Das Widerspruchsverfahren ist kein gerichtliches Verfahren, sondern ein besonderes Verwaltungsverfahren, das sich an den Erlass eines Verwaltungsaktes anschließt. Das … | mehr
SGG (Sozialgerichtsgesetz)
(14 Beiträge mit dem Stichwort SGG (Sozialgerichtsgesetz))
Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz (SGG) enthalten. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt.
Bis zum Inkrafttreten des Sozialgerichtsgesetzes zum 1. Januar 1954 gab es für die heute der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen Rechtsgebiete keine selbstständigen Sozialgerichte.
Auf der Übersichtsseite Allgemeines Sozialrecht liste ich die Beiträge unter Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz (SGG) enthalten. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt. ...3. SGG - Sozialgerichtsgesetz systematisch geordnet auf.
Die folgenden Vorschriften des SGG spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnet sich der Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen die Vorschrift angesprochen wird.
- Erster Teil
Gerichtsverfassung- Erster Abschnitt
Gerichtsbarkeit und Richteramt - Zweiter Abschnitt
Sozialgerichte- ...
- § 8 SGG sachliche Zuständigkeit
- ...
- Fünfter Abschnitt
Rechtsweg und Zuständigkeit
- Erster Abschnitt
- Zweiter Teil
Verfahren
- Erster Abschnitt
Gemeinsame Verfahrensvorschriften- Erster Unterabschnitt
Allgemeine Vorschriften -
- ...
- Dritter Unterabschnitt
Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz
Vierter Unterabschnitt
Verfahren im ersten Rechtszug - Erster Unterabschnitt
- ...
- Erster Abschnitt
- Zweiter Abschnitt
Rechtsmittel- Erster Unterabschnitt
Berufung
- Erster Unterabschnitt
- Dritter Unterabschnitt
Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge
Kosten und Vollstreckung
-
Erster Unterabschnitt
Kosten
...
In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort SGG erwähnt:
Die einstweilige Anordnung gemäß § 86 b Abs. 2 SGG
Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist begründet, wenn ein Anordnungsanspruch und ein Anordnungsgrund bestehen. Grundsätzlich darf die Hauptsache durch … | mehr
Die Auswahl eines Sachverständigen – Besorgnis der Befangenheit
Ein Sachverständiger kann aus denselben Gründen wie ein Richter abgelehnt werden, § 406 Ablehnung eines Sachverständigen (1) Ein Sachverständiger kann aus … | mehr
Kostentragungspflicht der Behörde trotz Obsiegens
Wenn eine Behörde durch ihr Verhalten Anlass für die Erhebung einer unzulässigen oder unbegründeten Klage gegeben hat, kann eine Kostentragungspflicht der unterliegenden … | mehr
Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen
Aus § 86b einstweilige Maßnahmen (1) Das Gericht der Hauptsache kann auf Antrag 1. in den Fällen, in denen Widerspruch ... (Link: zum Gesetzestext hier im … | mehr
Einstweiliger Rechtsschutz (Eilrechtsschutz) im sozialgerichtlichen Verfahren
Der einstweilige Rechtsschutz hat in SGB-Verfahren eine besondere Bedeutung, da nicht selten ein Abwarten einer Entscheidung in der Hauptsache nicht zugemutet werden … | mehr
Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Verfahren gemäß §§ 86 und 96 SGG
Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn er nach Erlass des Widerspruchsbescheides ergangen ist und den … | mehr
Anhörung eines bestimmten Arztes gemäß § 109 SGG
Grundsätzlich gilt im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz. Demzufolge muss ein Kläger zunächst keinen Beweisantrag stellen. Das Gericht muss den … | mehr
Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?
Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Sozialgerichts (Berufungsverfahren, … | mehr
Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte, besondere Verwaltungsgerichte ausgeübt, § 1 Unabhängige … | mehr
Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht
Mit der Untätigkeitsklage soll sichergestellt werden, dass die Verwaltung den Bürger nicht durch Untätigkeit in seinen Rechten beschneiden kann. in diesem … | mehr
Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte
Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte ist im Regelfall das Rechtsmittel der Berufung an das jeweils zuständige Landessozialgericht gegeben, §§ 143 ff. SGG. Die … | mehr
Wirkung des Widerspruchs und der Klage gegen einen Änderungsbescheid im Sozialrecht, §§ 86 a und b SGG
Widerspruch und Anfechtungsklage haben auch im Sozialrecht aufschiebende Wirkung, § 86 a aufschiebende Wirkung (1) Widerspruch und Anfechtungsklage haben … | mehr
Der Verwaltungsakt im Sozialrecht
Im Sozialrecht entscheidet die Behörde – wie im "allgemeinen" Verwaltungsrecht – in der Regel durch Verwaltungsakt. in diesem Beitrag: 1. Was ist ein … | mehr