Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe
(34 Beiträge zum Stichwort "Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe")
Das Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) regelt die Sozialhilfe in Deutschland. Sie stellt die letzte Auffanglinie des sozialen Sicherungssystems dar und soll den notwendigen Lebensunterhalt von Menschen sichern, die ihren Bedarf nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen decken können.
Die Sozialhilfe unterstützt bedürftige Personen, wenn keine vorrangigen Sozialleistungen greifen. Sie umfasst existenzsichernde Leistungen, Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, Hilfe zur Pflege und weitere Unterstützungsformen.
Historische Entwicklung
Die Wurzeln der Sozialhilfe reichen bis in die Armenfürsorge des 19. Jahrhunderts zurück. Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) von 1962 bildete erstmals einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen. Mit der Reform 2005 wurden die Regelungen in das SGB XII integriert und systematisch in die Struktur des Sozialgesetzbuchs eingeordnet.
In den letzten 10–15 Jahren standen insbesondere die Anpassung der Regelsätze, die Reform der Eingliederungshilfe (Überführung in das SGB IX) und die Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets im Mittelpunkt. Ziel war eine bedarfsgerechtere Unterstützung und die stärkere Teilhabe von Leistungsberechtigten am gesellschaftlichen Leben.
Zur übergreifenden geschichtlichen Entwicklung von Sozialversicherung und Sozialhilfe sowie zur Kodifikation der Sozialgesetzbücher I–XII siehe:
Aufbau & Abschnitte
- Allgemeine Vorschriften (§§ 1–18) – Grundsätze, Zuständigkeiten, Verhältnis zu anderen Sozialleistungen.
- Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27–40) – Regelbedarf, Mehrbedarfe, einmalige Leistungen.
- Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41–46) – für dauerhaft voll erwerbsgeminderte und ältere Menschen.
- Hilfen in besonderen Lebenslagen (§§ 47–74) – Gesundheit, Pflege, Teilhabe.
- Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 82–92) – Anrechnungs- und Schonvermögensregeln.
- Schlussvorschriften (§§ 133–141) – Übergangs- und Ergänzungsregelungen.
Wichtige Vorschriften (Schnelleinstieg)
- § 19 SGB XII – Leistungsberechtigte
- § 82 SGB XII – Begriff des Einkommens
- § 90 SGB XII – Einzusetzendes Vermögen
👉 In der Sidebar finden Sie weitere Paragraphen des SGB XII als Direktlinks – ideal für den schnellen Sprung zu einzelnen Normen und Erläuterungen.
Beitragsliste
👇 In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB XII behandelt:
Sozialgesetzbücher I–XII – Entstehung, Reformgeschichte und SystematikÜberblick zur Entstehung der Sozialgesetzbücher I–XII: Kodifikation des Sozialrechts, Reformen seit den 1970er-Jahren und systematische Einordnung.
... | mehr
Schonvermögen & Vermögensumwandlung im Bürgergeld und in der SozialhilfeWas gilt als Schonvermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe? Freibeträge, Karenzzeit, Kfz, Lebensversicherung, Vermögensumwandlung einfach erklärt.
... | mehr
Sozialhilfe-Rechner – Grundsicherung online berechnenKostenloser Sozialhilfe-Rechner (SGB XII): Gesamtbedarf ermitteln, Einkommen & Freibeträge anrechnen, Anspruch einschätzen. Mit Hinweisen zu Vermögen & Mehrbedarfen
... | mehr
Bestattungskosten & Kostentragung – Wer muss zahlen? (§ 1968 BGB, § 74 SGB XII)Wer trägt die Bestattungskosten, wenn kein Vermögen vorhanden ist oder das Erbe ausgeschlagen wird? Erklärung zu § 1968 BGB, § 8 BestG und Kostenübernahme durch das Sozialamt nach § 74 SGB XII.
... | mehr
Wohnberechtigungsschein (WBS): Voraussetzungen & EinkommensgrenzenWer hat Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein in NRW? Erfahren Sie alles über die aktuellen Einkommensgrenzen, den Antrag und welche Beträge anrechnungsfrei bleiben.
