SGB II – Bürgergeld (Stichwort)

90 Beiträge mit dem Stichwort SGB II – Bürgergeld

Einleitung

Das Sozialgesetzbuch II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) regelt die vom Jobcenter zu berechnenden Leistungen zum Bürgergeld. Hartz IV – jetzt Bürgergeld – wurde zum 1. Januar 2005 bzw. zum 1. Januar 2023 eingeführt und hat die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammengeführt.

Eingebracht wurde der Gesetzesentwurf des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt als Entwurf der Bundesregierung und als Entwurf der Fraktionen SPD und Bündnis 90/die Grünen. In dem Gesetzesentwurf vom 5. September 2003 (Bundestagsdrucksache 15/1516) heißt es:

Gesetzentwurf vom 9. März 2003

A. Problem und Ziel

1. Grundsicherung für Arbeitsuchende

Wegen der konjunkturellen Krise, aber auch wegen struktureller Defizite am Arbeitsmarkt ist die Entwicklung bei der Arbeitslosigkeit gegenwärtig nicht zufriedenstellend. ...

2. Einführung eines Kinderzuschlages

Der erste Armuts- und Reichtumsbericht ...

3. Reform des Wohngeldgesetzes

Mit der Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende würde sich die Zahl der anspruchsberechtigten Wohngeldbezieher voraussichtlich von derzeit ca. 2,8 Millionen (Kosten ca. 4,5 Mrd. Euro für Bund und Länder zusammen) auf ca. 3,5 Millionen Personen (Kosten ca. 5,7 Mrd. Euro) erhöhen; ...

B. Lösung

1. Grundsicherung für Arbeitsuchende

Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende und intensivere Unterstützung der Hilfebedürftigen bei der Eingliederung in Arbeit.

Die Grundsicherung für Arbeitsuchende ...

2. Einführung eines Kinderzuschlages

Einführung einer dem Arbeitslosengeld II vorgelagerten einkommensabhängigen Leistung, die zusammen mit dem Kindergeld und dem auf Kinder entfallenden Wohngeldanteil den durchschnittlichen Bedarf von Kindern an Arbeitslosengeld II bzw. Sozialgeld abdeckt. ...

3. Reform des Wohngeldgesetzes

Zur Reduzierung des Verwaltungsaufwandes soll bestimmt werden, ...

C. Alternativen

...

D. Finanzielle Auswirkungen

...

Ab Seite 50 enthält der Gesetzentwurf zur Begründung, B. Besonderer Teil eine "Kommentierung" der einzelnen Vorschriften, die bei der Auslegung von Zweifelsfragen herangezogen werden kann:

Gesetzentwurf vom 9. März 2003, Seiten 50 ff.:

Zu § 1 (Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende)

Die Vorschrift enthält die programmatischen Kernaussagen zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit. Diese Leistungen werden als aktive Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und als passive Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts erbracht. ...

Zu § 2 (Grundsatz des Forderns)

Die Vorschrift regelt die Pflichten des erwerbsfähigen Hilfebedürftigen. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige muss sich ...

...

Das SGB II ist schließlich ordnungsgemäß zustande gekommen. Es ist - bei aller Kritik - anzuwenden. Das SGB II ist im Rahmen des Sozialrechts der Sozialgesetzbücher auszulegen.

Ab dem 1. Januar 2023 wird Bürgergeld gewährt. Das Gesetz zur Einführung des Bürgergeldes wurde am 25. November 2022 von Bundesrat und Bundestag beschlossen.

In der Einführung zum Wie werden die Leistungen zum Bürgergeld berechnet?
In welcher Höhe besteht ein Leistungsanspruch?
...Bürgergeld liste ich die Beiträge zu dem Stichwort SGB II systematisch geordnet auf.

Beitragsliste

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB II behandelt: