ALG II – Arbeitslosengeld II (Stichwort)

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

... gemäß § 12 Abs. 2 SGB II können ungenutzte Grundfreibeträge z. B. beim Sparvermögen nicht auf die Eltern übertragen werden ...

Wann werden Schenkungen oder Geldgeschenke beim Bürgergeld als Einkommen angerechnet? – Rechtsprechung zu § 11a SGB II, Zweckbindung und Freibeträgen.

Wann gilt eine geschenkte Eigentumswohnung beim Bürgergeld als Einkommen – und wann als Schonvermögen? Überblick zur Rechtsprechung und § 12 SGB II.

Wann gilt eine Eigentumswohnung beim Bürgergeld als angemessen groß? Welche Kosten für Zinsen, Tilgung oder Instandhaltung übernimmt das Jobcenter? Aktuelle Werte, Rechtsprechung des BSG und praktische Hinweise (§§ 12, 22 SGB II).

Bürgergeld-Empfänger müssen Kontoauszüge vorlegen – aber was darf geschwärzt werden? Das BSG hat 2008 das Recht zur Schwärzung sensibler Daten bestätigt (§ 67 SGB X). Alles zu Pflicht, Datenschutz & Hinweispflicht des Jobcenters.

Zählt ein Darlehen als Einkommen im SGB II? Überblick zu Schuldner- und Gläubigerfällen, mit Rechtsprechung von BSG & LSG sowie Abgrenzung zur Schenkung

Wann Einkommen beim Bürgergeld angerechnet wird – Grundsatz des Zuflussprinzips (§ 11 SGB II), Ausnahmen für Nachzahlungen, Guthaben & Kindergeld. Mit BSG-Urteilen.

Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme - sittenwidriger Lohnwucher ...

Urlaubs- & Weihnachtsgeld beim Bürgergeld: Wird die Sonderzahlung angerechnet? Zuflussprinzip, § 11/11a/11b SGB II, Verteilung einmaliger Einnahmen, Praxisbeispiele & Tipps.

Sind vermögenswirksame Leistungen Einkommen oder Vermögen? Die Verwaltungsvorschriften zu § 11 SGB II und § 82 SGB XII unterscheiden zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil. Übersicht zu Weisungen, Praxis und Rechtsprechung des BSG.

Elterngeld gilt beim Bürgergeld grundsätzlich als Einkommen. Nur wer vor der Geburt erwerbstätig war, kann bis zu 300 € monatlich anrechnungsfrei behalten (§ 10 Abs. 5 BEEG).

Seit Juli 2023 gilt: Erbschaften sind im Bürgergeld kein Einkommen mehr (§ 11a Abs. 1 Nr. 7 SGB II). Wie die frühere BSG-Rechtsprechung zu bewerten ist und was jetzt zählt.

... mit der Einführung des SGB II sind oft dramatische Einschnitte für ehemalige Empfänger von Arbeitslosengeld verbunden | Grundsicherung für Arbeitsuchende ..

Wann gilt eine Bedarfsgemeinschaft beim Bürgergeld? Nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II wird sie erst nach einem Jahr Zusammenleben vermutet. Erklärung des Probejahres, Beweislast, Widerlegung und Rechtsprechung (LSG NRW 04.07.2007 – L 19 B 56/07 AS).

... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...

Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen von Hartz IV zu berücksichtigen sind ...