Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Bürgergeld-V – mit kurzer Einleitung

(11 Beiträge)

 
Einleitung

Die Bürgergeld-Verordnung trat am 1. Januar 2023 mit den Neuregelungen zum Bürgergeld in Kraft. Die Verordnung ersetzte die ALG II-VO.

Der Begriff "Arbeitslosengeld II" sowie auch der Begriff "Sozialgeld" wurden im SGB II gestrichen und durch den Begriff "Bürgergeld" ersetzt.

Auf der Übersichtsseite Bürgergeld liste ich die Beiträge zur Berechnung und Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen unter 5. Die Begriffe Einkommen und Vermögen systematisch geordnet auf.

Die folgenden Vorschriften der Bürgergeld-V spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Verordnungstext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.

Bürgergeld-V – angesprochene Vorschriften mit Links zum Gesetzestext
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Bürgergeld

  • Eingangsformel
     
  • § 1 Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
  • § 2 Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
  • § 3 Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
  • ...
  • § 6 Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
  • § 7 Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
  • ...

 

Beitragsliste
 

In den folgenden Beiträgen habe ich die Bürgergeld-V erwähnt:


  • Glühbirne mit Zahnrändern
    Berücksichtigung von Einkommen in der Haushaltsgemeinschaft im SGB XII

    I. Konsequenzen des Gesetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger ... | II. Kritik des Deutschen Vereins von 2019 ...
    ... | mehr
  • Taschenrechner vor rotem Paragraf
    Berechnung der Leistungen in der Haushaltsgemeinschaft mit Angehörigen

    ... das um Absetzbeträge bereinigte Einkommen des Angehörigen abzüglich des doppelten Regelbedarfs und der anteiligen Kosten der Unterkunft gilt als Freibetrag ...
    ... | mehr
  • Stichworte zum Thema Pflegeversicherung
    Pflegegeld als abzugsfreies Einkommen beim Bürgergeld

    ... im SGB II ist eine ausdrückliche Regelung zur Anrechnung des Pflegegeldes auf die Leistungen nur für den Empfänger, nicht für die Pflegeperson enthalten ...
    ... | mehr
  • Männchen neben Fragezeichen, auf Bündel von 100 €-Noten sitzend
    Sozialhilfe oder Bürgergeld – Anrechnung der Rente als Einkommen

    ... für Altersrentner und bei voller Erwerbsminderung ist das Sozialamt, bei teilweiser Erwerbsminderung das Jobcenter zuständig | die Anrechnung der Rente ...
    ... | mehr
  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Hinzuverdienst beim Bürgergeld, Absetz- und Freibeträge

    ... mit Beispielen zur Berechnung des Zuverdienstes ... |1. Bereinigung um Steuern, ... | 2. Absetzbetrag i. H. v. 100,00 € ... | 3. Einkommen über 100 € ...
    ... | mehr
  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Bürgergeld richtig berechnen – mit Erläuterungen und Beispielen

    ... die Berechnung des Bürgergeldes ist kein Hexenwerk – erst wird der Gesamtbedarf ermittelt, dann Einkommen abgesetzt – Vermögen ist einzusetzen ...
    ... | mehr
  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-Schein
    Das angemessene Auto beim Bürgergeld

    ... der Wert des Kraftfahrzeuges sollte 7.500,00 € nicht übersteigen, kann allerdings höher liegen, solange die Gesamtfreibeträge nicht ausgeschöpft werden ...
    ... | mehr
  • Kugel Hartz 4, SGB II, ...
    Grundfreibeträge bei ehrenamtlich Tätigen und Schülern

    ... vom leistungsmindernd zu berücksichtigende Einkommen können ehrenamtlich Tätige 250,00 € absetzen, Schüler können Einnahmen aus einem Ferienjob behalten ...
    ... | mehr
  • graues Paragrafenzeichen
    Der Wohnkostenzuschuss gemäß § 27 Abs. 3 SGB II

    Schüler und Auszubildende können einen Wohnkostenzuschuss gemäß § 27 Abs. 3 SGB II erhalten ... | ... zur Berechnung des Wohnkostenzuschusses ...
    ... | mehr
  • rotes Buch mit Aufschrift Sozialrecht und Paragraf
    Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft

    Behandlung von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft ... | ... Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft ...
    ... | mehr
  • Männchen hinter rotem Ausrufezeichen
    Zur Anrechnung privater Zuwendungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II)

    ... private Schenkungen von Eltern oder Großeltern können als Einkommen vom Jobcenter berücksichtigt werden ... | ... Hinweis auf § 11 a Abs. 6 SGB II ...
    ... | mehr

 
  • Einleitung
  • angesprochene Vorschriften
  • Beitragsliste

 

Sozialgesetzbücher


ALG II VO – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

AsylbLG – Asylbewerberleistungsgesetz

BAföG – Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung

BEEG – Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

BerHG – Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen

BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

Bürgergeld-V – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Schwerbehindertenausweisverordnung

SGB I – Allgemeiner Teil
SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB III – Arbeitsförderung
SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung
SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI – Soziale Pflegeversicherung
SGB XII – Sozialhilfe

SGG – Sozialgerichtsgesetz

UVG – Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfallleistungen

Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

WoGG – Wohngeldgesetz

ZPO – Zivilprozessordnung

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

 

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