BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

(15 Beiträge mit dem Stichwort BGB – Bürgerliches Gesetzbuch)

Auf die Vorschriften des BGB muss auch im Sozialrecht oft zurückgegriffen werden.

Die folgenden Vorschriften des BGB werden hier im Internetauftritt angesprochen. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnet sich der Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen die Vorschrift angesprochen wird.

Inhaltsübersicht BGB mit Links zum Gesetzestext (Stand 30.07.2019):

BGB - Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 1
Allgemeiner Teil
- ...

Buch 2
Recht der Schuldverhältnisse
- Abschnitt 1
  Inhalt der Schuldverhältnisse
  - § 278 BGB - Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte
- - ...
- Abschnitt 8
  Einzelne Schuldverhältnisse

Buch 3
Sachenrecht

Buch 4
Familienrecht
- Abschnitt 1
  Bürgerliche Ehe
- Abschnitt 2
  Verwandtschaft
- Abschnitt 3
  Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft
  - Titel 1
    Vormundschaft
  - Titel 2
    Rechtliche Betreuung
  - Titel 3
    Pflegschaft
    - ...

Buch 5
Erbrecht
- Abschnitt 1
  Erbfolge
  - ...
- Abschnitt 2
  Rechtliche Stellung des Erben

In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort BGB erwähnt:

Genehmigung der Umsetzung einer Patientenverfügung durch das Gericht

vom 25. September 2018, zuletzt geändert am 15. August 2019

1. Genehmigungsfreiheit Genehmigungsfrei sind die Umsetzung der Patientenverfügungen (§ 1901a Patientenverfügung (1) Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger … | mehr

Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht

vom 28. Juni 2018, zuletzt geändert am 30. August 2019

Nicht selten stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine erteilte Vorsorgevollmacht widerrufen werden kann. Die Ausgangslage kann verschieden … | mehr

Vorsorgevollmacht

vom 30. Januar 2017, zuletzt geändert am 19. Dezember 2019

Vorsorgevollmacht bedeutet die vollständige oder teilweise rechtsgeschäftliche Erteilung der Vertretungsmacht an einen anderen zur Vermeidung einer gesetzlichen … | mehr

Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten

vom 1. Dezember 2016, zuletzt geändert am 21. November 2019

In seinem Aufgabenkreis vertritt der Betreuer den Betreuten gerichtlich und außergerichtlich, § 1902 Vertretung des Betreuten In seinem Aufgabenkreis vertritt der … | mehr

Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs

vom 30. Juni 2016, zuletzt geändert am 27. November 2019

Art 10 GG (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) ... (Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium … | mehr

Pflegen und Erben – Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen durch den Nachlass

vom 24. Juni 2015, zuletzt geändert am 15. August 2019

Pflegen Kinder ihre Eltern ohne Bezahlung, steht ihnen später eventuell ein höherer Anteil des Erbes gemäß § 2057a Ausgleichungspflicht bei besonderen Leistungen eines … | mehr

Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches

vom 16. Oktober 2014, zuletzt geändert am 27. November 2019

1. Beschränkung der Überleitung gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII Gemäß § 93 Übergang von Ansprüchen (1) Hat eine leistungsberechtigte Person oder haben bei … | mehr

Zur Erforderlichkeit der Betreuung

vom 26. September 2014, zuletzt geändert am 4. November 2019

Ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist, § 1896 Voraussetzungen (1) Kann ein Volljähriger auf Grund einer … | mehr

Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch

vom 7. April 2014, zuletzt geändert am 27. November 2019

Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein vom Unterhaltsberechtigten ausgehender einseitiger … | mehr

Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB

vom 13. November 2013, zuletzt geändert am 10. Januar 2020

Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in den folgenden Fällen eine Beschränkung bzw. einen Wegfall der Unterhaltspflicht auch zum Elternunterhalt vor. § 1611 Beschränkung oder … | mehr

Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger

vom 28. Oktober 2013, zuletzt geändert am 26. November 2019

Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § 528 Rückforderung wegen Verarmung des … | mehr

Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen

vom 4. März 2013, zuletzt geändert am 27. November 2019

Hat die oder der Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung (Entlassungsentschädigung) erhalten oder … | mehr

Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

vom 9. Oktober 2012, zuletzt geändert am 29. November 2019

Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Art der Unterhaltsgewährung (1) Der Unterhalt ist durch … | mehr

Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter

vom 18. September 2012, zuletzt geändert am 10. Januar 2020

Mehrere Kinder und Eltern können gegenüber dem Bedürftigen nebeneinander zum Elternunterhalt verpflichtet sein. Wie haften sie untereinander? Haftung des … | mehr

Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?

vom 14. August 2012, zuletzt geändert am 18. November 2019

Bisher habe ich Fragestellungen zum Elternunterhalt in dem Archiv "Grundsicherung im Alter (SGB XII)" besprochen. Elternunterhaltsansprüche werden nämlich insbesondere im … | mehr