SGG

(8 Artikel zum Stichwort)

Die einstweilige Anordnung gemäß § 86 b Abs. 2 SGG

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist begründet, wenn ein Anordnungsanspruch und … | mehr

Wenn eine Behörde durch ihr Verhalten Anlass für die Erhebung einer unzulässigen oder unbegründeten … | mehr

Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn er … | mehr

Grundsätzlich gilt im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz. Dem Versicherten, … | mehr

Erst sechs Monate nach der Antragstellung kann der Hilfesuchende den Anspruch gerichtlich geltend … | mehr

Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte ist im Regelfall das Rechtsmittel der Berufung an das … | mehr

Widerspruch und Anfechtungsklage haben zwar auch im Sozialrecht aufschiebende Wirkung, § 86 a Abs. 1 … | mehr

Auch im Sozialrecht ist die wichtigste Handlungsform der Behörde die Entscheidung durch … | mehr

▲