SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung (mit kurzer Einleitung)
(25 Beiträge)
Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V geregelt. Es regelt die Organisation und Zuständigkeit der gesetzlichen Krankenkassen sowie den Umfang des Leistungsanspruchs der Versicherten.
Das SGB V trat am 1. Januar 1989 in Kraft.
Ausweislich des Gesetzentwurfs (BT-Drs. 11/2237) sollte sich die Reform an den Zielvorstellungen orientieren, die Solidarität der sozialen Krankenversicherung neu zu bestimmen, die Leistungen der Krankenversicherung auf das medizinisch Notwendige zu beschränken und Versorgungsdefizite auszugleichen. Ferner sollten die Eigenverantwortung der Versicherten für ihre Gesundheit gestärkt und gleichzeitig Gesundheitsvorsorge und Krankheitsfrüherkennungen aufgewertet werden. Die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung sollte erhöht sowie die Strukturen der Krankenversicherung modernisiert werden.
Auf der Übersichtsseite Sozialversicherungsrecht liste ich die Beiträge unter Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt. ...3. gesetzliche Krankenversicherung systematisch geordnet auf.
Die folgenden Vorschriften des SGB V spreche ich hier im Internetauftritt an. Mit einem Klick auf die Vorschrift öffnen Sie den Gesetzestext mit einer Liste der Beiträge, in denen ich die Vorschrift behandelt habe.
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung Drittes Kapitel § 55 SGB V – Leistungsanspruch (1) § 62 SGB V – Belastungsgrenze (1) ... Zehnter Abschnitt
Weiterentwicklung der Versorgung Viertes Kapitel Zweiter Abschnitt ... § 74 SGB V - Stufenweise Wiedereingliederung ... § 87 SGB V - Bundesmantelvertrag, einheitlicher Bewertungsmaßstab, bundeseinheitliche Orientierungswerte ... Achter Abschnitt ... § 132 g SGB V - Gesundheitliche Versorgungsplanung für die letzte Lebensphase ... Sechstes Kapitel Dritter Abschnitt
Mitgliedschaft und Verfassung Achtes Kapitel Neuntes Kapitel ...
- Erstes Kapitel
Allgemeine Vorschriften
- Zweites Kapitel
Versicherter Personenkreis
- Erster Abschnitt
Versicherung kraft Gesetzes - Zweiter Abschnitt
Versicherungsberechtigung - Dritter Abschnitt
Versicherung der Familienangehörigen
- Erster Abschnitt
Leistungen der Krankenversicherung
- ...
- Zweiter Abschnitt
Gemeinsame Vorschriften - Dritter Abschnitt
Leistungen zur Verhütung von Krankheiten, betriebliche Gesundheitsförderung und Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren, Förderung der Selbsthilfe sowie Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft - ...
- Fünfter Abschnitt
Leistungen bei Krankheit- Erster Titel
Krankenbehandlung - Zweiter Titel
Krankengeld
- Erster Titel
- ...
Weiterentwicklung der Versorgung
Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
- Erster Abschnitt
- ...
Organisation der Krankenkassen
- ...
Mitgliedschaft und Verfassung
- Erster Titel
Mitgliedschaft - ...
§ 192 SGB V - Fortbestehen der Mitgliedschaft Versicherungspflichtiger
Finanzierung
- Erster Abschnitt
Beiträge- Erster Titel
Aufbringung der Mittel - Zweiter Titel
Beitragspflichtige Einnahmen der Mitglieder- § 226 SGB V - Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtig Beschäftigter
- ...
- § 228 SGB V - Rente als beitragspflichtige Einnahmen
- § 229 SGB V - Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen
- ...
- § 237 SGB V - beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rentner
- § 240 SGB V - beitragspflichtige Einnahmen freiwilliger Mitglieder
- ...
- Erster Titel
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB V erwähnt:
Patientenverfügung – fehlende Kostentragung für ärztliche Beratung
... eine ärztliche Beratung zur Erstellung einer Patientenverfügung ist wünschenswert | ... in einem Gesetzesentwurf war dazu eine Kostenegelung enthalten ...
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Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenversicherung
... gegen eine Entscheidung der Krankenkasse zur Beendigung des Krankengeldes kann Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch hat aufschiebende Wirkung ...
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Kostenerstattung durch Krankenkasse bei Verzögerung der Genehmigung (Beispiel: Elektrorollstuhl)
Die Krankenkasse ist gezwungen, innerhalb von drei Wochen über einen Antrag zu entscheiden. Wird eine gutachtliche Stellungnahme eingeholt, gilt ...
