§ 103 SGG – Amtsermittlungsgrundsatz
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Der Amtsermittlungsgrundsatz gemäß § 103 SGG trägt dem besonderen öffentlichen Interesse an der Richtigkeit der zu treffenden Entscheidung Rechnung. Das Gericht ist zu den Ermittlungen verpflichtet, die nach Lage der Sache erforderlich sind. Für das Sozialverwaltungsverfahren hat die Bestimmung ihre Entsprechung in § 20 SGB X.
§ 103 – Amtsermittlungsgrundsatz
- Das Gericht erforscht den Sachverhalt von Amts wegen; die Beteiligten sind dabei heranzuziehen. Es ist an das Vorbringen und die Beweisanträge der Beteiligten nicht gebunden.
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In den folgenden Beiträgen habe ich § 103 SGG angesprochen:
Mitwirkungspflichten gemäß dem SGB I
... sozialrechtliche Mitwirkungspflichten werden in den §§ 60 ff. SGB I geregelt | fehlende Mitwirkung kann zur Entziehung oder Versagung von Leistungen führen
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Anhörung eines bestimmten Arztes gemäß § 109 SGG
... der Kläger kann die Anhörung eines Arztes seines Vertrauens verlangen ... | 1. Amtsermittlungsgrundsatz ... | 2. Anhörung eines bestimmten Arztes
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Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
... eine Übersicht zu den Grundsätzen des Berufungsrechts im Sozialrecht ... | ... die Berufung muss innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils erfolgen
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Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen:
