Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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SGG (Sozialgerichtsgesetz)

(14 Beiträge mit SGG (Sozialgerichtsgesetz))

 

Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz (SGG) enthalten. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt.

Bis zum Inkrafttreten des Sozialgerichtsgesetzes zum 1. Januar 1954 gab es für die heute der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen Rechtsgebiete keine selbstständigen Sozialgerichte.

Auf der Übersichtsseite Allgemeines Sozialrecht liste ich die Beiträge unter Die wesentlichen Vorschriften zum Sozialgerichtsverfahren sind im Sozialgerichtsgesetz (SGG) enthalten. Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, besondere Verwaltungsgerichte, ausgeübt. ...3. SGG - Sozialge­richts­ge­setz systematisch geordnet auf.

Die folgenden Vorschriften des SGG spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen die Vorschrift angesprochen wird.

 

Inhaltsübersicht SGG mit Links zum Gesetzestext (Stand 30.07.2019):

  •       Erster Teil
    Gerichtsverfassung

    •     Erster Abschnitt
      Gerichtsbarkeit und Richteramt

      • § 1 SGG unabhängige Verwaltungsgerichte
      • ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Sozialgerichte

      • ...
      • § 8 SGG sachliche Zuständigkeit
      • ...
    •     Fünfter Abschnitt
      Rechtsweg und Zuständigkeit

      • § 51 SGG Zuständigkeit der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit
      • ...
      • § 54 SGG Gegenstand der Klage
      • ...
      • § 57 SGG örtliche Zuständigkeit
      • ...
  •       Zweiter Teil
    Verfahren

         

    •     Erster Abschnitt
      Gemeinsame Verfahrensvorschriften

      •     Erster Unterabschnitt
        Allgemeine Vorschriften

        • ...
        • § 66 SGG Rechtsmittelbelehrung
        • ...
        • § 73 SGG Bevollmächtigte und Beiständ
        • ...
      •  

        • ...
      •     Dritter Unterabschnitt
        Vorverfahren und einstweiliger Rechtsschutz

        • ...
        • § 78 SGG Vorverfahren als Klagevoraussetzung
        • ...
        • § 83 SGG Widerspruch
        • § 84 SGG Frist und Form des Widrspruchs
        • § 85 SGG Abhilfe oder Widerspruchsbescheid
        • § 86 SGG Neuer Bescheid während des Vorverfahrens
        • § 86 a SGG aufschiebende Wirkung
        • § 86 b SGG einstweilige Maßnahmen

         
        Vierter Unterabschnitt
        Verfahren im ersten Rechtszug

        • ...
        • § 88 SGG Untätigkeitsklage
        • ...
        • § 96 SGG Erweiterung des Verfahrens
        • ...
        • § 103 SGG Offizialmaxime
        • ...
        • § 109 SGG Anhörung von Ärzten
        • ...
        • § 118 SGG Beweisaufnahmevorschriften
      • ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Rechtsmittel

            

      •     Erster Unterabschnitt
        Berufung

        • ...
        • § 144 SGG Zulassung der Berufung
        • ...
        • § 151 SGG Einlegung der Berufung
        • ...
        • § 157 SGG Umfang der Prüfung, neue Tatsachen und Beweismittel
        • ...
      •       

      •     Dritter Unterabschnitt
        Beschwerde, Erinnerung, Anhörungsrüge

        • ...
        • § 173 SGG Beschwerdefrist

    •       ...
    •  

    •     Vierter Abschnitt
      Kosten und Vollstreckung

            Erster Unterabschnitt
        Kosten

        • § 183 SGG Kostenfreiheit des Verfahrens
        • ...
        • § 192 SGG Verschuldungskosten
        • § 193 SGG Kostenerstattung
        • ...

            ...

  •       ...

