Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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    • Allgemeines Sozialrecht (SGB I, …) – Einführung
      • 1. SGB I – Allgemeiner Teil
      • 2. SGB X – Sozialver­waltungsverfahren
      • 3. SGG – Sozialgerichtsgesetz
      • 4. Gebühren und Kosten im Sozialrecht
      • 5. allgemeine Fragen
    • Bürgergeld (SGB II) – Einführung
      • 1. Voraussetzungen & Grundlagen
      • 2. Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft
      • 3. Einkommen und Vermögen
      • 4. Regelbedarf
      • 5. Kosten der Unterkunft
      • 6. Mehrbedarfe beim Bürgergeld
      • 7. Leistungsminderungen & Mitwirkung
      • 8. Antragstellung & Verfahren
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    • Sozialversicherungsrecht (SGB III, … ) – Einführung
      • 1. Allgemeines Sozialver­sicherungs­recht
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    • Schwerbehindertenrecht (SGB IX) – Einführung
      • 1. Feststellung der Schwerbehinderung
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      • 3. arbeitsrechtliche Bezüge
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    • Sozialhilfe / Grundsich… (SGB XII) – Einführung
      • 1. Einkommen und Vermögen im SGB XII
      • 2. Kosten der Unterkunft
      • 3. Haushaltsgemeinschaft
      • 4. Mehrbedarfe in der Sozialhilfe
      • 5. diverse Fragestellungen
    • Kindergeld, Wohngeld, UVG, Elterngeld – Einführung
      • 1. Kindergeld
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      • 3. Unterhaltsvorschuss
      • 4. Elterngeld
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      • 1. Familienunterhalt und Ehegattenunterhalt
      • 2. Berechnung des Elternunterhaltes
      • 3. Altersvorsorge
      • 4. Wohnvorteil
      • 5. Schenkung und Schenkungsrückforderung
      • 6. weitere Fragestellungen
    • Vorsorge, Betreuung, Unterbringung – Einführung
      • 1. Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
      • 2. gerichtliches Betreuungsverfahren
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  • Kontakt und Anfahrt

Stichwort aufgelistet in: Stichwort- & Paragrafenverzeichnis

Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) – Gesetzliche Krankenversicherung

(23 Beiträge zum Stichwort "Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) – Gesetzliche Krankenversicherung")

Das Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) regelt die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland. Es legt fest, welche Leistungen Versicherten zustehen, wie diese finanziert werden und welche Rechte und Pflichten Versicherte, Krankenkassen und Leistungserbringer haben.

Die gesetzliche Krankenversicherung ist Teil des deutschen Sozialversicherungssystems und dient der Sicherstellung einer medizinischen Versorgung auf hohem Niveau. Sie wird solidarisch finanziert und gewährt allen Versicherten im Krankheitsfall Schutz – unabhängig vom Einkommen.

Historische EntwicklungAufbau & AbschnitteWichtige VorschriftenBeitragsliste

Historische Entwicklung

Die Wurzeln der gesetzlichen Krankenversicherung reichen zur Bismarck’schen Sozialgesetzgebung (1883) zurück. Mit Inkrafttreten des SGB V am 1. Januar 1989 wurden die bis dahin verstreuten Vorschriften systematisch geordnet und in die Struktur des Sozialgesetzbuchs integriert; Solidarität, Sachleistungsprinzip und Wirtschaftlichkeitsgebot prägen seither das System.

In den letzten 10–15 Jahren bestimmten u. a. Versorgungsstruktur-, Terminservice-/Versorgungs- und Digitalisierungsreformen (ePA, E-Rezept, Telematikinfrastruktur) die Entwicklung. Ziele waren schnellere Zugänge, Qualitätsverbesserungen, mehr Transparenz sowie effizientere Abläufe in Versorgung und Verwaltung.

Aufbau & Abschnitte

  • Allgemeine Vorschriften (§§ 1–10) – Ziele, Solidarprinzip, Grundzüge der Versicherungspflicht.
  • Leistungen (§§ 11–68) – Prävention, Krankenbehandlung, Rehabilitation, Krankengeld.
  • Organisation & Finanzierung (§§ 69–277) – Krankenkassen, Vertragswesen, Beitrags-/Finanzierungsregeln, Aufsicht.
  • Schlussvorschriften (§§ 278–323) – Übergangs- und Ergänzungsregelungen.

Wichtige Vorschriften (Schnelleinstieg)

  • § 10 SGB V – Familienversicherung
  • § 48 SGB V – Höhe und Berechnung des Krankengeldes
  • § 49 SGB V – Dauer des des Krankengeldes

👉 In der Sidebar finden Sie weitere Paragraphen des SGB V als Direktlinks – ideal für den schnellen Sprung zu einzelnen Normen und Erläuterungen.

