Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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BGB – Bürgerliches Gesetzbuch (Inhaltsübersicht – mit kurzer Einleitung)

(15 Beiträge)

 
Einleitung

Auf diese Vorschriften des BGB muss auch im Sozialrecht oft zurückgegriffen werden.

 

Die folgenden Vorschriften des BGB spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.

BGB – angesprochene Vorschriften mit Links zum Gesetzestext
BGB - Bürgerliches Gesetzbuch

  •       Buch 1
    Allgemeiner Teil

    • ...
    •      Titel 5
      Vertretung und Vollmacht

      • § 164 BGB - Wirkung der Erklärung des Vertreters
      • ...
      • § 168 BGB - Erlöschen der Vollmacht
      • ...
    • ...
  •       Buch 2
    Recht der Schuldverhältnisse

    •     Abschnitt 1
      Inhalt der Schuldverhältnisse

      • § 278 BGB - Verantwortlichkeit des Schuldners für Dritte
      • ...
    •     Abschnitt 8
      Einzelne Schuldverhältnisse

      • ...
      •      Titel 4
        Schenkung

        • ...
        • § 528 BGB - Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers
        • § 529 BGB - Ausschluss des Rückforderungsanspruches
        • ...
      •      Titel 5
        Mietvertrag, Pachtvertrag

        • ...
        • § 543 BGB - Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
        • § 556 BGB - Vereinbarungen über Betriebskosten
        • § 560 BGB - Veränderungen von Betriebskosten
        • ...
      •      Titel 8
        Dienstvertrag und ähnliche Verträge

        • ...
        • § 622 BGB - Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen
        • ...
      •      Titel 12
        Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste

        • § 662 BGB - Vertragstypische Pflichten beim Auftrag
        • § 666 BGB - Auskunfts- und Rechenschaftspflicht
        • ...
        • § 671 BGB - Widerruf; Kündigung
        • ...
        • § 675 BGB - Entgeltliche Geschäftsbesorgung
        • ...
  •       Buch 3
    Sachenrecht

      • ...
      • ...
  •       Buch 4
    Familienrecht

    •     Abschnitt 1
      Bürgerliche Ehe

      • ...
      • § 1484 BGB - Ablehnung der fortgesetzten Gütergemeinschaft
      • ...
      • § 1584 BGB - Rangverhältnisse mehrerer Unterhaltsverpflichteter
      • ...
    •     Abschnitt 2
      Verwandtschaft

      • § 1589 BGB - Verwandtschaft
      • ...
      • § 1601 BGB - Unterhaltsverpflichtete
      • ...
      • § 1611BGB - Beschränkung oder Wegfall der Verpflichung
      • § 1612 BGB - Art der Unterhaltsgewährung
      • § 1612 a BGB - Mindestunterhalt minderjähriger Kinder; Verordnungsermächtigung
      • ...
      • § 1615 l BGB - Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt
      • ...
      • § 1629 a BGB - Beschränkung der Minderjährigenhaftung
      • ...
      • § 1754 BGB - Wirkung der Annahme
      • § 1755 BGB - Erlöschen von Verwandtschaftsverhältnissen
      • ...
    •     Abschnitt 3
      Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft

      •     Titel 1
        Vormundschaft

        • ...
        • § 1828 BGB - Erklärung der Genehmigung
        • § 1829 BGB - Nachträgliche Genehmigung
        • § 1830 BGB - Widerrufsrecht des Geschäftspartners
        • § 1831 BGB - Einseitiges Rechtsgeschäft ohne Genehmigung
        • § 1833 BGB - Haftung des Vormunds
        • ...
      •     Titel 2
        Rechtliche Betreuung

        • § 1896 BGB - Rechtliche Betreuung - Voraussetzungen
        • § 1901 a BGB - Patientenverfügung
        • § 1901 c BGB - Schriftliche Betreuungswünsche, Vorsorgevollmacht
        • § 1902 BGB - Vertretung des Betreuten
        • § 1904 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen
        • § 1906 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Unterbringung
        • ...
        • § 1908 d BGB - Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt
        • ...
      •     Titel 3
        Pflegschaft

        • ...
  •       Buch 5
    Erbrecht

    •     Abschnitt 1
      Erbfolge

      • ...
    •     Abschnitt 2
      Rechtliche Stellung des Erben
      • ...
      • § 2057 a BGB - Ausgleichungspflicht bei besonderen Leistungen eines Abkömmlings
      • ...

