Karenzzeit (Stichwort)

Mit Einführung des Bürgergeldes hat der Gesetzgeber zum 1. Januar 2023 zwei Karenzzeiten (Wartefristen, Sperrfristen) eingeführt:

1. 1.  Innerhalb eines Jahres nach einem ersten Antrag auf Erhalt von Bürgergeld gilt ein Schonvermögen in Höhe von 40.000 € statt in Höhe von 15.000 €, § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
    
   ...
   (4) Vermögen ist im Sinne von Absatz 3 Satz 2 erheblich, wenn es in der Summe 40 000 Euro für die leistungsberechtigte Person sowie 15 000 Euro für jede weitere ...
    
   (Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt) § 12 Abs. 4 S. 1 SGB II.
2. 2.  Die tatsächlichen Kosten der Unterkunft sind für ein Jahr zu ersetzen, § 22 Bedarfe für Unterkunft und Heizung
    
   (1) ... Für die Anerkennung der Bedarfe für Unterkunft gilt eine Karenzzeit von einem Jahr ab Beginn des Monats, für den erstmals Leistungen nach diesem Buch bezogen werden. Innerhalb dieser Karenzzeit werden die Bedarfe für Unterkunft in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt; Satz 6 bleibt unberührt. ...
    
   (Link: zum Gesetzestext mit kurzer Kommentierung hier im Internetauftritt)§ 22 Abs. 1 S. 2 SGB II. Danach kann das Jobcenter nach einer Kostensenkungsaufforderung nur noch die angemessenen Kosten ersetzen.