Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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    • Allgemeines Sozialrecht (SGB I, …) – Einführung
      • 1. SGB I – Allgemeiner Teil
      • 2. SGB X – Sozialver­waltungsverfahren
      • 3. SGG – Sozialgerichtsgesetz
      • 4. Gebühren und Kosten im Sozialrecht
      • 5. allgemeine Fragen
    • Bürgergeld (SGB II) – Einführung
      • 1. Voraussetzungen & Grundlagen
      • 2. Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft
      • 3. Einkommen und Vermögen
      • 4. Regelbedarf
      • 5. Kosten der Unterkunft
      • 6. Mehrbedarfe beim Bürgergeld
      • 7. Leistungsminderungen & Mitwirkung
      • 8. Antragstellung & Verfahren
      • 9. Ausländer, Asylberechtigte
      • 10. Allgemein
    • Sozialversicherungsrecht (SGB III, … ) – Einführung
      • 1. Allgemeines Sozialver­sicherungs­recht
      • 2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)
      • 3. Krankenversicherung (SGB V)
      • 4. Rentenversicherung (SGB VI)
      • 5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
      • 6. soziale Pflegeversicherung (SGB XI)
    • Schwerbehindertenrecht (SGB IX) – Einführung
      • 1. Feststellung der Schwerbehinderung
      • 2. Merkzeichen
      • 3. arbeitsrechtliche Bezüge
      • 4. Allgemein
    • Sozialhilfe / Grundsich… (SGB XII) – Einführung
      • 1. Einkommen und Vermögen im SGB XII
      • 2. Kosten der Unterkunft
      • 3. Haushaltsgemeinschaft
      • 4. Mehrbedarfe in der Sozialhilfe
      • 5. diverse Fragestellungen
    • Kindergeld, Wohngeld, UVG, Elterngeld – Einführung
      • 1. Kindergeld
      • 2. Wohngeld
      • 3. Unterhaltsvorschuss
      • 4. Elterngeld
      • 5. Allgemein
    • Familienunterhalt / Elternunterhalt – Einführung
      • 1. Familienunterhalt und Ehegattenunterhalt
      • 2. Berechnung des Elternunterhaltes
      • 3. Altersvorsorge
      • 4. Wohnvorteil
      • 5. Schenkung und Schenkungsrückforderung
      • 6. weitere Fragestellungen
    • Vorsorge, Betreuung, Unterbringung – Einführung
      • 1. Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
      • 2. gerichtliches Betreuungsverfahren
      • 3. Unterbringung
  • Stichwortverzeichnis / §§-Verzeichnis
  • Kontakt und Anfahrt

Stichwort aufgelistet in: Stichwort- & Paragrafenverzeichnis

Bedarfsgemeinschaft (Stichwort)

(39 Beiträge zum Stichwort "Bedarfsgemeinschaft")

Die Bedarfsgemeinschaft ist eine rechtlich definierte Einheit im SGB II – meist bestehend aus Partnern und Kindern. Einkommen und Vermögen werden gemeinsam betrachtet und wirken sich auf den Leistungsanspruch aus.

👇 Das Stichwort „Bedarfsgemeinschaft“ erläutere ich in den folgenden Beiträgen:

  • Paragraf im ScheinwerferlichtAufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes

    ... die Aufrechnung von Rückforderungsansprüchen ist im SGB XII ähnlich geregelt wie im SGB II ... | 1. § 44 b SGB XII ... | 2. § 26 SGB XII ...

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  • Glühbirne mit ZahnrändernBerücksichtigung von Einkommen in der Haushaltsgemeinschaft im SGB XII

    I. Konsequenzen des Gesetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger ... | II. Kritik des Deutschen Vereins von 2019 ...

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  • Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld) 1Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld)

    Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung

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  • blau-weiße Würfel mit Paragrafenerleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen der Coronakrise

    Der Bundestag hat deutliche Erleichterungen bei der Bewilligung für Leistungen nach dem SGB XII beschlossen und Vorgaben für die Sozialämter gegeben ...