      • ...

 

Beitragsliste

 

In den folgenden Beiträgen habe ich das BGB erwähnt:


  • Gerichtssymbole
    Genehmigung der Umsetzung einer Patientenverfügung durch das Gericht

    ... erforderlich ist die Genehmigung des Betreuungsgerichts in Konfliktfällen, wenn Arzt und Vertreter sich nicht zweifelsfrei einigen können ...
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  • Gerichtshammer silbern
    Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht

    ... unter welchen Voraussetzungen darf eine Vorsorgevollmacht widerrufen werden? ... | ... durch Vollmachtgeber ... | durch Vorsorgebevollmächtigten ... | ...
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  • Blatt mit Stift
    Vorsorgevollmacht

    1. Anforderungen an den Vollmachtgeber ... | 2. Art der Vollmacht ... | 3. Konkretisierung der Vollmacht ... | 4. Kontrolle der Vorsorgevollmacht ... | ...
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  • Männchen mit Schlips neben Schrift Info
    Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten

    1. Standard-Aufgabenkreise ... | a) Vermögenssorge ... | b) Gesundheitfürsorge ... | c) Aufenthaltsbestimmung ... | 2. Genehmigungspflichten
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  • transparentes Buch mit Paragraf
    Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs

    ... unter Postkontrolle sind die Entgegennahme und das Öffnen eingehender Post sowie das Anhalten ausgehender Post des Betroffenen zu verstehen ...
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  • alter Mann vor 100 Euro-Schein
    Pflegen und Erben – Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen durch den Nachlass

    ... zum Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen gegenüber dem pflegebedürftigen Erblasser bei Verzicht auf eigenes Einkommen ...
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  • grüner Schild mit Paragraf
    Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungs­rückforderungs­anspruches

    Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruches ... | ... zu den Grenzen der Überleitung | ... zur Höhe der Überleitung ...
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  • Symbole Fragezeichen und Ausrufezeichen
    Zur Erforderlichkeit der Betreuung

    ... ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist ... | ... die Betreuung ist nicht erforderlich, wenn ...
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  • orange mit Aufschrift Bundesgercihtsholf und weißem Adler
    Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch

    ... keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des Unterhaltsberechtigten gegenüber dem volljährigen Sohn gemäß dem BGH
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  • Paragrafensymbol
    Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB

    Elternunterhalt – Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB ... | ... zu den Fallgruppen gemäß § 1611 Abs. 1 S. 1 BGB ...
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  • Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger 1
    Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger

    Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger gemäß § 93 SGB XII - Voraussetzungen der Überleitung ...
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  • Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen 2
    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen

    ... eine Abfindung kann zum Ruhen des Arbeitslosengeldes führen, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig gekündigt wurde | Erläuterungen zu § 158 SGB III ...
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  • Paragraf im Bühnenlicht
    Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    ... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Janaur 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
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  • Paragrafen mit blauem Schild
    Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter

    ... zur Quotierung des Elternunterhalts bei mehreren Kindern – mit einer kurzen Beispielberechnung ... | ... Link zu den Vorschriften der §§ 1606 ff. BGB ...
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  • Glühbirne mit Zahnrändern
    Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?

    ... eine kurze Einleitung zum Elternunterhalt bzw. zum Verwandtenunterhalt ... | ... Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
    ... | mehr

 
Einleitungangesprochene VorschriftenBeitragsliste

 

Sozialgesetzbücher


ALG II VO – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

AsylbLG – Asylbewerberleistungsgesetz

BAföG – Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung

BEEG – Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

BerHG – Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen

BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

Bürgergeld-V – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Schwerbehindertenausweisverordnung

SGB I – Allgemeiner Teil
SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB III – Arbeitsförderung
SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung
SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI – Soziale Pflegever-sicherung
SGB XII – Sozialhilfe

SGG – Sozialgerichtsgesetz

UVG – Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfalleistungen

Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

WoGG – Wohngeldgesetz

ZPO – Zivilprozessordnung
Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

ZUM IMPRESSUM
 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
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