BGB – Bürgerliches Gesetzbuch (Inhaltsübersicht – mit kurzer Einleitung)
(15 Beiträge)
Auf diese Vorschriften des BGB muss auch im Sozialrecht oft zurückgegriffen werden.
Die folgenden Vorschriften des BGB spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift angesprochen habe.
BGB - Bürgerliches Gesetzbuch Buch 5
Erbrecht
- Buch 1
Allgemeiner Teil- ...
- Titel 5
Vertretung und Vollmacht - ...
- Buch 2
Recht der Schuldverhältnisse- Abschnitt 1
Inhalt der Schuldverhältnisse -
- ...
- Abschnitt 8
Einzelne Schuldverhältnisse- ...
- Titel 4
Schenkung - Titel 5
Mietvertrag, Pachtvertrag - Titel 8
Dienstvertrag und ähnliche Verträge - Titel 12
Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag und Zahlungsdienste
- Abschnitt 1
- Buch 3
Sachenrecht- ...
- ...
- Buch 4
Familienrecht
- Abschnitt 1
Bürgerliche Ehe - Abschnitt 2
Verwandtschaft- § 1589 BGB - Verwandtschaft
- ...
- § 1601 BGB - Unterhaltsverpflichtete
- ...
- § 1611BGB - Beschränkung oder Wegfall der Verpflichung
- § 1612 BGB - Art der Unterhaltsgewährung
- § 1612 a BGB - Mindestunterhalt minderjähriger Kinder; Verordnungsermächtigung
- ...
- § 1615 l BGB - Unterhaltsanspruch von Mutter und Vater aus Anlass der Geburt
- ...
- § 1629 a BGB - Beschränkung der Minderjährigenhaftung
- ...
- § 1754 BGB - Wirkung der Annahme
- § 1755 BGB - Erlöschen von Verwandtschaftsverhältnissen
- ...
- Abschnitt 3
Vormundschaft, Rechtliche Betreuung, Pflegschaft- Titel 1
Vormundschaft - Titel 2
Rechtliche Betreuung- § 1896 BGB - Rechtliche Betreuung - Voraussetzungen
- § 1901 a BGB - Patientenverfügung
- § 1901 c BGB - Schriftliche Betreuungswünsche, Vorsorgevollmacht
- § 1902 BGB - Vertretung des Betreuten
- § 1903 BGB – Einwilligungsvorbehalt (2)
- § 1904 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei ärztlichen Maßnahmen
- § 1906 BGB - Genehmigung des Betreuungsgerichts bei der Unterbringung
- ...
- § 1908 d BGB - Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt
- ...
- Titel 1
- Titel 3
Pflegschaft- ...
- Abschnitt 1
Erbrecht
- Abschnitt 1
Erbfolge- ...
- Abschnitt 2
Rechtliche Stellung des Erben - ...
In den folgenden Beiträgen habe ich das BGB erwähnt:
Genehmigung der Umsetzung einer Patientenverfügung durch das Gericht
... erforderlich ist die Genehmigung des Betreuungsgerichts in Konfliktfällen, wenn Arzt und Vertreter sich nicht zweifelsfrei einigen können ...
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Zum Widerruf einer Vorsorgevollmacht
... unter welchen Voraussetzungen darf eine Vorsorgevollmacht widerrufen werden? ... | ... durch Vollmachtgeber ... | durch Vorsorgebevollmächtigten ... | ...
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Vorsorgevollmacht
1. Anforderungen an den Vollmachtgeber ... | 2. Art der Vollmacht ... | 3. Konkretisierung der Vollmacht ... | 4. Kontrolle der Vorsorgevollmacht ... | ...
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Aufgabenkreise des Betreuers und Genehmigungspflichten
1. Standard-Aufgabenkreise ... | a) Vermögenssorge ... | b) Gesundheitfürsorge ... | c) Aufenthaltsbestimmung ... | 2. Genehmigungspflichten
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Postkontrolle – Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs
... unter Postkontrolle sind die Entgegennahme und das Öffnen eingehender Post sowie das Anhalten ausgehender Post des Betroffenen zu verstehen ...
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Pflegen und Erben – Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen durch den Nachlass
... zum Ausgleich von Pflege- und Versorgungsleistungen gegenüber dem pflegebedürftigen Erblasser bei Verzicht auf eigenes Einkommen ...
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Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückforderungsanspruches
Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruches ... | ... zu den Grenzen der Überleitung | ... zur Höhe der Überleitung ...
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Zur Erforderlichkeit der Betreuung
... ein Betreuer darf nur für Aufgabenkreise bestellt werden, in denen die Betreuung erforderlich ist ... | ... die Betreuung ist nicht erforderlich, wenn ...
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Keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch
... keine Verwirkung des Anspruchs auf Elternunterhalt bei einseitigem Kontaktabbruch des Unterhaltsberechtigten gegenüber dem volljährigen Sohn gemäß dem BGH
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Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB
Elternunterhalt – Beschränkung und Wegfall der Unterhaltsverpflichtung gemäß § 1611 BGB ... | ... zu den Fallgruppen gemäß § 1611 Abs. 1 S. 1 BGB ...
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Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger
Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger gemäß § 93 SGB XII - Voraussetzungen der Überleitung ...
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Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Abfindungen
... eine Abfindung kann zum Ruhen des Arbeitslosengeldes führen, wenn das Arbeitsverhältnis vorzeitig gekündigt wurde | Erläuterungen zu § 158 SGB III ...
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Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII
... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Janaur 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
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Elternunterhalt – Haftung mehrerer Unterhaltsverpflichteter
... zur Quotierung des Elternunterhalts bei mehreren Kindern – mit einer kurzen Beispielberechnung ... | ... Link zu den Vorschriften der §§ 1606 ff. BGB ...
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Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
... eine kurze Einleitung zum Elternunterhalt bzw. zum Verwandtenunterhalt ... | ... Elternunterhalt (Verwandtenunterhalt) – Sozialrecht oder Familienrecht?
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