Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Archiv - 5. Einkommen und Vermögen

 

Bürgergeld (Grundsicherung für Arbeitsuchende)


  • Stichworte zum Thema Pflegeversicherung
    Pflegegeld als abzugsfreies Einkommen beim Bürgergeld

    ... im SGB II ist eine ausdrückliche Regelung zur Anrechnung des Pflegegeldes auf die Leistungen nur für den Empfänger, nicht für die Pflegeperson enthalten ...
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  • Mann neben leerer Tafel
    Versicherungspauschale von 30 € neben der 100 €-Pauschale für Erwerbstätige

    ... kann die Versicherungspauschale von 30 € zusätzlich zur Erwerbstätigenpauschale von 100 € vom Einkommen abgesetzt werden? Das BSG verneint das! ...
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  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den Köpfen
    Hinzuverdienst beim Bürgergeld, Absetz- und Freibeträge

    ... mit Beispielen zur Berechnung des Zuverdienstes ... |1. Bereinigung um Steuern, ... | 2. Absetzbetrag i. H. v. 100,00 € ... | 3. Einkommen über 100 € ...
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  • gelbes Ortsschild mit Aufschrift Hartz 4
    Darlehen unter Freunden – Einkommen im Sinne des SGB II

    Darlehen stellt kein Einkommen im Sinne des SGB II dar ... | aber: an den Abschluss und die Ernstlichkeit des Darlehens sind hohe Anforderungen zu stellen ...
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  • Taschenrechner vor rotem Paragraf
    Absetzung von Kindergeld bei der Berechnung des Bürgergeldes

    ... vom Einkommen werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30,00 EUR abgesetzt – dies kann auch beim Kindergeld für Minderjährige geschehen ...
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  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-Schein
    Das angemessene Auto beim Bürgergeld

    ... der Wert des Kraftfahrzeuges sollte 7.500,00 € nicht übersteigen, kann allerdings höher liegen, solange die Gesamtfreibeträge nicht ausgeschöpft werden ...
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  • bunte Paragrafen
    Altersvorsorge beim Hartz IV und beim Bürgergeld

    ... Hartz-IV: Altersvorsorgeschonvermögen von 750,00 € pro Lebensjahr ... | Bürgergeld: keine Berücksichtigung von Versicherungsverträgen zur Altersvorsorge ...
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  • Kugel Hartz 4, SGB II, ...
    Grundfreibeträge bei ehrenamtlich Tätigen und Schülern

    ... vom leistungsmindernd zu berücksichtigende Einkommen können ehrenamtlich Tätige 250,00 € absetzen, Schüler können Einnahmen aus einem Ferienjob behalten ...
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  • Sprechblase mit Info-Symbol
    leistungsmindernde Behandlung der Einkommensteuererstattung beim Bürgergeld

    Einkommensteuererstattung als Einkommen und nicht als Vermögen ... | Verteilung des Einkommens auf mehrere Monate ... | Absetzbeträge ... | Urteile ...
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  • Lupe über der Aufschrift Urteil - Im Namen des Volkles
    Zur Aufweichung des Zuflussprinzips bei der Berücksichtigung von Freibeträgen

    ... zur Aufweichung des Zuflussprinzips bei der Berücksichtigung von Freibeträgen ... | ... die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014
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  • silberne Waage
    Übertragung von ungenutzten Grundfreibeträgen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 a SGB II auf die Eltern

    ... gemäß § 12 Abs. 2 SGB II können ungenutzte Grundfreibeträge z. B. beim Sparvermögen nicht auf die Eltern übertragen werden ...
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  • Männchen hinter rotem Ausrufezeichen
    Zur Anrechnung privater Zuwendungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II)

    ... private Schenkungen von Eltern oder Großeltern können als Einkommen vom Jobcenter berücksichtigt werden ... | ... Hinweis auf § 11 a Abs. 6 SGB II ...
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  • Spielpüppchen vor blauen Würfeln mit der Aufschrift Hartz IV
    Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II

    Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II... | ... mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ...
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  • gelbes Ortsschild mit Aufschrift Hartz 4
    Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II

    Darlehen werden evtl. als Einnahme behandelt werden ... | ... maßgebend ist, ob das Darlehen zur Unterhaltsdeckung verwendet werden kann ...
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  • Foto Bundessozialgericht
    Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16.12.2008

    Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 70/07 R – Kehrseite
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  • Gerichtssymbol Hammer
    Bürgergeld – Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip, …

    Grundsicherung für Arbeitsuchende ... | Einkommensberücksichtigung ...| Zuflussprinzip ... nachträgliche letzte Krankengeldzahlung – laufende Einnahme
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  • Jobagentur
    Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld

    Rückforderung von Leistungen ... | Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld ...| zur Berechnung der Leistungen nach dem SGB II ...
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  • blau-weiße Würfel mit Paragrafen
    vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?

    ... vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II? ... | Urteil des BSG vom 27.02.2008 und des LSG Rheinland-Pfalz vom 25.11.2008
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  • Kindergeldbescheid mit Geldscheinen
    Anrechnungsfreies Elterngeld bei der Berechnung des ALG II

    ... Elterngeld war bis 2011 in Höhe von 300 € anrechnungsfrei ... | ... dies gilt heute zumindest für Leistungen zum Hartz 4 und zur Sozialhilfe nicht mehr ...
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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro Geldscheinen
    Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

    ... durch die Wahl des Zeitpunkts der Antragstellung kann es in Händen des Antragstellers liegen, ob eine Erbschaft Vermögen oder Einkommen ist ... | 1. ...
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  • Paragraf im Bühnenlicht
    Anrechenbares Vermögen bei der Berechnung des Bürgergeldes – Verwertbarkeit, Absetzbeträge, Schonvermögen

    ... bei der Berechnung von Bürgergeld zu berücksichtigendes Vermögen ... | 1. Verwertbarkeit ... | 2. Absetzbeträge ... | 3. Schonvermögen ...
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  • Strichmännchen neben Glühbirne
    zu berücksichtigende Werbungskosten bei der Gewährung von Hartz IV

    Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen von Hartz IV zu berücksichtigen sind ...
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Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

 

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