BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
(15 Beiträge mit BGB – Bürgerliches Gesetzbuch)
Auf die Vorschriften des BGB muss auch im Sozialrecht oft zurückgegriffen werden.
Die folgenden Vorschriften des BGB spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.
BGB - Bürgerliches Gesetzbuch Buch 5
Erbrecht
- Buch 1
Allgemeiner Teil- ...
- Titel 5
Vertretung und Vollmacht - ...
- Buch 2
Recht der Schuldverhältnisse- Abschnitt 1
Inhalt der Schuldverhältnisse -
- ...
- Abschnitt 8
Einzelne Schuldverhältnisse- ...
- Titel 4
Schenkung - Titel 5
Mietvertrag, Pachtvertrag - Titel 8
Dienstvertrag und ähnliche Verträge - Titel 12
Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste
- Abschnitt 1
- Buch 3
Sachenrecht- ...
- ...
- Buch 4
Familienrecht
- Abschnitt 1
Bürgerliche Ehe - Abschnitt 2
Verwandtschaft- § 1589 BGB - Verwandtschaft
- ...
- § 1601 BGB - Unterhaltsverpflichtete
- ...
- § 1611BGB - Beschränkung oder Wegfall der Verpflichung
- § 1612 BGB - Art der Unterhaltsgewährung
- § 1612 a BGB - Mindestunterhalt minderjähriger Kinder; Verordnungsermächtigung
- ...
- § 1615 l BGB - Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt
- ...
- § 1629 a BGB - Beschränkung der Minderjährigenhaftung
- ...
- § 1754 BGB - Wirkung der Annahme
- § 1755 BGB - Erlöschen von Verwandtschaftsverhältnissen
- ...
- Abschnitt 3
Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft- Titel 1
Vormundschaft - Titel 2
Rechtliche Betreuung- § 1896 BGB - Rechtliche Betreuung - Voraussetzungen
- § 1901 a BGB - Patientenverfügung
- § 1901 c BGB - Schriftliche Betreuungswünsche, Vorsorgevollmacht
- § 1902 BGB - Vertretung des Betreuten
- § 1904 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen
- § 1906 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Unterbringung
- ...
- § 1908 d BGB - Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt
- ...
- Titel 1
- Titel 3
Pflegschaft- ...
- Abschnitt 1
Erbrecht
- Abschnitt 1
Erbfolge- ...
- Abschnitt 2
Rechtliche Stellung des Erben - ...
In den folgenden Beiträgen habe ich das BGB erwähnt:
Genehmigung der Umsetzung einer Patientenverfügung durch das Gericht
Der Gesetzgeber hat die Regelungen zur Patientenverfügung im Betreuungsrecht des BGB eingefügt. § 1901a Patientenverfügung (1) Hat ...
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Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht
Nicht selten stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine erteilte Vorsorgevollmacht widerrufen werden kann. ...
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Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht bedeutet die vollständige oder teilweise rechtsgeschäftliche Erteilung der Vertretungsmacht an einen anderen zur Vermeidung einer gesetzlichen ...
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Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten
In seinem Aufgabenkreis vertritt der Betreuer den Betreuten gerichtlich und außergerichtlich, § 1902 Vertretung des Betreuten In ...
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Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
Art. 10 Grundgesetz (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) … (Link: www.gesetze-im-internet.de ...
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Pflegen und Erben – Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen durch den Nachlass
Pflegen Kinder ihre Eltern ohne Bezahlung, steht ihnen später eventuell ein höherer Anteil des Erbes bzw. ein ...
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Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Der Nachrang der Sozialhilfe besteht nur dann, wenn durch vorrangige Leistungen Anderer die Leistung nicht oder nicht ...
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Zur Erforderlichkeit der Betreuung
Ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist, § 1896 Voraussetzungen ...
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Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch
Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein vom Unterhaltsberechtigten ...
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Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in den folgenden Fällen eine Beschränkung bzw. einen Wegfall der Unterhaltspflicht auch zum ...
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Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § ...
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Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
Hat die oder der Arbeitslose wegen der Been digung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung ...
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Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Art der Unterhaltsgewährung (1) ...
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Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter
Mehrere Kinder und Eltern können gegenüber dem Bedürftigen nebeneinander zum Elternunterhalt verpflichtet sein. Wie haften sie untereinander? ...
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Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
Bisher habe ich Fragestellungen zum Elternunterhalt in der Übersicht „Grundsicherung im Alter (SGB XII)“ aufgelistet. Nunmehr liste ...
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Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen: