Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
    • Allgemeines Sozialrecht – Übersicht
    • Bürgergeld (SGB II) – Übersicht
    • Schwerbehindertenrecht – Übersicht
    • Sozialversicherungsrecht – Übersicht
    • Grundsicherung im Alter/Sozialhilfe – Übersicht
    • Kindergeld und Elterngeld – Übersicht
    • Familienunterhalt / Elternunterhalt – Übersicht
    • Vorsorge, Betreuung, Unterbringung – Übersicht
    • Stichwortverzeichnis
  • Kontakt
Startseite  Stichwortverzeichnis  Paragrafenverzeichnis

SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung (mit kurzer Einleitung)

(25 Beiträge)

 
Einleitung

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V geregelt. Es regelt die Organisation und Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenkassen sowie den Umfang des Leistungsanspruchs der Versicherten.

Das SGB V trat am 1. Januar 1989 in Kraft.

Ausweislich des Gesetzentwurfs (BT-Drs. 11/2237) sollte sich die Reform an den Zielvorstellungen orientieren, die Solidarität der sozialen Krankenversicherung neu zu bestimmen, die Leistungen der Krankenversicherung auf das medizinisch Notwendige zu beschränken und Versorgungsdefizite auszugleichen. Ferner sollten die Eigenverantwortung der Versicherten für ihre Gesundheit gestärkt und gleichzeitig Gesundheitsvorsorge und Krankheitsfrüherkennungen aufgewertet werden. Die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung sollte erhöht sowie die Strukturen der Krankenversicherung modernisiert werden.

Auf der Übersichtsseite Sozialversicherungsrecht liste ich die Beiträge unter Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt. ...3. gesetz­liche Kran­ken­­versi­cher­ung systematisch geordnet auf.

 

Die folgenden Vorschriften des SGB V spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.

SGB V – angesprochene Vorschriften mit Links zum Gesetzestext
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung

  • Erstes Kapitel

    Allgemeine Vorschriften

    • § 1 SGB V - Solidarität und Eigenverantwortung
    • ...
  •  

  • Zweites Kapitel

    Versicherter Personenkreis

    •     Erster Abschnitt
      Versicherung kraft Gesetzes

      • § 5 SGB V - Versicherungspflicht
      • § 6 SGB V - Versicherungsfreiheit
      • § 7 SGB V - Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung
      • § 8 SGB V - Befreiung von der Versicherungspflicht
    •     Zweiter Abschnitt
      Versicherungsberechtigung

      • § 9 SGB V - freiwillige Versicherung
    •     Dritter Abschnitt
      Versicherung der Familienangehörigen

      • § 10 SGB V - Familienversicherung

     

  • Drittes Kapitel

    Leistungen der Krankenversicherung

    •       ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Gemeinsame Vorschriften

      • ...
      • § 13 SGB V - Kostenerstattung
      • ...
      • § 16 SGB V - Ruhen des Anspruchs
      • ...
      • § 18 SGB V - Kostenübernahme bei Behandlung außerhalb des Geltungsbereichs
    •     Dritter Abschnitt
      Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft

      • ...
      • § 24 i SGB V - Mutterschaftsgeld
    •       ...
    •     Fünfter Abschnitt
      Leistungen bei Krankheit

      •     Erster Titel
        Krankenbehandlung

        • ...
        • § 31 SGB V - Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung
        • ...
        • § 39 b SGB V - Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen
      •     Zweiter Titel
        Krankengeld

        • ...
        • § 46 SGB V - Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld
        • § 47 SGB V - Höhe und Berechnung des Krankengeldes
        • § 48 SGB V - Dauer des Krankengeldes
        • § 49 SGB V - Ruhen des Krankengeldes
        • § 50 SGB V - Ausschluss und Kürzung des Krankengeldes
        • § 51 SGB V - Wegfall des Krankengeldes
      •       ...
      • § 55 SGB V – Leistungsanspruch (1)
      • § 62 SGB V – Belastungsgrenze (1)
      •       ...

       

    •     Zehnter Abschnitt
      Weiterentwicklung der Versorgung

      • § 66 SGB V - Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern

     

  • Viertes Kapitel

    Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern

    • Erster Abschnitt
    • ...
    • Zweiter Abschnitt
    • ...
    • § 74 SGB V - Stufenweise Wiedereingliederung
    • ...
    • § 87 SGB V - Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte
    • ...
    • Achter Abschnitt
    • ...
    • § 132 g SGB V - Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase
    • ...

