§ 11 SGB II – zu berücksichtigendes Einkommen

I. Allgemeines

§ 11 SGB II ist die zentrale Norm zur Berechnung der Leistungen, wenn der Leistungsempfänger Einkommen in nicht bloß geringfügigem Umfang erzielt.

Einkommen ist bei den Leistungen bedarfsmindernd zu berücksichtigen.

II. Einkommen vs. Vermögen

Einkommen ist für den Bedarfszeitraum gemäß der Zuflusstheorie, die schon zum BSHG (Bundessozialhilfegesetz) entwickelt wurde, zu berücksichtigen. Die Einnahmen müssen im Bedarfszeitraum zufließen.

Einkommen ist vom Vermögen strikt zu unterscheiden. Die grundlegende Regelung zum Vermögen enthält § 12 SGB II.

III. Absatz 1 – Definition und ausdrückliche Ausnahmen

§ 11 Abs. 1 S. 1 SGB II definiert das Einkommen ab der Reform 2016 nur noch als "Einnahmen in Geld" unter Verweis auf nicht zu berücksichtigende Einnahmen in Geld gemäß § 11a SGB II. Sachwerte ab 2016 sind also keine Einnahmen mehr und fließen daher dem Vermögen zu.

Einnahmen, die nach anderen Vorschriften des Bundesrechts nicht als Einkommen im Sinne dieses Buches zu berücksichtigen sind gemäß § 11 Abs. 1 S. 1 letzter Halbsatz SGB II z. B. in § 10 Abs. 1 und § 10 Abs. 5 S. 1 BEEG und § 13 Abs. 5 SGB XI enthalten.

Einnahmen in Geldeswert werden nicht bzw. gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 SGB II nur ausnahmsweise berücksichtigt. Ausnahmsweise zu berücksichtigende Einnahmen in Geldeswert werden in Satz 2 und 3 (Einnahmen aus dem Bundesfreiwilligendienst und Jugendfreiwilligendienst und darlehensweise gewährte Sozialleistungen) genannt. Die ausdrückliche Regelung zu den darlehenswiese gewährten Sozialleistungen bedeutet im Umkehrschluss, dass andere darlehensweise erzielte Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. Sie werden nur vorübergehend zur Verfügung gestellt.

IV. Absatz 2 – Zuflussprinzip

Gemäß § 11 Abs. 2 S. 1 SGB II gilt ab dem 1. Juli 2023 strikter als bisher, dass Einkommen nur noch in dem Monat angerechnet wird, in dem es zufließt. Ein "Überschuss" aus Einnahmen, die in größeren als monatlichen Zeitabständen zufließen wird dann ggf. in Vermögen umgewandelt und nicht mehr - wie vor der Reform gemäß Abs. 2 S. 3 alter Fassung - auf einen künftigen Zeitraum von sechs Monaten aufgeteilt.

V. Absatz 3 – Nachzahlungen

Vom Zuflussprinzip wird allerdings bei Nachzahlungen abgewichen, § 11 Abs. 3 SGB II. Nachzahlungen werden - würde der Leistungsanspruch durch die Nachzahlung für diesen Monat entfallen - auf einen Zeitraum von sechs Monaten aufgeteilt. Eine Steuererstattung soll keine Nachzahlung im Sinne des § 11 Abs. 3 SGB II sein.

VI. Absetzbeträge (Verweis)

§ 11b SGB II regelt die Absetzbeträge vom Einkommen.

Zur Berücksichtigung des Hinzuverdienstes, der Absetzbeträge und der Freibeträge gemäß § 11 b SGB II habe ich den folgenden Beitrag gefertigt.

• Hinzuverdienst beim Bürgergeld: Absetz- & Freibeträge mit Beispielen | § 11b SGB II

  So viel bleibt vom Zuverdienst beim Bürgergeld: 100-€-Pauschale, 20/30/10-%-Freibeträge, Fahrtkosten (0,20 €/Entfernungskm), Versicherungspauschale u. a. Mit Rechenbeispielen 2025 nach § 11b SGB II & Bürgergeld-V

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VII. Verhältnis zu § 82 SGB XII

Die Vorschriften der §§ 11 ff. SGB II zum Einkommen korrespondieren nur teilweise mit § 82 SGB XII. Allerdings sind seit dem 1. August 2016 beim Hartz 4 Einnahmen in Geldeswert abweichend von § 82 SGB XII Vermögen statt Einkommen. Die Systeme des SGB II und des SGB XII sind also nicht aufeinander abgestimmt. Dies kann bei der Einkommensanrechnung zu Problemen führen.

VIII. Entstehungsgeschichte (BT-Drs. 15/1516)

In den folgenden Beiträgen habe ich § 11 SGB II angesprochen: