1. Genehmigungsfreiheit Genehmigungsfrei sind die Umsetzung der Patientenverfügungen (§ 1901a Patientenverfügung (1) Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger … | mehr
BGB – Bürgerliches Gesetzbuch
(15 Beiträge mit dem Stichwort BGB – Bürgerliches Gesetzbuch)
Auf die Vorschriften des BGB muss auch im Sozialrecht oft zurückgegriffen werden.
Die folgenden Vorschriften des BGB wurden hier im Internetauftritt angesprochen. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnet sich der Gesetzestext mit Links zu den Beiträgen, in denen die Vorschrift angesprochen wurde.
BGB - Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 3
Sachenrecht
Buch 4
Familienrecht
Buch 5
Erbrecht
- Buch 1
Allgemeiner Teil- ...
- Buch 2
Recht der Schuldverhältnisse- Abschnitt 1
Inhalt der Schuldverhältnisse -
- ...
- Abschnitt 8
Einzelne Schuldverhältnisse- ...
- ...
- § 528 BGB - Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers
- § 529 BGB - Ausschluss des Rückforderungsanspruches
- ...
- § 543 BGB - Außerordentliche fristlose Kündigung aus wichtigem Grund
- § 556 BGB - Vereinbarungen über Betriebskosten
- ...
- § 622 BGB - Kündigungsfristen bei Arbeitsverhältnissen
- ...
- § 666 BGB - Auskunfts- und Rechenschaftspflicht
- ...
- § 675 BGB - Entgeltliche Geschäftsbesorgung
- ...
- Abschnitt 1
Sachenrecht
- ...
- ...
Familienrecht
- Abschnitt 1
Bürgerliche Ehe - Abschnitt 2
Verwandtschaft- § 1589 BGB - Verwandtschaft
- ...
- § 1601 BGB - Unterhaltsverpflichtete
- ...
- § 1611BGB - Beschränkung oder Wegfall der Verpflichung
- § 1612 BGB - Art der Unterhaltsgewährung
- § 1612 a BGB - Mindestunterhalt minderjähriger Kinder; Verordnungsermächtigung
- ...
- § 1615 l BGB - Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt
- ...
- § 1629 a BGB - Beschränkung der Minderjährigenhaftung
- ...
- § 1754 BGB - Wirkung der Annahme
- § 1755 BGB - Erlöschen von Verwandtschaftsverhältnissen
- ...
- Abschnitt 3
Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft- Titel 1
Vormundschaft - Titel 2
Rechtliche Betreuung- § 1896 BGB - Rechtliche Betreuung - Voraussetzungen (4)
- § 1901 a BGB - Patientenverfügung
- § 1902 BGB - Vertretung des Betreuten
- § 1904 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen
- § 1906 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Unterbringung
- ...
- § 1908 d BGB - Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt
- ...
- Titel 1
- Titel 3
Pflegschaft- ...
Erbrecht
- Abschnitt 1
Erbfolge- ...
- Abschnitt 2
Rechtliche Stellung des Erben - ...
In den folgenden Beiträgen wurde das Stichwort BGB erwähnt:
Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht
Nicht selten stellt sich die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen eine erteilte Vorsorgevollmacht widerrufen werden kann. Die Ausgangslage kann verschieden … | mehr
Vorsorgevollmacht
Vorsorgevollmacht bedeutet die vollständige oder teilweise rechtsgeschäftliche Erteilung der Vertretungsmacht an einen anderen zur Vermeidung einer gesetzlichen … | mehr
Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten
In seinem Aufgabenkreis vertritt der Betreuer den Betreuten gerichtlich und außergerichtlich, § 1902 Vertretung des Betreuten In seinem Aufgabenkreis vertritt der … | mehr
Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
Art 10 GG (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) ... (Link: www.gesetze-im-internet.de vom Bundesministerium … | mehr
Pflegen und Erben – Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen durch den Nachlass
Pflegen Kinder ihre Eltern ohne Bezahlung, steht ihnen später eventuell ein höherer Anteil des Erbes gemäß § 2057a Ausgleichungspflicht bei besonderen Leistungen eines … | mehr
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
1. Beschränkung der Überleitung gemäß § 93 Abs. 1 Satz 3 SGB XII Gemäß § 93 Übergang von Ansprüchen (1) Hat eine leistungsberechtigte Person oder haben bei … | mehr
Zur Erforderlichkeit der Betreuung
Ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist, § 1896 Voraussetzungen (1) Kann ein Volljähriger auf Grund einer … | mehr
Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch
Der unter anderem für das Familienrecht zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein vom Unterhaltsberechtigten ausgehender einseitiger … | mehr
Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in den folgenden Fällen eine Beschränkung bzw. einen Wegfall der Unterhaltspflicht auch zum Elternunterhalt vor. § 1611 Beschränkung oder … | mehr
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Hat der Unterhaltsberechtigte Vermögen verschenkt und wird er selbst schließlich bedürftig, kommt eine Rückforderung gemäß den § 528 Rückforderung wegen Verarmung des … | mehr
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
Hat die oder der Arbeitslose wegen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung, Entschädigung oder ähnliche Leistung (Entlassungsentschädigung) erhalten oder … | mehr
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
Grundsätzlich ist auch der Elternunterhalt durch Entrichtung einer Geldrente zu erbringen, § 1612 Art der Unterhaltsgewährung (1) Der Unterhalt ist durch … | mehr
Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter
Mehrere Kinder und Eltern können gegenüber dem Bedürftigen nebeneinander zum Elternunterhalt verpflichtet sein. Wie haften sie untereinander? Haftung des Ehegatten … | mehr
Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
Bisher habe ich Fragestellungen zum Elternunterhalt in dem Archiv "Grundsicherung im Alter (SGB XII)" besprochen. Elternunterhaltsansprüche werden nämlich insbesondere im … | mehr