Beitragsliste

👇 In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB V behandelt:

  • Straßenschilder mit Aufschrift ärztliche BeratungPatientenverfügung – fehlende Kostentragung für ärztliche Beratung

    ... eine ärztliche Beratung zur Erstellung einer Patientenverfügung ist wünschenswert | ... in einem Gesetzesentwurf war dazu eine Kostenregelung enthalten ...

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  • Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenkasse – Rechte, Widerspruch & MDK-Prüfung 1Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenkasse – Rechte, Widerspruch & MDK-Prüfung

    Was tun, wenn die Krankenkasse die Arbeitsunfähigkeit beendet? Rechte, Verfahren mit dem MDK (§ 275 SGB V), Widerspruch mit aufschiebender Wirkung (§ 86a SGG) und Folgen fürs Krankengeld.

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  • Kostenerstattung bei verzögerter Genehmigung durch die Krankenkasse (§ 13 Abs. 3a SGB V) 2Kostenerstattung bei verzögerter Genehmigung durch die Krankenkasse (§ 13 Abs. 3a SGB V)

    Wenn die Krankenkasse nicht fristgerecht über einen Leistungsantrag entscheidet, gilt dieser als genehmigt (§ 13 Abs. 3a SGB V). Erfahren Sie, wann die Genehmigungsfiktion greift – z. B. beim Antrag auf einen Elektrorollstuhl – und was Urteile von LSG Niedersachsen-Bremen und BSG dazu sagen.

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  • Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten 3Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten

    Wann dürfen Kombinationsarzneimittel zulasten der GKV verordnet werden? Das BSG verlangt dokumentierte medizinische Begründungen – sonst droht ein Arzneimittelregress.

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  • Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung 4Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung

    Wann ruhen Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 16 Abs. 3a SGB V – und wann endet das Ruhen bei Hilfebedürftigkeit nach SGB II oder SGB XII? Mit BSG-Urteil vom 8. März 2016 (B 1 KR 31/15 R).

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  • Urlaubsabgeltung bei Krankheit und Arbeitslosigkeit – Ruhen von Krankengeld und Arbeitslosengeld erklärt 5Urlaubsabgeltung bei Krankheit und Arbeitslosigkeit – Ruhen von Krankengeld und Arbeitslosengeld erklärt

    Wann ruht Krankengeld oder Arbeitslosengeld bei Urlaubsabgeltung? Unterschied zwischen § 49 SGB V und § 157 SGB III, aktuelle BSG-Rechtsprechung und Praxisbeispiele einfach erklärt.

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  • Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses 6Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    Wann entsteht und wann entfällt der Anspruch auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Alle Regeln zu § 46 und § 192 SGB V, zur Nachwirkung, Unterbrechung und zur Neuregelung 2015 im Überblick.

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  • Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten (§ 240 SGB V): Nachweise, Fristen, Änderungszeitpunkte 7Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten (§ 240 SGB V): Nachweise, Fristen, Änderungszeitpunkte

    Beitragsbemessung nach § 240 SGB V aktuell erklärt: wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Steuerbescheid (Abs. 4a), Folgemonatsprinzip, 3-Jahres-Frist, Mindestbemessung & Praxis-Tipps.

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  • PargrafensymbolFamilienversicherung für Stiefkinder

    Berechnung des Unterhalts gemäß den Richtlinien für die Feststellung des überwiegenden Unterhalts gemäß § 10 SGB V ... | Familienversicherung für Stiefkinder ..

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  • Strichmännchen neben GlühbirneWegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit

    ... zum Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit - Möglichkeiten zur Begrenzung der Eintrittspflicht ...

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  • Krankengeld berechnen: Höhe nach § 47 SGB V – Regelentgelt, 70 %/90 %, Beispiele 8Krankengeld berechnen: Höhe nach § 47 SGB V – Regelentgelt, 70 %/90 %, Beispiele

    Wie wird Krankengeld berechnet? § 47 SGB V: 70 % vom Brutto, höchstens 90 % vom Netto. Regelentgelt, Einmalzahlungen, Deckel/Beitragsbemessung – mit Rechenbeispiel

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  • grauer Schild mit ParagrafKrankenversicherung für Studenten

    Krankenversicherung für Studenten, Familienversicherung, freiwillige Krankenversicherung und gesetzliche Pflichtversicherung gemäß den §§ 5 und 10 SGB V ...

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  • Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung 9Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung

    ... Gesamteinkommen in der Familienversicherung ... | ... es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt, ... | Abgrenzung zu Einnahmen zum Lebensunterhalt ...

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  • Ungleichbehandlung in der freiwilligen Krankenversicherung – Rentner, Selbständige & Ehegatten (§ 240 SGB V) 10Ungleichbehandlung in der freiwilligen Krankenversicherung – Rentner, Selbständige & Ehegatten (§ 240 SGB V)

    Die freiwillige Krankenversicherung berücksichtigt alle Einkünfte – auch Mieten, Kapitalerträge und das Einkommen des Ehegatten. Warum Rentner, Selbständige und Ehepartner dabei unterschiedlich behandelt werden und wann die Regelungen nach § 240 SGB V verfassungsrechtlich problematisch sind.