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  • Sprechblase mit Info-SymbolEinmalige Bedarfe in der Sozialhilfe – Erstausstattung

    Der Mehrbedarf für eine Erstausstattung in der Sozialhilfe in § 31 SGB XII geregelt ... | ... Gesetzestext ...

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  • rotes Buch mit ParagrafSchwerbehindertenvertretung – Vertrauensperson

    ... die besonderen Interessen schwerbehinderter Menschen werden in Betrieben von der Schwerbehindertenvertretung bzw. von der Vertrauensperson wahrgenommen ...

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  • Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und Bürgergeld 2Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und Bürgergeld

    Alters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt

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  • Hinzuverdienst bei Grundsicherung im Alter: Freibeträge 2025 einfach erklärt 3Hinzuverdienst bei Grundsicherung im Alter: Freibeträge 2025 einfach erklärt

    Wie viel dürfen Rentner/EM-Beziehende dazuverdienen? 30 %-Abzug (gedeckelt auf ½ RB = 281,50 €), zusätzliche Absetzungen für private Vorsorge und Grundrentenzeiten-Freibetrag. Mit Beispielen 2025 (§ 82, § 82a SGB XII).

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  • Flipchart mit Aufschrift RegelbedarfDer Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

    1. Ermittlung des Regelbedarfs ... | 2. Regelbedarfsstufen ... | 3. Höhe der Regelbedarfe ... | 4. Gesamtbedarf ... das Existenzminimum soll gesichert werden ..

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  • Taschenrechner vor rotem ParagrafAbsetzung von Kindergeld bei der Berechnung des Bürgergeldes

    ... vom Einkommen werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30,00 EUR abgesetzt – dies kann auch beim Kindergeld für Minderjährige geschehen ...

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  • drei Gerichtsymbole - Hammer, Gerichtsgebäude, ParagrafVerhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung

    ... Leistungen der Grundsicherung sind auf den Unterhaltsbedarf eines Leistungsempfängers anzurechnen ... | 1. Verhältnis Unterhalt / Leistungen ... | 2. ..

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  • Bürgergeld-Rechner - Bürgergeld online berechnen 4Bürgergeld-Rechner – Bürgergeld online berechnen

    ... erst ermitteln Sie mit dem Bürgergeld-Rechner den Gesamtbedarf, dann ziehen Sie anrechenbares Einkommen vom Gesamtbedarf ab, Vermögen ist einzusetzen ...

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  • Auto rotDas Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter

    Wann gilt Ihr Auto als angemessenes Schonvermögen nach § 90 Abs. 2 Nr. 10 SGB XII? 2-Schritte-Prüfung, 10.000-€-Schonbetrag, Härtefälle & Kfz-Haftpflicht im Überblick

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  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-ScheinDas angemessene Auto beim Bürgergeld

    Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

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  • Würfel mit Buchstaben und Wort RenteVorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte

    1. Altersrente für langjährig Versicherte ... | 2. Altersrente für schwerbehinderte Menschen ... | 3. Altersrente für besonders langjährig Versicherte ...

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  • roter Würfel mit ParagrafSterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …

    1. Sterbegeldversicherung vom Einkommen absetzbar ... | 2. Sterbegeldversicherung als zusätzlicher Bedarf ... | 3. Versicherung als einzusetzendes Vermögen ...

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  • Lupe über grauem ParagrafensymbolBestattungsvorsorge als Schonvermögen

    Die im Rahmen eines angesparten Bestattungsvorsorgevertrages angesparten Leistungen des Versicherten können als Schonvermögen zu betrachten sein ...

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  • Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im Vergleich 5Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im Vergleich

    Mehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R

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  • Lupe über der Aufschrift Urteil - Im Namen des Volklesverschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger

    ... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...

