Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Stichwort aufgelistet in: Stichwort- & Paragrafenverzeichnis

Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe

(37 Beiträge zum Stichwort "Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) – Sozialhilfe")

Das Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) regelt die Sozialhilfe in Deutschland. Sie stellt die letzte Auffanglinie des sozialen Sicherungssystems dar und soll den notwendigen Lebensunterhalt von Menschen sichern, die ihren Bedarf nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen decken können.

Die Sozialhilfe unterstützt bedürftige Personen, wenn keine vorrangigen Sozialleistungen greifen. Sie umfasst existenzsichernde Leistungen, Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, Hilfe zur Pflege und weitere Unterstützungsformen.

Historische EntwicklungAufbau & AbschnitteWichtige VorschriftenBeitragsliste

Historische Entwicklung

Die Wurzeln der Sozialhilfe reichen bis in die Armenfürsorge des 19. Jahrhunderts zurück. Das Bundessozialhilfegesetz (BSHG) von 1962 bildete erstmals einen bundesweit einheitlichen Rechtsrahmen. Mit der Reform 2005 wurden die Regelungen in das SGB XII integriert und systematisch in die Struktur des Sozialgesetzbuchs eingeordnet.

In den letzten 10–15 Jahren standen insbesondere die Anpassung der Regelsätze, die Reform der Eingliederungshilfe (Überführung in das SGB IX) und die Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets im Mittelpunkt. Ziel war eine bedarfsgerechtere Unterstützung und die stärkere Teilhabe von Leistungsberechtigten am gesellschaftlichen Leben.

Aufbau & Abschnitte

  • Allgemeine Vorschriften (§§ 1–18) – Grundsätze, Zuständigkeiten, Verhältnis zu anderen Sozialleistungen.
  • Hilfe zum Lebensunterhalt (§§ 27–40) – Regelbedarf, Mehrbedarfe, einmalige Leistungen.
  • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41–46) – für dauerhaft voll erwerbsgeminderte und ältere Menschen.
  • Hilfen in besonderen Lebenslagen (§§ 47–74) – Gesundheit, Pflege, Teilhabe.
  • Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 82–92) – Anrechnungs- und Schonvermögensregeln.
  • Schlussvorschriften (§§ 133–141) – Übergangs- und Ergänzungsregelungen.

Wichtige Vorschriften (Schnelleinstieg)

  • § 19 SGB XII – Leistungsberechtigte
  • § 82 SGB XII – Begriff des Einkommens
  • § 90 SGB XII – Einzusetzendes Vermögen

👉 In der Sidebar finden Sie weitere Paragraphen des SGB XII als Direktlinks – ideal für den schnellen Sprung zu einzelnen Normen und Erläuterungen.

Beitragsliste

👇 In den folgenden Beiträgen habe ich das SGB XII behandelt:

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    ... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...

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  • roter Stempel SozialamtZum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“

    Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten zur Auskunft ... | Begriff der „Negativ-Evidenz“ ... | ... zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII ...

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  • Glühbirne mit Zahnrändern„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

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  • Familie Schatten von fünf PersonenUmgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

    ... höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes gemäß § 22 b Abs. 3 S. 2 Nr. 2 SGB II - zur Anwendbarkeit auch auf das SGB XII ...

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  • grüner Schild mit ParagrafDie Beschränkung der Überleitung des Schenkungs­rückforderungs­anspruches

    Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruches ... | ... zu den Grenzen der Überleitung | ... zur Höhe der Überleitung ...

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  • SGB in blauen Buchstaben neben ParagrafDie Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII

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  • blauer Schild mit ParagrafenzeichenAbsetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter

    Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ...

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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro GeldscheinenSchonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?

    Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 der Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Eheleuten – verfassungswidrig? ...

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  • Männchen auf rotes Paragrafensymbol zeigendElternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger

    Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger gemäß § 93 SGB XII - Voraussetzungen der Überleitung ...

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  • Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII) 6Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII)

    Wann ist ein selbstgenutztes Haus bei Sozialhilfe & Grundsicherung geschützt? § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII erklärt: Angemessenheit, Angehörigennutzung, Rechtsprechung (BGH) & Praxisfälle.