... | mehr
Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des SozialamtesWann darf das Sozialamt Erstattungsansprüche aufrechnen? Unterschiede zu § 43 SGB II, 5 %-Grenze, Dreijahresfrist, Widerspruch – einfach erklärt.
... | mehr
Berücksichtigung von Einkommen in der Haushaltsgemeinschaft im SGB XIIWann wird Einkommen in einer Haushaltsgemeinschaft nach § 39 SGB XII angerechnet? Alles zur Vermutungsregel, Haushaltsersparnis und Regelbedarfsstufe 2 – mit Praxisbeispielen und BSG-Rechtsprechung.
... | mehr
Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld)Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung
... | mehr
Archiv: erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen Corona (SGB XII 2020)Archivbeitrag zu den Corona-Sonderregelungen der Grundsicherung im Alter nach § 141 SGB XII: Vermögensprüfung, Unterkunftskosten, vorläufige Bewilligung und Weiterbewilligung 2020. Hinweise zur aktuellen Rechtslage im Beitrag.
... | mehr
Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und BürgergeldAlters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt
... | mehr
Hinzuverdienst bei Grundsicherung im Alter: Freibeträge 2026 einfach erklärtWie viel dürfen Rentner/EM-Beziehende dazuverdienen? 30 %-Abzug (gedeckelt auf ½ RB = 281,50 €), zusätzliche Absetzungen für private Vorsorge und Grundrentenzeiten-Freibetrag. Mit Beispielen 2026 (§ 82, § 82a SGB XII).
... | mehr
Regelbedarf 2026: Höhe, Berechnung und Entwicklung beim BürgergeldRegelbedarf 2025/2026 beim Bürgergeld: Berechnung, Regelbedarfsstufen und Gründe für die Nullrunde verständlich erklärt.
... | mehr
Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung: Pflicht zur Antragstellung nach § 41 SGB XIIWann mindert Grundsicherung den Unterhalt? Der BGH zu § 94 SGB XII: Anrechnung von Leistungen, fiktive Einkünfte und Obliegenheit zur Antragstellung für Unterhaltsberechtigte.
... | mehr
Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im AlterWann gilt Ihr Auto als angemessenes Schonvermögen nach § 90 Abs. 2 Nr. 10 SGB XII? 2-Schritte-Prüfung, 10.000-€-Schonbetrag, Härtefälle & Kfz-Haftpflicht im Überblick
... | mehr
Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig VersicherteVorzeitige Altersrente: Voraussetzungen, Wartezeiten (35/45 Jahre), Altersgrenzen & Abschläge. Überblick zu langjährig und besonders langjährig Versicherten.
... | mehr
Sterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …Wann Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung als Einkommen abgesetzt werden können, wann sie als zusätzlicher Bedarf übernommen werden und wann sie Vermögen darstellen (§§ 33, 82, 90 SGB XII).
... | mehr
Bestattungsvorsorge als SchonvermögenWann ein Bestattungsvorsorgevertrag als Schonvermögen gilt, welche Rolle § 90 Abs. 3 SGB XII spielt und was BSG und SG Düsseldorf entschieden haben.
... | mehr
Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im VergleichMehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R
... | mehr
Sozialhilfe für Unionsbürger nach § 23 SGB XIIHaben Unionsbürger Anspruch auf Sozialhilfe? Überblick zur aktuellen Rechtslage nach § 23 SGB XII, Leistungsausschlüssen, Überbrückungsleistungen und Ausnahmen.
... | mehr
Auskunftsanspruch nach § 117 SGB XII und der Begriff der „Negativ-Evidenz“Wann darf das Sozialamt Auskunft über Einkommen und Vermögen verlangen? Wer ist nach § 117 SGB XII auskunftspflichtig, was bedeutet „Negativ-Evidenz“ und wann kann man sich gegen ein Auskunftsverlangen wehren?
... | mehr
„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XIIUnterschied zwischen Einkommen und Vermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe: Anrechnung, Schonvermögen, Zuwendungen, Beispiele; §§ 11, 12 SGB II; §§ 82, 90 SGB XII.