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Der Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten
... ein Kombinationsarzneimittel mit Hustenmitteln ist zulasten der GKV nur im Ausnahmefall mit dokumentierter Begründung verordnungsfähig ...
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Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
... ein Ruhen der Leistungsansprüche von säumigen Beitragszahlern tritt nicht ein oder endet, wenn die Versicherten hilfebedürftig sind oder werden ...
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Urlaubsabgeltung gemäß § 7 Abs. 4 BUrlG und Ruhen des Krankengeldes/Arbeitslosengeldes
... anders als beim Arbeitslosengeld führt die Urlaubsabgeltung über das Arbeitsverhältnisses hinaus beim Krankengeld nicht zum Ruhen des Anspruchs ...
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Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
... am Tag nach der Feststellung der Arbeitsunfähigkeit entsteht der Anspruch auf Krankengeld – vor Beendigung ... (Achtung: Neuregelung 2015) ...
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Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten gemäß § 240 Abs. 4 S. 6 SGB V
Veränderungen der Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten ... | Berechnung nach den Vorschriften des Einkommenssteuerrechts ...
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Familienversicherung für Stiefkinder
Berechnung des Unterhalts gemäß den Richtlinien für die Feststellung des überwiegenden Unterhalts gemäß § 10 SGB V ... | Familienversicherung für Stiefkinder ..
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Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
... zum Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit - Möglichkeiten zur Begrenzung der Eintrittspflicht ...
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Höhe des Krankengeldes gemäß § 47 SGB V
... zur Berechnung und zur Höhe des Krankengeldes | § 47 Abs. 2 SGB V definiert das Regelentgelt | ... es gilt das im letzten Jahr vor Beginn der Arbeitsun...
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Krankenversicherung für Studenten
Krankenversicherung für Studenten, Familienversicherung, freiwillige Krankenversicherung und gesetzliche Pflichtversicherung gemäß den §§ 5 und 10 SGB V ...
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Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung
... Gesamteinkommen in der Familienversicherung ... | ... es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt, ... | Abgrenzung zu Einnahmen zum Lebensunterhalt ...
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Ist die Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter und Pflichtversicherter verfassungswidrig?
Krankenversicherungsrecht ... | Beitragsbemessung bei freiwillig Versicherten in der Krankenversicherung ... | Ungleichbehandlung freiwillig Versicherter ...
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Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland
Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland ... | nur ausnahmsweise kann ein Versicherter die Erstattung geltend machen ...
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Zur Berechnung der Beitragshöhe bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern
Berechnung der Beiträge zur Krankenversicherung bei freiwillig versicherten Sozialhilfeempfängern - Pflegegeld ist nicht leistungsmindernd zu berücksichtigen ..
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Familienversicherung
... zu den Voraussetzungen und Grenzen der Familienversicherung gemäß § 10 SGB V ... | kostenfreier Versicherungsschutz ...
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Unterstützung der Versicherten bei Behandlungsfehlern gemäß § 66 SGB V
... gemäß § 66 SGB V können die Krankenkassen Versicherte bei Behandlungsfehlern unterstützen ... | Aufwand und Erfolgsaussichten sollen abgeschätzt werden ...
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Freiwillige Krankenversicherung
... zum Beginn und Ende der freiwilligen Krankenversicherung | zur Bemessung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ...
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Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
... zum versichertem Personenkreis gemäß den §§ 5 bis 10 SGB V | ... zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse | zur freiwilligen Versicherung
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Zum Entstehen des Anspruchs auf Krankengeld gemäß § 46 S. 1 Nr. 2 SGB V
Der Anspruch auf Krankengeld entsteht erst mit dem auf die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit folgenden Tag, § 46 Satz 1 Nummer 2 SGB V ...
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Zur Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
... kurze Kommentierung zur zeitlichen Begrenzung des Krankgeldes auf 78 Wochen innerhalb von drei Jahren ... | ... Dauer des Krankengeldes gemäß § 48 SGB V
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Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Krankenversicherung
Leistungen der Direktlebensversicherung als beitragspflichtige Einnahmen zur Berechnung der Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung ...
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Krankenversicherung – Ruhen bei Auslandsaufenthalt
Ruhen des Anspruchs auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem Auslandsaufenthalt gemäß den §§ 16 und 13 SGB V ...
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fiktives Familieneinkommen bei der freiwilligen Krankenversicherung
... freiwillige Krankenversicherung – Bestimmung der beitragspflichtigen Einkünfte – hier: Berücksichtigung des Unterhalts des privat versicherten Ehegatten ...
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