Category: 6. diverse Fragestellungen
Elternunterhalt heute: Was gilt seit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz 2020?
Seit 2020 gilt: Kinder zahlen Elternunterhalt nur noch ab 100.000 € Jahresbrutto. Was bedeutet das für Heimkosten, Grundsicherung, Rückforderungen und Schenkungen? Aktuelle Rechtslage klar erklärt.
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Auskunftspflicht des Ehegatten nach § 117 SGB XII – Elternunterhalt
Wann muss der Ehegatte des Kindes Auskunft geben? Erklärung der Auskunftspflicht nach § 117 SGB XII, Folgen fehlerhafter Bescheide und Bedeutung für Altfälle beim Elternunterhalt.
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In welcher Höhe sind Heimkosten beim Elternunterhalt zu zahlen?
In zwei Entscheidungen führte der BGH nachvollziehbar aus, in welcher Höhe die anfallenden Heimkosten vom unterhaltspflichtigen Kind zu tragen sind ...
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Elternunterhalt & Kontaktabbruch: Keine Verwirkung laut BGH
Der BGH entschied 2014, dass ein einseitiger Kontaktabbruch durch den Elternteil den Anspruch auf Elternunterhalt regelmäßig nicht verwirkt. Wann Ausnahmen gelten.
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§ 1611 BGB: Beschränkung & Verwirkung der Unterhaltspflicht – Beispiele & BGH
Wann entfällt die Unterhaltspflicht nach § 1611 BGB? Übersicht zu sittlichem Verschulden, schwerer Verfehlung & gröblicher Pflichtverletzung – mit BGH-Beispielen.
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Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt
... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...
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Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Wann geht ein Unterhaltsanspruch nach § 94 SGB XII auf den Sozialhilfeträger über? Wann liegt eine unbillige Härte vor – etwa bei Pflege durch Angehörige? Mit Einordnung seit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz.
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Die Behandlung von Verbindlichkeiten (Krediten) und Rücklagen beim Elternunterhalt
Wann sind Kredite und Rücklagen beim Elternunterhalt abzugsfähig? Überblick zur Rechtsprechung des BGH – mit Hinweisen zur Übertragbarkeit auf andere Unterhaltsarten.
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Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
Ist Elternunterhalt Sozialrecht oder Familienrecht? Einordnung des Verwandtenunterhalts, Anspruchsübergang nach § 94 SGB XII, familienrechtliche Grundlagen (§§ 1601 ff. BGB) und praktische Bedeutung.
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Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung
Wann müssen Kinder für Eltern im Pflegeheim zahlen? Voraussetzungen des Elternunterhalts bei Heimunterbringung, Anspruchsübergang nach § 94 SGB XII, Rolle von Ehegatten und Schwiegerkindern – Überblick zu Altfällen.
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