BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
(15 Beiträge zum Stichwort "BGB – Bürgerliches Gesetzbuch")
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist das Fundament des deutschen Zivilrechts. Auch im Sozialrecht spielt es eine Rolle, etwa bei Willenserklärungen, Stellvertretung, Fristen, Verjährung sowie bei Grundsätzen wie Treu und Glauben.
Viele sozialrechtliche Fragestellungen greifen auf bürgerlich-rechtliche Institute zurück, z. B. bei Aufhebungs-/Rückforderungsansprüchen, Erstattungen, Abtretungen oder Vertretungslagen im Verwaltungsverfahren.
Historische Entwicklung
Das BGB trat am 1. Januar 1900 in Kraft und bündelte das Zivilrecht in einem einheitlichen Gesetzbuch. Seitdem wurde es vielfach angepasst (u. a. Schuldrechtsmodernisierung, Verbraucherrecht, Verjährungsrecht), bleibt aber Leitbild für zivilrechtliche Grundfragen, die auch sozialrechtlich eine Rolle spielen.
Aufbau & Abschnitte
- Allgemeiner Teil – Personen, Rechtsgeschäfte, Fristen.
- Schuldrecht – Allgemeiner/ Besonderer Teil.
- Sachenrecht; Familienrecht; Erbrecht.
Wichtige Vorschriften (Schnelleinstieg)
- § 164 BGB – Wirkung der Erklärung des Vertreters
- § 1901 a BGB – Patientenverfügung
- § 1903 BGB – Einwilligungsvorbehalt
👉 In der Sidebar finden Sie weitere Paragraphen des BGB als Direktlinks.
Beitragsliste
👇 In den folgenden Beiträgen habe ich das BGB erwähnt:
Genehmigung der Umsetzung einer Patientenverfügung durch das Gericht... erforderlich ist die Genehmigung des Betreuungsgerichts in Konfliktfällen, wenn Arzt und Vertreter sich nicht zweifelsfrei einigen können ...
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Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht... unter welchen Voraussetzungen darf eine Vorsorgevollmacht widerrufen werden? ... | ... durch Vollmachtgeber ... | durch Vorsorgebevollmächtigten ... | ...
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Die Vorsorgevollmacht im deutschen Recht1. Anforderungen an den Vollmachtgeber ... | 2. Art der Vollmacht ... | 3. Konkretisierung der Vollmacht ... | 4. Kontrolle der Vorsorgevollmacht ... | ...
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Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten1. Standard-Aufgabenkreise ... | a) Vermögenssorge ... | b) Gesundheitsfürsorge ... | c) Aufenthaltsbestimmung ... | 2. Genehmigungspflichten
... | mehr- Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
... unter Postkontrolle sind die Entgegennahme und das Öffnen eingehender Post sowie das Anhalten ausgehender Post des Betroffenen zu verstehen ...
... | mehr - Pflegen und Erben – Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen durch den Nachlass
... zum Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen gegenüber dem pflegebedürftigen Erblasser bei Verzicht auf eigenes Einkommen ...
... | mehr - Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruches ... | ... zu den Grenzen der Überleitung | ... zur Höhe der Überleitung ...
... | mehr - Zur Erforderlichkeit der Betreuung
... ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist ... | ... die Betreuung ist nicht erforderlich, wenn ...
... | mehr - Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch
... keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des Unterhaltsberechtigten gegenüber dem volljährigen Sohn gemäß dem BGH
... | mehr - Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB
Elternunterhalt – Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB ... | ... zu den Fallgruppen gemäß § 1611 Abs. 1 S. 1 BGB ...
... | mehr - Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger gemäß § 93 SGB XII - Voraussetzungen der Überleitung ...
... | mehr - Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
... eine Abfindung kann zum Ruhen des Arbeitslosengeldes führen, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig gekündigt wurde | Erläuterungen zu § 158 SGB III ...
... | mehr - Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
... | mehr - Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter
... zur Quotierung des Elternunterhalts bei mehreren Kindern – mit einer kurzen Beispielberechnung ... | ... Link zu den Vorschriften der §§ 1606 ff. BGB ...
... | mehr - Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
... eine kurze Einleitung zum Elternunterhalt bzw. zum Verwandtenunterhalt ... | ... Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
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