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  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den KöpfenKostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland

    Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland ... | nur ausnahmsweise kann ein Versicherter die Erstattung geltend machen ...

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  • KrankenkassenkarteFamilienversicherung

    ... zu den Voraussetzungen und Grenzen der Familienversicherung gemäß § 10 SGB V ... | kostenfreier Versicherungsschutz ...

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  • Lupe vor rotem ParagrafenUnterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V

    ... gemäß § 66 SGB V können die Krankenkassen Versicherte bei Behandlungsfehlern unterstützen ... | Aufwand und Erfolgsaussichten sollen abgeschätzt werden ...

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  • Freiwillige Krankenversicherung – Beitritt, Beiträge & Beitragsbemessung (§ 9 & 240 SGB V) 11Freiwillige Krankenversicherung – Beitritt, Beiträge & Beitragsbemessung (§ 9 & 240 SGB V)

    Wer kann sich freiwillig gesetzlich krankenversichern? Wie berechnen sich die Beiträge nach § 240 SGB V? Übersicht zu Beitritt, Einkünften und Bemessung.

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  • Stichworte zum Thema KrankenversicherungDie Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse

    ... zum versichertem Personenkreis gemäß den §§ 5 bis 10 SGB V | ... zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse | zur freiwilligen Versicherung

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  • Ab wann entsteht der Anspruch auf Krankengeld? Arbeitsunfähigkeit, Beginn & Lücken 12Ab wann entsteht der Anspruch auf Krankengeld? Arbeitsunfähigkeit, Beginn & Lücken

    Krankengeld nach § 46 SGB V entsteht am Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit. Was gilt bei Beginn, Lücken, Kündigung und Wochenenden?

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  • Krankengeld: Dauer & Blockfristen nach § 48 SGB V – 78 Wochen, „dieselbe Krankheit“, Neustart 13Krankengeld: Dauer & Blockfristen nach § 48 SGB V – 78 Wochen, „dieselbe Krankheit“, Neustart

    Wie lange gibt es Krankengeld? § 48 SGB V: 78 Wochen innerhalb von 3 Jahren („dieselbe Krankheit“), Hinzutreten, Blockfrist, Neustart nach 6 Monaten + Erwerbstätigkeit/Verfügbarkeit.

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  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den KöpfenLeistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung

    Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ...

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  • Mann neben leerer TafelKrankenversicherung – Ruhen bei Auslandsaufenthalt

    Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem Auslandsaufenthalt gemäß den §§ 16 und 13 SGB V ...

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Sozialgesetzbuch V – Gesetzliche Krankenversicherung
§ 1 SGB V – Solidarität und Eigenverantwortung (0)§ 5 SGB V – Versicherungspflicht (2)§ 6 SGB V – Versicherungsfreiheit (2)§ 7 SGB V – Versicherungsfreiheit bei geringfügiger ... (1)§ 8 SGB V – Befreiung von der Versicherungspflicht (1)§ 9 SGB V – freiwillige Versicherung (0)§ 10 SGB V – Familienversicherung (4)§ 13 SGB V – Kostenerstattung (3)§ 16 SGB V – Ruhen des Anspruchs (2)§ 18 SGB V – Kostenübernahme bei Behandlung ... (1)§ 19 SGB V – Erlöschen des Leistungsanspruch (1)§ 24 i SGB V – Mutterschaftsgeld (1)§ 31 SGB V – Arznei- und Verbandmittel (1)§ 39 b SGB V – Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (1)§ 46 SGB V – Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld (1)§ 47 SGB V – Höhe und Berechnung des Krankengeldes (1)§ 48 SGB V – Dauer des Krankengeldes (2)§ 49 SGB V – Ruhen des Krankengeldes (1)§ 50 SGB V – Ausschluss und Kürzung des Krankengeldes (1)§ 51 SGB V – Wegfall des Krankengeldes (1)§ 55 SGB V – Leistungsanspruch (1)§ 62 SGB V Belastungsgrenze (1)§ 66 SGB V – Unterstützung der Versicherten bei ... (1)§ 74 SGB V – Stufenweise Wiedereingliederung (1)§ 87 SGB V – Bundesmantelvertrag (1)§ 132 g SGB V – Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase (1)§ 188 SGB V – Beginn der freiwilligen Mitgliedschaft (1)§ 192 SGB V – Fortbestehen der Mitgliedschaft ... (1)§ 223 SGB V – Beitragspflicht (2)§ 226 SGB V – Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtig Beschäftigter (1)§ 228 SGB V – Rente als beitragspflichtige Einnahmen (1)§ 229 SGB V – Versorgungsbezüge als ... (1)§ 237 SGB V – beitragspflichtige Einnahmen ... (2)§ 240 SGB V – beitragspflichtige Einnahmen ... (4)§ 275 SGB V – Begutachtung und Beratung (1)§ 281 SGB V – Finanzierung und Aufsicht (1)

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