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  • roter Stempel SozialamtMehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung

    Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung ... | ... die Empfehlungen des Deutschen Vereins stellen kein antizipiertes Gutachten dar ...

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  • roter Würfel mit ParagrafGrundsicherung im Alter und Elternunterhalt

    ... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...

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  • Paragraf im BühnenlichtAnspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    ... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...

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  • alter Mann vor 100 Euro-ScheinElternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII

    ... gewähren die Sozialhilfeträger Leistungen an die Eltern, so gehen die Unterhaltsansprüche gemäß § 94 SGB XII auf die Behörde über ...

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  • Lupe vor rotem ParagrafenDer Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz

    ... müssen Nachzahlungen oder nachträgliche Leistungen von Schadensersatz bei der Bemessung der Leistungen berücksichtigt werden? ...

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  • roter Würfel mit ParagrafAnrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt

    ... nach § 43 SGB XII bleibt Einkommen des Kindes bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, wenn das Gesamteinkommen unter 100.000,00 € liegt

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  • Stichworte zum Thema PflegeversicherungZur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung

    Unterhaltsverpflichtung auch gegenüber Schwiegereltern? | ... zur Überleitung von Ansprüchen gemäß § 94 SGB XII und zum Elternunterhalt ...

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  • § 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von Sozialhilfe 7§ 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von Sozialhilfe

    Erben müssen Sozialhilfe teils erstatten. § 102 SGB XII erklärt: 10-Jahres-Zeitraum, Freibetrag = 6 × Regelbedarf (2025: 3.378 €), Sondergrenzen bei Pflege

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  • graues ParagrafenzeichenVorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII

    Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor der Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII ... | ...

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Sozialgesetzbuch XII – Sozialhilfe
§ 1 SGB XII – Aufgabe der Sozialhilfe (1)§ 19 SGB XII – Leistungsberechtigte (2)§ 21 SGB XII – Sonderregelung für ... (1)§ 23 SGB XII – Sozialhilfe für Ausländerinnen und ... (4)§ 26 SGB XII – Einschränkung (1)§ 27 a SGB XII – Notwendiger Lebensunterhalt (2)§ 28 SGB XII – Ermittlung der Regelbedarfe (2)§ 28 a SGB XII – Fortschreibung der Regelbedarfsstufen (1)§ 30 SGB XII – Mehrbedarf (3)§ 31 SGB XII – Einmalige Bedarfe (2)§ 33 SGB XII – Bedarfe für die Vorsorge (1)§ 35 SGB XII – Unterkunft und Heizung (2)§ 35 a SGB XII – Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur (1)§ 39 SGB XII – Vermutung der Bedarfsdeckung (mit Kommentierung) (3)§ 41 SGB XII – Leistungsberechtigte (1)§ 42 SGB XII – Bedarfe (1)§ 43 SGB XII – Einsatz von Einkommen und Vermögen (4)§ 44 a SGB XII – Vorläufige Entscheidung (1)§ 44 b SGB XII – Aufrechnung (1)§ 60 a SGB XII – Sonderregelungen zum Einsatz von ... (1)§ 66 a SGB XII – Sonderregelungen zum Einsatz von ... (1)§ 74 SGB XII – Bestattungskosten (1)§ 82 SGB XII – Begriff des Einkommens (9)§ 82 a SGB XII – Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten ... (3)§ 84 SGB XII – Zuwendungen (2)§ 85 SGB XII – Einkommensgrenze (1)§ 90 SGB XII – Einzusetzendes Vermögen (14)§ 91 SGB XII – Darlehen (1)§ 93 SGB XII – Übergang von Ansprüchen (2)§ 94 SGB XII – Übergang von Ansprüchen gegen ... (8)§ 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben (1)§ 117 SGB XII – Pflicht zur Auskunft (2)§ 141 SGB XII – Übergangsregelung aus Anlass der COVID ... (1)§§ 41 ff. SGB XII – Grundsicherung im Alter und bei ... (3)

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