§ 11 SGB II – zu berücksichtigendes Einkommen

§ 11 SGB II ist die zentrale Norm zur Berechnung der Leistungen, wenn der Leistungsempfänger Einkommen in nicht bloß geringfügigem Umfang erzielt.

Einkommen ist bei den Leistungen bedarfsmindernd zu berücksichtigen.

Einkommen ist für den Bedarfszeitraum gemäß der Zuflusstheorie, die schon zum BSHG (Bundessozialhilfegesetz) entwickelt wurde, zu berücksichtigen. Die Einnahmen müssen im Bedarfszeitraum zufließen.

Einkommen ist vom Vermögen strikt zu unterscheiden. Die grundlegende Regelung zum Vermögen enthält § 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
 
(1) Als Vermögen sind alle verwertbaren Vermögensgegenstände zu berücksichtigen....
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt)§ 12 SGB II.

§ 11 Abs. 1 S. 1 SGB II definiert das Einkommen heute als "Einnahmen in Geld" unter Verweis auf nicht zu berücksichtigende Einnahmen in Geld gemäß § 11 a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen
 
(1) Nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind
1. Leistungen nach diesem Buch,
2. die Grundrente nach dem ...
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetauftritt)§ 11 a SGB II und ausnahmsweise zu berücksichtigende Einnahmen in Geldeswert gemäß Satz 2 aus dem Bundesfreiwilligendienst und Jugendfreiwilligendienst und gemäß Satz 3 darlehensweise gewährte Sozialleistungen. Die ausdrückliche Regelung zu den darlehenswiese gewährten Sozialleistungen bedeutet im Umkehrschluss, dass andere darlehensweise erzielte Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. Sie werden nur vorübergehend zur Verfügung gestellt.

§ 11b Absetzbeträge
(1) Vom Einkommen abzusetzen sind
1. auf das Einkommen entrichtete Steuern,
2. Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung ...
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt) 11 b SGB II regelt die Absetzbeträge vom Einkommen.

Die Vorschriften der §§ 11 ff. SGB II zum Einkommen korrespondieren mit § 82 Begriff des Einkommens
 
(1) Zum Einkommen gehören alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach diesem Buch, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und nach den Gesetzen, die...
 
(Link: zum Gesetzestext hier im Internetautritt)§ 82 SGB XII. Allerdings sind seit dem 1. August 2016 beim Hartz 4 Einnahmen in Geldeswert abweichend von § 82 SGB XII Vermögen statt Einkommen. Die Systeme des SGB II und des SGB XII sind also nicht aufeinander abgestimmt. Dies kann bei der Einkommensanrechnung zu Problemen führen.

Erläuternd führt der Gesetzentwurf vom 5. September 2003 (Bundestagsdrucksache 15/1516) zu § 11 auf Seite 53 aus:

Zu § 11 (Zu berücksichtigendes Einkommen)

Die Vorschrift regelt die Einkommensberücksichtigung im Wesentlichen wie das Sozialhilferecht.

Absatz 1 entspricht inhaltlich dem Sozialhilferecht. Außerdem wird in Satz 2 klargestellt, dass der mit der Änderung des Bundeskindergeldgesetzes eingeführte Kinderzuschlag nur dem jeweiligen Kind als Einkommen zuzurechnen ist, da andernfalls durch dieses Instrument nicht die Abhängigkeit des Kindes von Sozialgeld oder Arbeitslosengeld II beseitigt werden kann. Dies gilt auch für die Einkommenszurechnung beim Kindergeld.

Absatz 2 ergänzt die Absetzbeträge …

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