Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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SGB III – Arbeitsförderung (mit kurzer Einleitung)

(16 Beiträge)

 
Einleitung

Das Sozialgesetzbuch III enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.

Das Sozialgesetzbuch III (SGB III) regelt seit dem 1. Januar 1998 zusammen mit dem SGB II das deutsche Arbeitsförderungsrecht. Das SGB III ist Nachfolger des 1969 eingeführten Arbeitsförderungsgesetzes (AFG).

Auf der Übersichtsseite Sozialversicherungsrecht sind die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung unter Das Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer ...2. Arbeits­losen­ver­sicherung systematisch geordnet aufgelistet.

 

Die folgenden Vorschriften des SGB III habe ich hier im Internetauftritt angesprochen. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.

SGB III – angesprochene Vorschriften mit Links zum Gesetzestext
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung

  •       Erstes Kapitel
    Allgemeine Vorschriften

    •     Erster Abschnitt
      Grundsätze

      • § 1 SGB III - Ziele der Arbeitsförderung
      • ...
  •       Zweites Kapitel
    Versicherungspflicht

    • ...
    • ...
  •       Drittes Kapitel
    Aktive Arbeitsförderung

    •     Erster Abschnitt
      Beratung und Vermittlung

      • ...
      • § 38 SGB III - Rechte und Pflichten der Ausbildung- und Arbeitsuchenden
      • ...
    •     Dritter Abschnitt
      Berufswahl und Berufsausbildung

      •       ...
      •      Dritter Unterabschnitt
        Berufsausbildungsbeihilfe

        • ...
        • § 60 SGB III - Förderungsberechtigter Personenkreis bei Berufsausbildung
      •      

      •     Vierter Unterabschnitt
        Berufsausbildung

        • § 74 SGB III - Stufenweise Wiedereingliederung
        • ...

     

  •       Viertes Kapitel
    Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld

    •     Erster Abschnitt
      Arbeitslosengeld

      •      Erster Unterabschnitt
        Regelvoraussetzungen

        • ...
        • § 138 SGB III - Arbeitslosigkeit
        • ...
      •     Zweiter Unterabschnitt
        Sonderformen des Arbeitslosengeldes

        • § 145 SGB III - Minderung der Leistungsfähigkeit
        • § 146 SGB III - Leistungsfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit
      •     Dritter Unterabschnitt
        Anspruchsdauer

        • ...
        • § 148 SGB III - Minderung der Anspruchsdauer
      •     Vierter Unterabschnitt
        Höhe des Arbeitslosengeldes

        • § 149 SGB III - Höhe des Arbeitslosengeldes - Grundsatz
        • ...
        • § 151 SGB III - Bemessungsentgelt
        • ...
        • § 153 SGB III - Leistungsentgelt
        • ...
      •     Fünfter Unterabschnitt
        Minderung des Arbeitslosengeldes, Zusammentreffen des Anspruchs mit sonstigem Einkommen und Ruhen des Anspruchs

        • ...
        • § 157 SGB III - Ruhen des Anspruchs bei Arbeitsentgelt und Urlaubsabgeltung
        • § 158 SGB III - Ruhen des Anspruchs bei Entlassungsentschädigung
        • § 159 SGB III - Ruhen bei Sperrzeit
        • ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Insolvenzgeld

      • § 165 SGB III - Insolvenzgeld - Anspruch
      • § 167 SGB III - Höhe
      • § 169 SGB III - Anspruchsübergang
      • ...

     

  •      Siebtes Kapitel
    Pflichten

    •     Erster Abschnitt
      Statistiken, Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Berichterstattung

      • § 281 SGB III - Arbeitsmarktstatistiken
    •      ...
  •       Achtes Kapitel
    Pflichten

    •     Erster Abschnitt
      Pflichten im Leistungsverfahren

      • § 309 SGB III - Allgemeine Meldepflicht
    •       ...
  •       Neuntes Kapitel
    Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

    •       ...
    •     Erster Abschnitt
      Antrag und Fristen

      • ...
      • § 324 SGB III - Antrag vor Leistung
      • ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Zuständigkeit

      • § 327 SGB III - Zuständigkeit - Grundsatz
    •     Dritter Abschnitt
      Leistungsverfahren in Sonderfällen

      • § 328 SGB III - Vorläufige Entscheidung
      • ...
      • § 330 SGB III - Sonderregelungen für die Aufhebung von Verwaltungsakten
    •       ...
  •       Zehntes Kapitel
    Finanzierung

    • ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Bundesagentur für Arbeit

      • § 341 Beitragssatz und Beitragsbemessung
      • ...
    • ...

     

  •       Elftes Kapitel
    Organisation und Datenschutz

    •     Erster Abschnitt
      Bundesagentur für Arbeit

      • § 367 SGB III - Bundesagentur für Arbeit
      • ...
    • ...

