlung und Arbeitsberatung der Bundesagentur für Arbeit herangezogen.
Statistisch erfasst werden z. B. die Anzahl und die Entwicklung der Leistungsempfänger, die Summe der auszuzahlenden Leistungen, die Zahl der Widerspruchsverfahren, die Zahl der Klageverfahren, …
Insgesamt 5.847.255 Leistungsberechtige waren bei den Jobcentern im Jahresdurchschnitt 2018 gemeldet. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften bestanden 2018 im Durchschnitt monatlich in Höhe von 2.987.853.645 Euro.
I. Zahl der Leistungsberechtigten
Die Entwicklung der Zahl der Leistungsberechtigten ist gemäß dem Säulendigramm in den letzten Jahren von 2006 an leicht rückläufig.
Datenquelle: Bundesagentur für Arbeit – Strukturen der Grundsicherung SGB II – Deutschland, West/Ost, Länder und Kreise (Zeitreihe Monats- und Jahreszahlen ab 2005), Februar 2019 – Excel-Datei, Tabellenblatt 4., Eckwerte und Strukturen JD
Die genaue Zusammensetzung der Leistungsberechtigten wird in dem Internetauftritt der Bundesagentur jeweils für Regelleistungsberechtigte, erwerbsfähige und nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, Männer und Frauen, Ausländer, … separat dargestellt.
Unter den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten befinden sich auch viele erwerbstätige Leistungsberechtigte. Die Aufschlüsselung der Erwerbstätigkeit nach erzieltem Einkommen ergibt sich aus dem folgenden Diagramm:
II. Zahl der Bedarfsgemeinschaften
Das folgende Diagramm zeigt die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ab 2005, gegliedert nach der Anzahl der Personen pro Haushalt.
Die Gesamtzahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften im Jahresmittel ab 2005 ergibt sich aus dem folgenden Diagramm. Aus dem Vergleich zwischen der Zahl der Leistungsberechtigten (s. o. I.) und der Zahl der Bedarfsgemeinschaften ergibt sich – erklärbar -, dass nicht alle Personen in den Bedarfsgemeinschaften Empfänger von Hartz-IV-Leistungen sind.
III. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften
Die Bundesagentur für Arbeit erfasst die monatlichen Zahlungsansprüche in der Statistik nach „Zahlungsansprüchen der Bedarfsgemeinschaften“. Ich gehe davon aus, dass es sich bei den von der Bundesagentur in den statistischen Tabellen genannten Zahlen um Monatswerte im jeweiligen Jahresmittel handelt.
Die Entwicklung der monatlichen Zahlungsansprüche der gemeldeten Bedarfsgemeinschaften verläuft von 2005 an gemäß dem Säulendigramm etwa auf gleichem Niveau. 2018 mussten monatlich ca. 2,988 Mrd. Euro ausgekehrt werden. Im Hinblick auf die Entwicklung der Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften ab 2005 ist allerdings zu berücksichtigen, dass die Zahl der Leitungsempfänger gemäß dem Diagramm unter I. rückläufig ist und die Zahl der gemeldeten Bedarfsgemeinschaften von ca. 3,6 Millionen im Jahr 2005 bzw. 4,0 Millionen im Jahr 2006 auf 3,1 Millionen im Jahr 2018 sank (s. o. zu II.).
Datenquelle: Bundesagentur für Arbeit – Strukturen der Grundsicherung SGB II – Deutschland, West/Ost, Länder und Kreise (Zeitreihe Monats- und Jahreszahlen ab 2005), Februar 2019 – Excel-Datei, Tabellenblatt 6., Zahlungsansprüche JD
IV. Bestand und Entwicklung der Widerspruchsverfahren nach Sachgebieten
Den Bestand der laufenden Widerspruchsverfahren muss jedes Jobcenter – geordnet nach den Sachgebieten Verpflichtung anderer, Aufhebung und Erstattung, Sanktionen, sonstige Leistungen zum Lebensunterhalt, Kosten der Unterkunft und Heizung, Regelleistung / Mehrbedarfe, Einkommen / Vermögen und Zugangsvoraussetzungen SGB II – der Bundesagentur für Arbeit melden.
165.799 Widersprüche waren bei der Bundesagentur im Mai 2019 durchschnittlich gemeldet.
Die Entwicklung der Widerspruchsverfahren ist gemäß dem folgenden Diagramm von 2013 bis 2018 leicht rückläufig. Die Zahl der gemeldeten Widerspruchsverfahren sank von ca. 197.000 im Jahr 2013 auf ca. 178.000 im Jahr 2018:
Ca. 46.000 Widerspruchsverfahren wurden schließlich gemäß dem folgenden Diagramm erledigt. Davon wurden 25.000 Widersprüche zurückgewiesen. 15.500 Widersprüchen wurde ganz oder teilweise stattgegeben. Die gezeigten Daten stammen aus dem Bestand der Daten der Bundesagentur. Die Bildung der Summe ist allerdings nicht erklärlich. Es ergibt sich nach hiesiger Addition eine Summe von 45.661 erledigten Widerspruchsverfahren.
V. Bestand der Klagen und Eilrechtsverfahren nach Sachgebieten
Auch die Anzahl der Klageverfahren muss jedes Jobcenter der Bundesagentur für Arbeit – nach Sachgebieten geordnet – mitteilen. Ca. 170.000 Klagen waren im Mai 2019 gemeldet.
Ca. 8.300 Klagen wurden erledigt. 3.800 Klagen hatten ganz oder teilweise Erfolg. Die gezeigten Daten stammen – bis auf die Summe – aus dem Bestand der Daten der Bundesagentur (die Bundesagentur nennt als Summe der erledigten Klageverfahren 8.334).
Insgesamt ca. 5600 Eilrechtsverfahren werden in der Statistik im Mai 2019 genannt.
Von den gemeldeten Eilrechtsverfahren wurden im Mai 2019 gemäß den oben bereits mehrfach zitierten Tabellenblättern (zu 4. – Abgang Widersprüche, Klagen und Eilrechtsverfahren) 1.804 Verfahren erledigt. Hier fehlt eine genaue Auswertung des Ausgangs der Eilrechtsverfahren.
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