Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung (mit kurzer Einleitung)

(22 Beiträge)

 
Einleitung

Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI enthalten. Das SGB VI ist Grundlage für die gesetzliche Rentenversicherung in Deutschland.

Auf der Übersichtsseite Sozialversicherungsrecht sind die Beiträge unter Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten. ...4. gesetz­liche Ren­ten­­ver­sicher­ung systematisch geordnet aufgelistet.

Das SGB VI trat am 1. Januar 1992 in Kraft und löste die Reichsversicherungsordnung (RVO) ab.

Die folgenden Vorschriften des SGB VI habe ich hier im Internetauftritt angesprochen. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.

SGB VI – angesprochene Vorschriften mit Links zum Gesetzestext
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung

  •       Erstes Kapitel
    Versicherter Personenkreis

    •     Erster Abschnitt
      Versicherung kraft Gesetzes

      • ...
      • § 2 SGB VI - selbständig Tätige
      • § 3 SGB VI - sonstige Versicherte
      • ...
      • § 5 SGB VI - Versicherungsfreiheit
      • § 6 SGB VI - Befreiung von der Versicherungspflicht
    •       ...
  •       Zweites Kapitel
    Leistungen

    •       ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Renten

      •     Erster Unterabschnitt
        Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch

        • § 33 SGB VI - Rentenarten
        • § 34 SGB VI - Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze
      •     Zweiter Unterabschnitt
        Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

        •     Erster Titel
          Renten wegen Alters

          • ...
          • § 36 SGB VI - Altersrente für langjährig Versicherte
          • § 37 SGB VI - Altersrente für schwerbehinderte Menschen
          • § 38 SGB VI - Altersrente für besonders langjährig Versicherte
          • ...
        •     Zweiter Titel
          Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

          • § 43 SGB VI - Rente wegen Erwerbsminderung (7)
          • ...

        •       ...
        •     Vierter Titel
          Wartezeiterfüllung

          • § 50 SGB VI - Wartezeiten
          • § 51 SGB VI - Anrechenbare Zeiten
          • ...
        •     Fünfter Titel
          Rentenrechtliche Zeiten

          • ...
          • § 55 SGB VI - Beitragszeiten
          • ...
          • § 58 SGB VI - Anrechnungszeiten
          • § 59 SGB VI - Zurechnungszeit
          • ...
      •     Dritter Unterabschnitt
        Rentenhöhe und Rentenanpassung

        •       ...
        •     Dritter Titel
          Ermittlung der persönlichen Entgeltpunkte

          • ...
          • § 76 g SGB VI Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung
          • § 77 SGB VI - Zugangsfaktor
          • § 93 SGB VI - Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
          • § 96 a SGB VI - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst
          • § 97 a SGB VI - Einkommensanrechnung beim Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung
          • § 99 SGB VI - Beginn
          • § 100 SGB VI - Änderung und Ende
          • § 101 SGB VI - Beginn und Änderung in Sonderfällen
          • § 102 SGB VI - Befristung und Tod
          • § 115 SGB VI - Beginn
          • § 116 SGB VI - Besonderheiten bei Leistungen zur Teilhabe
          • § 122 SGB VI - Berechnung von Zeiten
          • ...

     

  •       ...
  •  

  •       Viertes Kapitel
    Finanzierung

    •       ...
    •  

    •     Zweiter Abschnitt
      Beiträge und Verfahren

      •  ...
      • § 158 SGB VI - Beitragssätze
      •  ...
      • § 160 SGB VI - Verordnungsermächtigung
      • ...

       

    •     Dritter Abschnitt
      Beteiligung des Bundes, Finanzbeziehungen und Erstattungen

      • ...
      • § 224 SGB VI - Erstattung durch die Bundesagentur für Arbeit
    •       ...
  •       Fünftes Kapitel
    Sonderregelungen

          Erster Abschnitt
    Ergänzungen für Sonderfälle
          

    •       ...
    •     Vierter Unterabschnitt
      Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

      • § 236 SGB VI - Altersrente für langjährig Versicherte
      • § 236 a SGB VI - Altersrente für schwerbehinderte Menschen
      • § 236 b SGB VI - Altersrente für besonders langjährig Versicherte
      • § 240 SGB VI - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
      • § 241 SGB VI - Rente wegen Erwerbsminderung
      • ...
    •  

    • ...
    •  

 

 

Beitragsliste

 

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB VI erwähnt:


  • Männchen mit Lupe und Aufschrift Rente
    Zur Grundrente gemäß § 76 g SGB VI

    die Grundrente setzt „Grundrentenzeiten“ voraus ... | 1. Einkommensgrenzen ... | 2. Grundrentenzeiten ... | 3. Grundrente und Grundsicherung ...
    ... | mehr
  • Männchen neben Balkendiagramm
    Beiträgssätze und Beitragsbemessungsgrenzen in den gesetzlichen Sozialversicherungen

    1. Beitragssätze ... | 2. Beitragsbemessungsgrenzen ... | 3. Jahresarbeitsentgeltgrenze ... in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung
    ... | mehr
  • Männchen mit rotem Schild mit Paragraf
    Antragsfristen für Renten

    1. Antragsfristen für Versichertenrechten ... | 2. Antragsfristen für Hinterbliebenenrenten ... | 3. Hinweispflichten der Rentenversicherungsräger ...
    ... | mehr
  • Männchen mit Lupe und Aufschrift Rente
    Verschlossenheit des Arbeitsmarktes

    ... im Ausnahmefall kann Erwerbsminderung trotz nicht auf weniger als 3 bzw. 6 Stunden täglich herabgemindertes Leistungsvermögen vorliegen ...
    ... | mehr
  • Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) 1
    Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)

