Bürgergeld-V (Stichwort)

Die Bürgergeld-Verordnung trat am 1. Januar 2023 mit den Neuregelungen zum Bürgergeld in Kraft. Die Verordnung ersetzte die ALG II-VO von 2005. Der Begriff "Arbeitslosengeld II" sowie auch der Begriff "Sozialgeld" wurden im SGB II gestrichen und durch den Begriff "Bürgergeld" ersetzt.

Die Bürgergeldverordnung konkretisiert die §§ 11 ff. SGB II zur Berücksichtigung von Einkommen. Aber auch die Berücksichtigung von Vermögen gemäß § 12 SGB II wird geregelt.

Die Verordnung beschränkt sich auf die Freistellung weiterer Einnahmen, Berechnungsmodalitäten zu Anrechnungsbeträgen und Absetzungspauschalen sowie die Einordnung sonstigen Einkommens und Vermögens.

Zunächst regelt die Verordnung in § 3 das Einkommen aus selbständiger Tätigkeit und definiert den Begriff der Betriebseinnahmen sowie der Betriebsausgaben. Weiterhin wird dann auch Einkommen aus Vermietung und Verpachtung sowie aus Kapitalvermögen und Sozialleistungen in § 4 der Bürgergeldverordnung geregelt.

Auf der Übersichtsseite Bürgergeld liste ich die Beiträge zur Berechnung und Berücksichtigung von Einkommen gemäß den §§ 11 ff. SGB II unter 5. a) Einkommen systematisch geordnet auf.