... | mehr
Haushaltsgemeinschaft im SGB II & SGB XII – Definition, Vermutung, AbgrenzungHaushaltsgemeinschaft vs. Bedarfsgemeinschaft: Definition, Vermutung (§ 9 SGB II/§ 39 SGB XII), Widerlegung sowie Anrechnung nach Bürgergeld-V (2× RB + KdU, 50 % Überhang).
... | mehr
Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im AlterWelche Versicherungen können bei der Grundsicherung im Alter vom Einkommen abgezogen werden? – Übersicht zu § 82 SGB XII, Angemessenheit und Rechtsprechung des BSG.
... | mehr
Schenkungsrückforderung und Überleitung durch das Sozialamt – Voraussetzungen, Grenzen und AusschlussgründeWann darf das Sozialamt Schenkungen zurückfordern? Rückforderung nach § 528 BGB, Ausschluss nach § 529 BGB (10-Jahresfrist), Überleitung § 93 SGB XII, Grenzen (Schonvermögen/Bedarfsbezug) & Rechtsschutz – kompakt erklärt.
... | mehr
Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII)Wann ist ein selbstgenutztes Haus bei Sozialhilfe & Grundsicherung geschützt? § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII erklärt: Angemessenheit, Angehörigennutzung, Rechtsprechung (BGH) & Praxisfälle.
... | mehr
Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung (SGB XII)Voraussetzungen, Nachweise & Höhe: Mehrbedarf nach § 30 Abs. 5 SGB XII (Parallelvorschrift § 21 Abs. 5 SGB II). Deutsche-Verein-Empfehlungen als Orientierung, Antrag, Rückwirkung, Praxis-Tipps.
... | mehr
Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...
... | mehr
Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XIIWann geht ein Unterhaltsanspruch nach § 94 SGB XII auf den Sozialhilfeträger über? Wann liegt eine unbillige Härte vor – etwa bei Pflege durch Angehörige? Mit Einordnung seit dem Angehörigen-Entlastungsgesetz.
... | mehr
Unterhalt und Sozialhilfe: Anspruchsübergang nach § 94 SGB XIIWann gehen Unterhaltsansprüche auf den Sozialhilfeträger über? Voraussetzungen, Ausschlüsse und Bedeutung von § 94 SGB XII bei Unterhalt & Sozialhilfe.
... | mehr
Zuflussprinzip beim Einkommen nach § 82 SGB XII – Nachzahlungen & SchmerzensgeldWie werden Nachzahlungen, Schadensersatz und Schmerzensgeld nach § 82 SGB XII behandelt? Übersicht zu Zuflussprinzip, Einkommen, Vermögen und Privilegierung.
... | mehr
§ 94 SGB XII: Elternunterhalt bei Grundsicherung im Alter – 100.000-€-GrenzeWann fordert das Sozialamt Unterhalt? Erklärung zu § 94 Abs. 1a SGB XII: 100.000-€-Grenze, Einkommensvermutung, Auskunftspflichten & Ausnahmen.
... | mehr
Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei HeimunterbringungWann müssen Kinder für Eltern im Pflegeheim zahlen? Voraussetzungen des Elternunterhalts bei Heimunterbringung, Anspruchsübergang nach § 94 SGB XII, Rolle von Ehegatten und Schwiegerkindern – Überblick zu Altfällen.
... | mehr
§ 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von SozialhilfeErben müssen Sozialhilfe teils erstatten. § 102 SGB XII erklärt: 10-Jahres-Zeitraum, Freibetrag = 6 × Regelbedarf (2026: 3.378 €), Sondergrenzen bei Pflege
... | mehr
Grundsicherung im Alter & Erwerbsminderung (§ 19 SGB XII) – Vorrang vor SozialhilfeWer bekommt Grundsicherung nach dem 4. Kapitel SGB XII? Vorrang nach § 19 Abs. 2 SGB XII, Voraussetzungen, Altersgrenze, volle Erwerbsminderung und 100.000-€-Grenze – kurz erklärt.
... | mehr
