Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

  • Startseite
  • Kontakt

SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung

(24 Beiträge mit SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung)

 

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V geregelt. Es regelt die Organisation und Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenkassen sowie den Umfang des Leistungsanspruchs der Versicherten.

Das SGB V trat am 1. Januar 1989 in Kraft.

Auf der Übersichtsseite Sozialversicherungsrecht liste ich die Beiträge unter Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt. ...3. gesetz­liche Kran­ken­­versi­cher­ung systematisch geordnet auf.

Die folgenden Vorschriften des SGB V spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.

Inhaltsübersicht SGB V mit Links zum Gesetzestext (Stand 16. August 2019):
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung

  •       Erstes Kapitel
    Allgemeine Vorschriften

    • § 1 SGB V - Solidarität und Eigenverantwortung
    • ...
  •  

  •       Zweites Kapitel
    Versicherter Personenkreis

    •     Erster Abschnitt
      Versicherung kraft Gesetzes

      • § 5 SGB V - Versicherungspflicht
      • § 6 SGB V - Versicherungsfreiheit
      • § 7 SGB V - Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung
      • § 8 SGB V - Befreiung von der Versicherungspflicht
    •     Zweiter Abschnitt
      Versicherungsberechtigung

      • § 9 SGB V - freiwillige Versicherung
    •     Dritter Abschnitt
      Versicherung der Familienangehörigen

      • § 10 SGB V - Familienversicherung

     

  •       Drittes Kapitel
    Leistungen der Krankenversicherung

    •       ...
    •     Zweiter Abschnitt
      Gemeinsame Vorschriften

      • ...
      • § 13 SGB V - Kostenerstattung
      • ...
      • § 16 SGB V - Ruhen des Anspruchs
      • ...
      • § 18 SGB V - Kostenübernahme bei Behandlung außerhalb des Geltungsbereichs
    •     Dritter Abschnitt
      Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft

      • ...
      • § 24 i SGB V - Mutterschaftsgeld
    •       ...
    •     Fünfter Abschnitt
      Leistungen bei Krankheit

      •     Erster Titel
        Krankenbehandlung

        • ...
        • § 31 SGB V - Arznei- und Verbandmittel, Verordnungsermächtigung
      •     Zweiter Titel
        Krankengeld

        • ...
        • § 46 SGB V - Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld
        • § 47 SGB V - Höhe und Berechnung des Krankengeldes
        • § 48 SGB V - Dauer des Krankengeldes
        • § 49 SGB V - Ruhen des Krankengeldes
        • § 50 SGB V - Ausschluss und Kürzung des Krankengeldes
        • § 51 SGB V - Wegfall des Krankengeldes
      •       ...

       

    •     Zehnter Abschnitt
      Weiterentwicklung der Versorgung

      • § 66 SGB V - Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern

     

  •       Viertes Kapitel
    Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern

    • ...
    • § 74 SGB V - Stufenweise Wiedereingliederung
    • ...
  •  

  •       Sechstes Kapitel
    Organisation der Krankenkassen

    • ...
    •     Dritter Abschnitt
      Mitgliedschaft und Verfassung

      •     Erster Titel
        Mitgliedschaft

        • ...
        • § 188 SGB V - Beginn der freiwilligen Mitgliedschaft

        • ...
        • § 192 SGB V - Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger

     

  •       Achtes Kapitel
    Finanzierung

    •     Erster Abschnitt
      Beiträge

              

      •     Erster Titel
        Aufbringung der Mittel

        • ...
        • § 223 SGB V - Beitragspflicht, beitragspflichtige Einnahmen, Beitragsbemessungsgrenze
        • ...

              

      •     Zweiter Titel
        Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder

        • § 226 SGB V - Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtig Beschäftigter
        • ...
        • § 228 SGB V - Rente als beitragspflichtige Einnahmen
        • § 229 SGB V - Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen
        • ...
        • § 237 SGB V - beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner
        • § 240 SGB V - beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
        • ...

     

  •       Neuntes Kapitel
    Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

    • ...
    • § 275 SGB V - Begutachtung und Beratung
    • § 281 SGB V - Finanzierung und Aufsicht
    • ...
  • ...

In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB V erwähnt:



  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über dem Kopf
    Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung

    Was geschieht, wenn die Krankenkasse oder auch der Arbeitgeber die Auffassung vertreten, dass eine Arbeitsunfähigkeit entgegen der…
    ... | mehr

  • Rollstuhl mit Menschen
    Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung (Beispiel: Elektrorollstuhl)

    Die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang über den Antrag eines Versicherten auf Leistung…
    ... | mehr

  • Urteil unter Lupe
    Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten

    Ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der Gesetzlichen Krankenversicherung nach Anlage III Stand (letzte Änderung in Kraft…
    ... | mehr

  • symbole Schwerbehindertenrecht
    Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung

    § 16 Ruhen des Anspruchs  (3a) Der Anspruch auf Leistungen für nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz Versicherte, die mit…
    ... | mehr

  • drei Frauen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über dem Kopf
    Urlaubsabgeltung gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG und Ruhen des Krankengeldes/­Arbeitslosengeldes

    Nicht selten endet ein Arbeitsverhältnis, und der dem Arbeitnehmer zustehende Urlaubsanspruch kann wegen einer Erkrankung nicht mehr…
    ... | mehr

  • Krankenkassenkarte
    Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

    Grundsätzlich hat auch derjenige, dessen Arbeitsunfähigkeit spätestens am letzten Tage einer Beschäftigung festgestellt wird, einen nachwirkenden Anspruch…
    ... | mehr

