Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

EINFÜHRUNG

Sozialhilfe / Grundsicherung im Alter (SGB XII)

Stand: 23. Januar 2025

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Diese Einführungsseite bündelt circa 30 Beiträge zur Sozialhilfe und zur Grundsicherung im Alter (SGB XII). Sie finden kompakte Antworten zu Einkommen & Vermögen (§ 82 SGB XII, § 90 SGB XII), Kosten der Unterkunft, Haushaltsgemeinschaft und Mehrbedarfen – mit direktem Einstieg und Rechner.

Definition Sozialhilfe – kurz erklärt

Sozialhilfe umfasst Hilfe zum Lebensunterhalt sowie die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Anspruch besteht bei Bedürftigkeit (Vorrang von Einkommen und Vermögen). Rechtsgrundlagen sind die §§ 27 ff. und §§ 41 ff. SGB XII. Zum Vermögenseinsatz vgl. § 90 SGB XII.

Wählen Sie den Einstieg, der zu Ihrem Anliegen passt:

1. Rechner zur Grundsicherung (SGB XII)

Berechnen Sie Anspruch und Höhe – inklusive Anrechnung von Einkommen und Schonvermögen.

2. Einkommen & Vermögen im SGB XII

Zahlreiche Fragestellungen zur Berechnung der Sozialhilfe ranken sich um die Begriffe des „Einkommens“ und des „Vermögens“. Maßgeblich sind § 82 SGB XII (Einkommen) und § 90 SGB XII (Vermögen).

Weiterführende Beiträge zu Einkommen, Freibeträgen & Schonvermögen:

a) Einkommen

Was wird als Einkommen angerechnet?

Renten werden in der Regel vollständig leistungsmindernd berücksichtigt. Einkommen aus Erwerbstätigkeit und die im Einkommensteuergesetz genannten Einkünfte (z. B. Vermietung/Verpachtung, Kapitalerträge) sind zu prüfen.

Wie viel darf bei Grundsicherung hinzuverdient werden?

30 % des Einkommens aus Erwerbstätigkeit bleiben unberücksichtigt, höchstens jedoch 50 % der Regelbedarfsstufe 1 – vgl. § 82 Abs. 3 S. 1 SGB XII (Zahlenwert im Beitrag bitte mit aktuellem Stand pflegen).

– Allgemein: Einkommen & Hinzuverdienst

– Rente: Anrechnung & Optionen

– Versicherungen: Absetzposten

b) Vermögen

Kurzinfo Schonvermögen (Stand 01/2024)

Pro volljährige Person 10.000 € Schonvermögen, für jede weitere vom Leistungsberechtigten unterhaltene Person + 500 € – vgl. § 1 DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII – kleinere Barbeträge.

Was ist Vermögen im Sinne des SGB XII?

Vermögen sind Geld und geldwerte Güter. Verwertbares Vermögen ist vorrangig einzusetzen, vgl. § 90 Abs. 1 SGB XII.

Wie hoch ist das Schonvermögen?

Seit 1. Januar 2024 gilt ein generelles Schonvermögen von 10.000 € pro volljähriger Person; für jede weitere unterhaltene Person + 500 €.

Rechtsgrundlage: DVO zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII (insb. § 1).

– Vermögen & Schonvermögen – Überblick (§ 90 SGB XII)

3. Kosten der Unterkunft

Bis zu welcher Wohnungsgröße muss das Sozialamt die Kosten übernehmen?

Orientierungswerte (z. B. 50 m² für Alleinstehende) sind Richtwerte. Maßgeblich bleiben die örtlichen Angemessenheitsgrenzen. Formulieren Sie ggf. mit Hinweis auf örtliche Richtlinien, um Verallgemeinerungen zu vermeiden.

In welcher Höhe werden KdU übernommen?

Leistungen für Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit sie angemessen sind, vgl. § 35 Abs. 1 S. 1 SGB XII.

Kosten der Unterkunft – Praxisbeispiele

Hinweis

Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren. Bitte prüfen Sie vorher, ob Ihre Frage bereits beantwortet ist (Einführungsseiten, Stichwortverzeichnis).

4. Haushaltsgemeinschaft (SGB XII)

Was ist eine Haushaltsgemeinschaft im Sinne des SGB XII?

Lebt eine hilfebedürftige Person mit anderen Personen in einer Wohnung, wird vermutet, dass sie gemeinsam wirtschaften (Haushaltsgemeinschaft), vgl. § 39 Abs. 1 SGB XII. Es wird vermutet, dass Leistungen zum Lebensunterhalt von den anderen Personen erbracht werden, soweit dies nach deren Einkommens- und Vermögenslage erwartet werden kann.

Haushaltsgemeinschaft – Überblick (§ 39 SGB XII):

5. Mehrbedarfe in der Sozialhilfe

Wofür werden Mehrbedarfe gewährt?

Neben dem Regelbedarf werden Sonderbedarfe für typische Lebenssituationen berücksichtigt.

Wo sind die Mehrbedarfe geregelt?

Zentrale Vorschriften: § 30 SGB XII und § 31 SGB XII.

Mehrbedarfe – Überblick (§§ 30, 31 SGB XII):

6. Weitere wichtige Fragen (Kapitel 4)

Das Sozialgesetzbuch XII regelt die Sozialhilfe. Sozialhilfe soll nicht nur Armut verhindern, sondern ein Leben in Würde ermöglichen, vgl. § 1 S. 1 SGB XII. Ein Schwerpunkt ist die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (§§ 41 ff. SGB XII).


Säulendiagramm: Zahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter ab 2005
Datenquelle: Statistisches Bundesamt (Link siehe Grafikbeschreibung)

 Daneben gibt es Leistungen nach den Kapiteln 5 bis 8 (Hilfen zur Gesundheit, Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Überwindung besonderer Schwierigkeiten). Beachten Sie bei älteren Statistiken die Jahresangabe und passen Sie sie bei Gelegenheit an.

Hinweis: Pauschalbeträge/Regelbedarfe im Text sollten stets mit „Stand: …“ ausgewiesen und regelmäßig aktualisiert werden.

Weiterführende Beiträge:

– Unterhalt, Erstattung & Rückforderung

– Leistungsberechtigung von EU-/Ausländern

– Systematik & Praxis

– Sonstiges

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