 

Beitragsliste

 

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB III erwähnt:


  • Männchen auf Paragraf zeigend
    Die vorläufige Zahlungseinstellung

    § 331 SGB III und § 40 SGB II ermöglichen den Agenturen für Arbeit und Jobcentern, Leistungen für zwei Monate vorläufig ohne einen Bescheid einzustellen
    ... | mehr
  • Taschenrechner vor rotem Paragraf
    Anrechnung von Einkommen neben dem Arbeitslosengeld

    § 155 SGB III regelt die Anrechnung von Nebeneinkommen ... | Abs. 1 regelt Freibeträge ... | Abs. 2, dass Einkommen ggf. unberücksichtigt bleiben kann ...
    ... | mehr
  • Männchen neben Balkendiagramm
    Beiträgssätze und Beitragsbemessungsgrenzen in den gesetzlichen Sozialversicherungen

    1. Beitragssätze ... | 2. Beitragsbemessungsgrenzen ... | 3. Jahresarbeitsentgeltgrenze ... in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung
    ... | mehr
  • Die persönliche Arbeitslosmeldung 1
    Die persönliche Arbeitslosmeldung

    ... der Arbeitslose hat sich persönlich arbeitslos zu melden ... | 1. Persönliche Arbeitslosmeldung ... | 2. Folgen einer verspäteten Arbeitssuchendmeldung ...
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  • Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen 2
    Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen

    Die Voraussetzungen der Nahtlosigkeitsregelung – Arbeitslosigkeit und Verfügbarkeit – entfallen bei einer Wiedereingliederungsmaßnahme in der Regeln nicht ...
    ... | mehr
  • Stichworte vor Tafel mit Bleistift - Überschrift Vertrag
    Die Sperrzeit gemäß § 159 Abs. 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages

    Rechtsprechung des BSG zm Aufhebungsvertrag ... | Sperrzeit gemäß § 159 Abs. 2 Nr. 1 1. Alt. SGB III bei der Annahme eines Aufhebungsvertrages ...
    ... | mehr
  • Bild mit Aufschrift SGB III
    Zuständigkeiten und Aufgaben bei der Bundesagentur für Arbeit

    ... die Bundesagentur für Arbeit ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, die Aufgaben sind im Wesentlichen im Sozialgesetzbuch III geregelt ...
    ... | mehr
  • Lupe vor rotem Paragrafen
    Die Nahtlosigkeitsregelung als Sonderform des Arbeitslosengeldes

    ... der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit ... | Nahtlosigkeitsregelung gemäß § 145 SGB III | Verlust des Arbeitslosengeldes ...
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  • Männchen an Paragrafen gelehnt
    Das Ruhen des Arbeitslosen­geldes bei Urlaubsabgeltung

    ... zum Ruhen des Arbeitslosengeldes bei Zahlung einer Urlaubsabgeltung ... | Zweck und Folgen der Vorschrift des § 157 SGB III ...
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  • Männchen mit Schlips und Aktenkoffer neben Paragraf
    Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf freiwillige Beitragszahlungen zur Erwerbsminderungsrente

    Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Rente bei Eintritt einer Sperrzeit ... | Rechtsprechung des BSG:
    ... | mehr
  • Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %? 3
    Arbeitslosengeld – 60 % oder 67 %?

    ... zur Berechnung des Arbeitslosgengeldes ... | 1. Höhe - 60 oder 67 %? ... | 2. Leistungsentgelt ... | 3. Bemessungsentgelt ... | 4. Anspruchsdauer ...
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  • roter Schild mit Paragraf
    Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit

    Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit gemäß § 146 Abs. 1 SGB III ... | Hinweis auf ein Urteil des BGH vom 14. März 2014 ...
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  • Strichmännchen neben Glühbirne
    Insolvenzgeld gemäß § 165 SGB III

    ... zu den Voraussetzungen und zur Höhe des Insolvenzgeldes gemäß § 165 SGB III ... | ... die Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitnehmers ...
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  • Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld 4
    Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld

    ... die Agentur für Arbeit hat einen Erstattungsanspruch gegenüber der Rentenversicherung | ... zuviel ausgezahltes Arbeitslosengeld muss nicht erstattet werden
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  • Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen 5
    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen

    ... eine Abfindung kann zum Ruhen des Arbeitslosengeldes führen, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig gekündigt wurde | Erläuterungen zu § 158 SGB III ...
    ... | mehr
  • Bild mit Aufschrift SGB III
    Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld

    1. Arbeitsaufgabe ... | 2. Arbeitsablehnung ... | 3. unzureichende Eigenbemühungen ... | 4. Ablehnung Eingliederung ... | 5. Abbruch Eingliederung ... | 6. ...
    ... | mehr

 
  • Einleitung
  • angesprochene Vorschriften
  • Beitragsliste

 

Sozialgesetzbücher


ALG II VO – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

AsylbLG – Asylbewerberleistungsgesetz

BAföG – Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung

BEEG – Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

BerHG – Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen

BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

Bürgergeld-V – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Schwerbehindertenausweisverordnung

SGB I – Allgemeiner Teil
SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB III – Arbeitsförderung
SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung
SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI – Soziale Pflegever-sicherung
SGB XII – Sozialhilfe

SGG – Sozialgerichtsgesetz

UVG – Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfalleistungen

Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

WoGG – Wohngeldgesetz

ZPO – Zivilprozessordnung
Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

ZUM IMPRESSUM
 
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