    ... bei der Festsetzung des Grades der Schädigungsfolgen ist zunächst ist auf die Betroffenheit auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens abzustellen – dann ...
    ... | mehr
  • Würfel mit Buchstaben und Wort Rente
    Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte

    1. Altersrente für langjährig Versicherte ... | 2. Altersrente für schwerbehinderte Menschen ... | 3. Altersrente für besonders langjährig Versicherte ...
    ... | mehr
  • rotes Buch mit Paragraf
    Wartezeit und Drei-Fünftel-Belegung als Voraussetzungen für die Erwerbsminderungsrente

    Voraussetzungen für die Rente wegen Erwerbsminderung sind die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit sowie die Erfüllung der Drei-Fünftel-Belegung ...
    ... | mehr
  • Würfel mit Buchstaben und Wort Rente
    Befristete oder unbefristete Rente bei Minderung der Erwerbsfähigkeit

    ... ausgenommen von der Befristung sind Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, wenn es unwahrscheinlich ist, dass die Erkrankung behoben werden kann ...
    ... | mehr
  • blau-weiße Würfel mit Paragrafen
    Arbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rentenanwartschaft

    ... bis 2011 bestand für Hartz-IV-Empfänger Versicherungspflicht – heute wird kein neue Rentenanwartschaften mehr aufgebaut | ... es entstehen Anrechnungszeiten
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  • Waage
    Arbeitsmarktrente – volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung

    ... volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung ... | ... wann ist der Teilzeitarbeitsmarkt für den Versicherten verschlossen? ...
    ... | mehr
  • Männchen mit Schlips und Aktenkoffer neben Paragraf
    Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf freiwillige Beitragszahlungen zur Erwerbsminderungsrente

    Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf die Möglichkeit der freiwilligen Beitragszahlung zur Rente bei Eintritt einer Sperrzeit ... | Rechtsprechung des BSG:
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  • Männchen mit Schlips neben Schrift Info
    „Mütterrente“ für die Zeit vor 1992 – missverständliche Bescheide der Deutschen Rentenversicherung

    missverständliche Bescheide der Deutschen Rentenversicherung zur Mütterrente ... | ... zur nachträglichen erhöhten Bewertung der Zeiten der Kindererziehung ...
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  • Stichworte zum Thema Rentenversicherung
    Die Abfindung anlässlich der Kündigung als beitragspflichtiges Entgelt

    Die Abfindung als beitragspflichtiges Entgelt bei der Berechnung der Rente im Sinne des § 14 SGB IV und als Hinzuverdienst im Sinne des § 96 a SGB VI ...
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  • Strichmännchen vor Info
    Zahlung von Urlaubsgeld während einer befristeten Rente wegen Erwerbsminderung

    Anrechnung des Urlaubsgeldes als Hinzuverdienst bei der Erwerbsminderungsrente ... | ... wann ist der Hinzuverdienst 'rentenschädlich' und wann nicht? ...
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  • roter Schild mit Paragraf
    Die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI

    ... zum Begriff der 'Berufsunfähigkeit' gemäß § 240 SGB VI ... | ... zu den Begriffen des bisherigen Berufes und der Verweisungstätigkeit ...
    ... | mehr
  • rotes Buch mit Paragraf
    Pflichtversicherte Selbstständige in der Rentenversicherung gemäß § 2 SGB VI

    Befreiungsmöglichkeiten und Nachforderung von Beiträgen ... | Verjährung von Ansprüchen ... | Selbständige in der Rentenversicherung gemäß § 2 SGB VI ... | ...
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  • Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit 2
    Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit

    Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit - Beschluss des BSG vom 31. Oktober 2012 ... | zur Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit ...
    ... | mehr
  • Strichmännchen mit Glühbirne
    Hinzuverdienst bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

    zur Berechnung des Hinzuverdienstes bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit ... | ... zum Hinzuverdienst bei einer teilweisen Erwerbsminderung ...
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  • Glühbirne mit Zahnrändern
    Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr

    mit Ausführungen zu den Begriffen Zugangsfaktor und Zurechnungszeiten ... | ... Kürzung der Erwerbsminderungsrenten bei Rentenbeginn vor dem 60. Lebensjahr ...
    ... | mehr
  • Stichworte zum Thema Rentenversicherung
    Befristung der Rente wegen Erwerbsminderung und Hinausschieben des Rentenbeginns

    Hinausschieben des Rentenbeginns ... | befristete Renten beginnen gemäß § 101 SGB VI am Ersten des siebten Kalendermonats nach Eintritt der Erwerbsminderung ...
    ... | mehr
  • alter Mann vor 100 Euro-Schein
    Die Begriffe der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und der Arbeitsunfähigkeit

    ... zu den Begriffen der Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit in den Sozialgesetzbüchern – §§ 2, 69 SGB IX – § 43 SGB VI, § 44 SGB V ...
    ... | mehr
  • Würfel mit Buchstaben und Wort Rente
    Erwerbsminderungsrente und Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit

    ... zu den Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente gemäß § 43 SGB VI und der Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI
    ... | mehr

 
Einleitungangesprochene VorschriftenBeitragsliste

 

Sozialgesetzbücher


ALG II VO – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

AsylbLG – Asylbewerberleistungsgesetz

BAföG – Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung

BEEG – Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

BerHG – Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen

BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

Bürgergeld-V – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Schwerbehindertenausweisverordnung

SGB I – Allgemeiner Teil
SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB III – Arbeitsförderung
SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung
SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI – Soziale Pflegever-sicherung
SGB XII – Sozialhilfe

SGG – Sozialgerichtsgesetz

UVG – Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfalleistungen

Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

WoGG – Wohngeldgesetz

ZPO – Zivilprozessordnung
Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
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