  • Symbol Info
    Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten gemäß § 240 Abs. 4 S. 6 SGB V

    Zur Beitragsbemessung freiwillig Krankenversicherter ist das Arbeitseinkommen im Sinne von § 15 Arbeitseinkommen  (1) Arbeitseinkommen ist der…
    ... | mehr

  • Pargrafensymbol
    Familienversicherung für Stiefkinder

    § 10 Familienversicherung  … (4) Als Kinder im Sinne der Absätze 1 bis 3 gelten auch Stiefkinder…
    ... | mehr

  • Strichmännchen neben Glühbirne
    Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit

    Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung sind ihrer Höhe nach in der Regel für den Versicherten ungünstiger als…
    ... | mehr

  • grüner Schild mit Paragraf
    Höhe des Krankengeldes gemäß § 47 SGB V

    Das Krankengeld beträgt 70 vom Hundert des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts und Arbeitseinkommens, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt…
    ... | mehr

  • grauer Schild mit Paragraf
    Krankenversicherung für Studenten

    Studenten sind in der Regel krankenversicherungspflichtig. Zusätzliche Einnahmen werden nur ausnahmsweise „verbeitragt“, wenn Einkünfte von mehr als 450,00…
    ... | mehr

  • Fragezeichen, Männchen sitzend auf Geld
    Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung

    Eine Familienversicherung setzt voraus, dass die in Betracht kommenden Angehörigen kein Gesamteinkommen haben, das bestimmte Beträge übersteigt.…
    ... | mehr

  • Buch schwarz mit Paragraf
    Ist die Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter und Pflichtversicherter verfassungswidrig?

    Die Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten unterscheidet sich deutlich von derjenigen bei Pflichtversicherten. in diesem Beitrag: 1. Ungleichbehandlung…
    ... | mehr

  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über dem Kopf
    Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland

    Leistungen der medizinischen Reha im Ausland (außerhalb der EU, des EWR und der Schweiz) kommen zu Lasten…
    ... | mehr

  • Bundessozialgericht - Foto
    Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern

    Die Heranziehung von Sozialleistungen zur Beitragsbemessung im Sinne des § 240 Beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder  (1) Für…
    ... | mehr

  • Krankenkassenkarte
    Familienversicherung

    In der gesetzlichen Krankenversicherung sind Familienangehörige gemäß § 10 SGB V (Ehegatten, Lebenspartner, die Kinder des Stammmitglieds…
    ... | mehr

  • roter Paragraf unter Lupe
    Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V

    Die Entscheidung der Krankenkassen gemäß § 66 Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern  Die Krankenkassen sollen die Versicherten…
    ... | mehr

  • Krankenversicherung in Stichworten
    Freiwillige Krankenversicherung

    Neben der gesetzlichen Krankenversicherung kennt das Krankenversicherungsrecht insbesondere die Möglichkeit, sich freiwillig zu versichern. In einer Entscheidung…
    ... | mehr

  • Krankenversicherung in Stichworten
    Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse

    Tragendes Prinzip der gesetzlichen Krankenversicherung ist die Versicherungspflicht abhängig Beschäftigter. Trotz eines im Laufe der Zeit immer…
    ... | mehr

  • SGB mit Paragrafenzeichen
    Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 S. 1 Nr. 2 SGB V

    Bei vielen Versicherten ist das nicht bekannt: der Anspruch auf Krankengeld entsteht im übrigen von dem Tag…
    ... | mehr

  • blaue Würfel mit Paragrafenzeichen
    Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V

    § 48 Dauer des Krankengeldes  (1) Versicherte erhalten Krankengeld ohne zeitliche Begrenzung, für den Fall der Arbeitsunfähigkeit…
    ... | mehr

  • drei Strichmännchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über dem Kopf
    Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung

    Bei versicherungspflichtig Beschäftigten werden der Bemessung der Beiträge zur Krankenversicherung u. a. der Zahlbetrag einer Rente der…
    ... | mehr

  • Mann vor Tafel
    Krankenversicherung – Ruhen bei Auslandsaufenthalt

    Manchen ist das nicht bekannt – gemäß § 16 Ruhen des Anspruchs  (1) Der Anspruch auf Leistungen…
    ... | mehr

  • Strichmännchen mit Tafel auf dem Arm
    fiktives Familieneinkommen bei der freiwilligen Krankenversicherung

    In einer Entscheidung vom 24. April 2002 nahm das Bundessozialgericht umfangreich zu der Berechnung des „fiktiven“ Einkommens…
    ... | mehr

 
Über das Stichwortverzeichnis finden Sie weitere Beiträge zu sozialrechtlichen Fragestellungen:

  • Bild Stichwortverzeichnis

    Stichwortverzeichnis – Sozialrecht in Stichworten

    Mit einem Klick auf das Stichwort oder den Paragrafen gelangen Sie zu einer Übersicht der Beiträge die das Stichwort enthalten … | mehr

Hinweis

Eine Inhaltsübersicht der zum SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung besprochenen Paragrafen habe ich hier abgedruckt. Durch einen Klick auf einen Paragrafen gelangen Sie zum Gesetzestext der einzelnen Vorschriften.

Anschließend liste ich die Beiträge auf, in denen ich die Vorschriften angesprochen habe.

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 
Telefon: 0 21 91 / 46 00 876

ZUM IMPRESSUM
 
ZUR DATENSCHUTZERKLÄRUNG
▲