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  • roter Stempel SozialamtZum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII – zum Begriff der „Negativ-Evidenz“

    Verpflichtung des Unterhaltsverpflichteten zur Auskunft ... | Begriff der „Negativ-Evidenz“ ... | ... zum Auskunftsanspruch gemäß § 117 SGB XII ...

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  • „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII 6„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

    Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe: Anrechnung, Schonvermögen, Zuwendungen, Beispiele; §§ 11, 12 SGB II; §§ 82, 90 SGB XII.

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  • grüner Schild mit ParagrafDie Beschränkung der Überleitung des Schenkungs­rückforderungs­anspruches

    Die Beschränkung der Überleitung des Schenkungsrückübertragungsanspruches ... | ... zu den Grenzen der Überleitung | ... zur Höhe der Überleitung ...

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  • SGB in blauen Buchstaben neben ParagrafDie Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII

    ... die Haushaltsgemeinschaft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter gemäß dem SGB XII | Hilfebedürftigkeit und Bedarfsdeckung ...

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  • blauer Schild mit ParagrafenzeichenAbsetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter

    Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter gemäß der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ...

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  • Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft 7Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft

    Behandlung von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft ... | ... Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft ...

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  • Männchen auf rotes Paragrafensymbol zeigendElternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger

    Elternunterhalt – Rückforderung von Schenkungen und Überleitung des Anspruchs auf den Sozialhilfeträger gemäß § 93 SGB XII - Voraussetzungen der Überleitung ...

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  • Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII) 8Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII)

    Wann ist ein selbstgenutztes Haus bei Sozialhilfe & Grundsicherung geschützt? § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII erklärt: Angemessenheit, Angehörigennutzung, Rechtsprechung (BGH) & Praxisfälle.

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  • roter Stempel SozialamtMehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung

    Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung ... | ... die Empfehlungen des Deutschen Vereins stellen kein antizipiertes Gutachten dar ...

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  • roter Würfel mit ParagrafGrundsicherung im Alter und Elternunterhalt

    ... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...

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  • Paragraf im BühnenlichtAnspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    ... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...

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  • alter Mann vor 100 Euro-ScheinElternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII

    ... gewähren die Sozialhilfeträger Leistungen an die Eltern, so gehen die Unterhaltsansprüche gemäß § 94 SGB XII auf die Behörde über ...

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  • Lupe vor rotem ParagrafenDer Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz

    ... müssen Nachzahlungen oder nachträgliche Leistungen von Schadensersatz bei der Bemessung der Leistungen berücksichtigt werden? ...

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  • roter Würfel mit ParagrafAnrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt

    ... nach § 43 SGB XII bleibt Einkommen des Kindes bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, wenn das Gesamteinkommen unter 100.000,00 € liegt

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  • Stichworte zum Thema PflegeversicherungZur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung

    Unterhaltsverpflichtung auch gegenüber Schwiegereltern? | ... zur Überleitung von Ansprüchen gemäß § 94 SGB XII und zum Elternunterhalt ...

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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro GeldscheinenErbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

    ... durch das Gesetz zum Bürgergeld gilt heute ausdrücklich, dass eine Erbschaft nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist, § 11 a Abs. 1 Nr. 7 SGB II ...

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  • § 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von Sozialhilfe 9§ 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von Sozialhilfe

    Erben müssen Sozialhilfe teils erstatten. § 102 SGB XII erklärt: 10-Jahres-Zeitraum, Freibetrag = 6 × Regelbedarf (2025: 3.378 €), Sondergrenzen bei Pflege

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  • Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens 10Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens

    ... viele wissen dies nicht: gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II kann im ersten Jahr des Zusammenlebens noch kein Wille vermutet werden, für den anderen einzustehen

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  • graues ParagrafenzeichenVorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII

    Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor der Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII ... | ...

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  • blauer Schriftzug BürgergeldZum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II

    ... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...

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Bild: Stichwortverzeichnis

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Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

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