1. Genehmigungsfreiheit Genehmigungsfrei sind die Umsetzung der Patientenverfügungen (§ 1901a Patientenverfügung (1) Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger … | mehr
Betreuungsrecht – Archiv
(11 Beiträge im Archiv)Archiv Betreuungsrecht - die Beiträge zum Betreuungsrecht sind in den folgenden Unterarchiven geordnet aufgelistet:
1. Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
2. gerichtliche Betreuungsverfahren
3. Unterbringung
Patientenverfügung – Konkretisierung auf bestimmte Krankheiten
Die Patientenverfügung muss hinreichend konkret abgefasst werden. Die Patientenverfügung soll eine präzise Handlungsanweisung beinhalten. Immer wieder wird dies nicht … | mehr
Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht
Nicht selten stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine erteilte Vorsorgevollmacht widerrufen werden kann. Die Ausgangslage kann verschieden … | mehr
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht bedeutet die vollständige oder teilweise rechtsgeschäftliche Erteilung der Vertretungsmacht an einen anderen zur Vermeidung einer gesetzlichen … | mehr
Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten
In seinem Aufgabenkreis vertritt der Betreuer den Betreuten gerichtlich und außergerichtlich, § 1902 Vertretung des Betreuten In seinem Aufgabenkreis vertritt der … | mehr
Die Bestellung eines Verfahrenspflegers im gerichtlichen Unterbringungsverfahren
Das Gericht muss dem Betroffenen im gerichtlichen Unterbringungsverfahren einen Verfahrenspfleger bestellen, „soweit dies zur Wahrnehmung der Interessen des Betroffenen … | mehr
Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
Art 10 GG (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) ... (Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium … | mehr
Pflegen und Erben – Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen durch den Nachlass
Pflegen Kinder ihre Eltern ohne Bezahlung, steht ihnen später eventuell ein höherer Anteil des Erbes gemäß § 2057a Ausgleichungspflicht bei besonderen Leistungen eines … | mehr
Haftung des Betreuers gegenüber Dritten
Der Gläubiger einer Forderung gegen den Betreuten wird eine Forderung in der Regel nur gegenüber dem Betreuten geltend machen können. Ausnahmsweise kommt auch eine … | mehr
Zur Erforderlichkeit der Betreuung
Ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist, § 1896 Voraussetzungen (1) Kann ein Volljähriger auf Grund einer … | mehr
Patientenverfügung
Gemäß § 1901a BGB - Patientenverfügung (1) Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger für den Fall seiner Einwilligungsunfähigkeit schriftlich festgelegt, ob … | mehr