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGG besprochen:


  • Erklärung - Symbole
    Das Widerspruchsverfahren im Sozialrecht

    Das Widerspruchsverfahren ist kein gerichtliches Verfahren, sondern ein besonderes Verwaltungsverfahren, das sich an den Erlass eines Verwaltungsaktes ...
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  • roter Würfel mit Paragrafenzeichen
    Die einstweilige Anordnung gemäß § 86 b Abs. 2 SGG

    Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist begründet, wenn ein Anordnungsanspruch und ein Anordnungsgrund bestehen. Grundsätzlich ...
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  • Justitia
    Die Auswahl eines Sachverständigen – Besorgnis der Befangenheit

    Ein Sachverständiger kann aus denselben Gründen wie ein Richter abgelehnt werden, § 406 Ablehnung eines Sachverständigen  (1) ...
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  • Waage
    Kostentragungspflicht der Behörde trotz Obsiegens

    Wenn eine Behörde durch ihr Verhalten Anlass für die Erhebung einer unzulässigen oder unbegründeten Klage gegeben hat, ...
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  • Gerichtssymbol, Tempel
    Der richtige Antrag beim Eilrechtsschutz in Anfechtungssachen und in Vornahmesachen

    Aus § 86b einstweilige Maßnahmen  (1) Das Gericht der Hauptsache kann auf Antrag 1. in den Fällen, ...
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  • Buch Sozialrecht mit Paragrafenzeichen
    Einstweiliger Rechtsschutz (Eilrechtsschutz) im sozialgerichtlichen Verfahren

    Der einstweilige Rechtsschutz hat in SGB-Verfahren eine besondere Bedeutung, da nicht selten ein Abwarten einer Entscheidung in ...
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  • Männchen verzweifelnd Paragrafenzeichen
    Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Verfahren gemäß §§ 86 und 96 SGG

    Nach Klageerhebung wird ein neuer Verwaltungsakt nur dann Gegenstand des Klageverfahrens, wenn er nach Erlass des Widerspruchsbescheides ...
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  • goldener Paragraf in Kreis
    Anhörung eines bestimmten Arztes gemäß § 109 SGG

    Grundsätzlich gilt im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz. Demzufolge muss ein Kläger zunächst keinen Beweisantrag stellen. Das Gericht ...
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  • Verkehrsschild mit der Aufschrift Landessozialgericht
    Vertretungszwang (Anwaltszwang) vor dem Landessozialgericht?

    Anders als in der Verwaltungsgerichtsbarkeit besteht in der Sozialgerichtsbarkeit im Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen des Sozialgerichts (Berufungsverfahren, Berufungszulassungsverfahren, ...
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  • Sozialgericht Düsseldorf
    Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten

    Die Sozialgerichtsbarkeit wird durch unabhängige, von den Verwaltungsbehörden getrennte, besondere Verwaltungsgerichte ausgeübt, § 1 Unabhängige Verwaltungsgerichte  Die ...
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  • Gerichtssymbole - Hammer, Gebäude, Paragraf
    Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht

    Mit der Untätigkeitsklage soll sichergestellt werden, dass die Verwaltung den Bürger nicht durch Untätigkeit in seinen Rechten ...
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  • Gerichtssymbole, Hammer, Tempel, Paragraf
    Die Berufung gegen Entscheidungen der Sozialgerichte

    Gegen die Entscheidungen der Sozialgerichte ist im Regelfall das Rechtsmittel der Berufung an das jeweils zuständige Landessozialgericht ...
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  • Widerspruch in Stichworten
    Wirkung des Widerspruchs und der Klage gegen einen Änderungsbescheid im Sozialrecht, §§ 86 a und b SGG

    Widerspruch und Anfechtungsklage haben auch im Sozialrecht aufschiebende Wirkung, § 86 a aufschiebende Wirkung  (1) Widerspruch und ...
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  • SGB mit Paragrafenzeichen
    Der Verwaltungsakt im Sozialrecht

    Im Sozialrecht entscheidet die Behörde – wie im „allgemeinen“ Verwaltungsrecht – in der Regel durch Verwaltungsakt. in ...
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Hinweis

Eine Inhaltsübersicht der zum SGG (Sozialgerichtsgesetz) besprochenen Paragrafen habe ich hier abgedruckt. Durch einen Klick auf einen Paragrafen gelangen Sie zum Gesetzestext der einzelnen Vorschriften.

Anschließend liste ich die Beiträge auf, in denen ich die Vorschriften angesprochen habe.

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