     

  • Sechstes Kapitel

    Organisation der Krankenkassen

    •     ...
    •     Dritter Abschnitt
      Mitgliedschaft und Verfassung

      •     Erster Titel
        Mitgliedschaft

        • ...
        • § 188 SGB V - Beginn der freiwilligen Mitgliedschaft

        • ...
        • § 192 SGB V - Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger

     

  • Achtes Kapitel

    Finanzierung

    •     Erster Abschnitt
      Beiträge

              

      •     Erster Titel
        Aufbringung der Mittel

        • ...
        • § 223 SGB V - Beitragspflicht, beitragspflichtige Einnahmen, Beitragsbemessungsgrenze
        • ...

              

      •     Zweiter Titel
        Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder

        • § 226 SGB V - Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtig Beschäftigter
        • ...
        • § 228 SGB V - Rente als beitragspflichtige Einnahmen
        • § 229 SGB V - Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen
        • ...
        • § 237 SGB V - beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner
        • § 240 SGB V - beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
        • ...

     

  • Neuntes Kapitel

    Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

    • ...
    • § 275 SGB V - Begutachtung und Beratung
    • § 281 SGB V - Finanzierung und Aufsicht
    • ...
  • ...

 

Beitragsliste

 

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB V erwähnt:


  • Straßenschilder mit Aufschrift ärztliche Beratung
    Patientenverfügung – fehlende Kostentragung für ärztliche Beratung

    ... eine ärztliche Beratung zur Erstellung einer Patientenverfügung ist wünschenswert | ... in einem Gesetzesentwurf war dazu eine Kostenegelung enthalten ...
    ... | mehr
  • Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung 1
    Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung

    ... gegen eine Entscheidung der Krankenkasse zur Beendigung des Krankengeldes kann Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung ...
    ... | mehr
  • Rollstuhl mit Personen im Hintergrund
    Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung (Beispiel: Elektrorollstuhl)

    Die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen über einen Antrag zu entscheiden. Wird eine gutachtliche Stellungnahme eingeholt, gilt ...
    ... | mehr
  • Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten 2
    Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten

    ... ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der GKV nur im Ausnahmefall mit dokumentierter Begründung verordnungsfähig ...
    ... | mehr
  • Symbole zum Thema Krankenversicherung
    Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung

    ... ein Ruhen der Leistungsansprüche von säumigen Beitragszahlern tritt nicht ein oder endet, wenn die Versicherten hilfebedürftig sind oder werden ...
    ... | mehr
  • Urlaubsabgeltung gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG und Ruhen des Krankengeldes/­Arbeitslosengeldes 3
    Urlaubsabgeltung gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG und Ruhen des Krankengeldes/­Arbeitslosengeldes

    ... anders als beim Arbeitslosengeld führt die Urlaubsabgeltung über das Arbeitsverhältnisses hinaus beim Krankengeld nicht zum Ruhen des Anspruchs ...
    ... | mehr
  • Krankenkassenkarte
    Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    ... am Tag nach der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit entsteht der Anspruch auf Krankengeld – vor Beendigung ... (Achtung: Neuregelung 2015) ...
    ... | mehr
  • Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten gemäß § 240 Abs. 4 S. 6 SGB V 4
    Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten gemäß § 240 Abs. 4 S. 6 SGB V

    Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten ... | Berechnung nach den Vorschriften des Einkommenssteuerrechts ...
    ... | mehr
  • Pargrafensymbol
    Familienversicherung für Stiefkinder

    Berechnung des Unterhalts gemäß den Richtlinien für die Feststellung des überwiegenden Unterhalts gemäß § 10 SGB V ... | Familienversicherung für Stiefkinder ..
    ... | mehr
  • Strichmännchen neben Glühbirne
    Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit

    ... zum Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit - Möglichkeiten zur Begrenzung der Eintrittspflicht ...
    ... | mehr
  • grüner Schild mit Paragraf
    Höhe des Krankengeldes gemäß § 47 SGB V

    ... zur Berechnung und zur Höhe des Krankengeldes | § 47 Abs. 2 SGB V definiert das Regelentgelt | ... es gilt das im letzten Jahr vor Beginn der Arbeitsun...
    ... | mehr
  • grauer Schild mit Paragraf
    Krankenversicherung für Studenten

    Krankenversicherung für Studenten, Familienversicherung, freiwillige Krankenversicherung und gesetzliche Pflichtversicherung gemäß den §§ 5 und 10 SGB V ...
    ... | mehr
  • Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung 5
    Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung

    ... Gesamteinkommen in der Familienversicherung ... | ... es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt, ... | Abgrenzung zu Einnahmen zum Lebensunterhalt ...
    ... | mehr
  • schwarzes Buch mit Paragraf
    Ist die Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter und Pflichtversicherter verfassungswidrig?

    Krankenversicherungsrecht ... | Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung ... | Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter ...
    ... | mehr
  • Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland 6
    Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland

    Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland ... | nur ausnahmsweise kann ein Versicherter die Erstattung geltend machen ...
    ... | mehr
  • Foto Bundessozialgericht
    Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern

    Berechnung der Beiträge zur Krankenversicherung bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern - Pflegegeld ist nicht leistungsmindernd zu berücksichtigen ..
    ... | mehr
  • Krankenkassenkarte
    Familienversicherung

    ... zu den Voraussetzungen und Grenzen der Familienversicherung gemäß § 10 SGB V ... | kostenfreier Versicherungsschutz ...
    ... | mehr
  • Lupe vor rotem Paragrafen
    Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V

    ... gemäß § 66 SGB V können die Krankenkassen Versicherte bei Behandlungsfehlern unterstützen ... | Aufwand und Erfolgsaussichten sollen abgeschätzt werden ...
    ... | mehr
  • Stichworte zum Thema Krankenversicherung
    Freiwillige Krankenversicherung

    ... zum Beginn und Ende der freiwilligen Krankenversicherung | zur Bemessung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ...
    ... | mehr
  • Stichworte zum Thema Krankenversicherung
    Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse

    ... zum versichertem Personenkreis gemäß den §§ 5 bis 10 SGB V | ... zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse | zur freiwilligen Versicherung
    ... | mehr
  • SGB in blauen Buchstaben neben Paragraf
    Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 S. 1 Nr. 2 SGB V

    Der Anspruch auf Krankengeld entsteht erst mit dem auf die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgenden Tag, § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V ...
    ... | mehr
  • blau-weiße Würfel mit Paragrafen
    Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V

    ... kurze Kommentierung zur zeitlichen Begrenzung des Krankgeldes auf 78 Wochen innerhalb von drei Jahren ... | ... Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
    ... | mehr
  • Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung 7
    Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung

    Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ...
    ... | mehr
  • Mann neben leerer Tafel
    Krankenversicherung – Ruhen bei Auslandsaufenthalt

    Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem Auslandsaufenthalt gemäß den §§ 16 und 13 SGB V ...
    ... | mehr
  • Strichmännchen mit blauer Tafel
    fiktives Familieneinkommen bei der freiwilligen Krankenversicherung

    ... freiwillige Krankenversicherung – Bestimmung der beitragspflichtigen Einkünfte – hier: Berücksichtigung des Unterhalts des privat versicherten Ehegatten ...
    ... | mehr

 
Einleitungangesprochene VorschriftenBeitragsliste

 

Sozialgesetzbücher


ALG II VO – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

AsylbLG – Asylbewerberleistungsgesetz

BAföG – Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung

BEEG – Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit

BerHG – Gesetz über Rechtsberatung und Vertretung für Bürger mit geringem Einkommen

BGB – Bürgerliches Gesetzbuch

Bürgergeld-V – Verordnung zur Berechnung von Einkommen und Vermögen

RVG – Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte

Schwerbehindertenausweisverordnung

SGB I – Allgemeiner Teil
SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende
SGB III – Arbeitsförderung
SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung
SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung
SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung
SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung
SGB IX – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
SGB X – Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz
SGB XI – Soziale Pflegever-sicherung
SGB XII – Sozialhilfe

SGG – Sozialgerichtsgesetz

UVG – Gesetz zur Sicherung des Unterhalts von Kindern alleinstehender Mütter und Väter durch Unterhaltsvorschüsse oder -ausfalleistungen

Verordnung zur Durchführung des § 90 Abs. 2 Nr. 9 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch

WoGG – Wohngeldgesetz

ZPO – Zivilprozessordnung
Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

ZUM IMPRESSUM
 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
  Ende