Bedarfsgemeinschaft (Stichwort)
(37 Beiträge zum Stichwort "Bedarfsgemeinschaft")
Die Bedarfsgemeinschaft ist eine rechtlich definierte Einheit im SGB II – meist bestehend aus Partnern und Kindern. Einkommen und Vermögen werden gemeinsam betrachtet und wirken sich auf den Leistungsanspruch aus.
👇 Das Stichwort „Bedarfsgemeinschaft“ erläutere ich in den folgenden Beiträgen:
Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des SozialamtesWann darf das Sozialamt Erstattungsansprüche aufrechnen? Unterschiede zu § 43 SGB II, 5 %-Grenze, Dreijahresfrist, Widerspruch – einfach erklärt.
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Berücksichtigung von Einkommen in der Haushaltsgemeinschaft im SGB XIIWann wird Einkommen in einer Haushaltsgemeinschaft nach § 39 SGB XII angerechnet? Alles zur Vermutungsregel, Haushaltsersparnis und Regelbedarfsstufe 2 – mit Praxisbeispielen und BSG-Rechtsprechung.
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Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld)Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung
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Archiv: erleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen Corona (SGB XII 2020)Archivbeitrag zu den Corona-Sonderregelungen der Grundsicherung im Alter nach § 141 SGB XII: Vermögensprüfung, Unterkunftskosten, vorläufige Bewilligung und Weiterbewilligung 2020. Hinweise zur aktuellen Rechtslage im Beitrag.
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Schwerbehindertenvertretung & Vertrauensperson: Aufgaben, Rechte & Pflichten nach § 178/179 SGB IXWas macht die Schwerbehindertenvertretung? Aufgaben, Rechte, Wahl, Pflichten der Vertrauensperson nach § 178 und § 179 SGB IX – einfach erklärt.
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Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und BürgergeldAlters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt
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Hinzuverdienst bei Grundsicherung im Alter: Freibeträge 2025 einfach erklärtWie viel dürfen Rentner/EM-Beziehende dazuverdienen? 30 %-Abzug (gedeckelt auf ½ RB = 281,50 €), zusätzliche Absetzungen für private Vorsorge und Grundrentenzeiten-Freibetrag. Mit Beispielen 2025 (§ 82, § 82a SGB XII).
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Regelbedarf 2025: Höhe, Berechnung und Entwicklung beim BürgergeldDer Regelbedarf sichert das Existenzminimum beim Bürgergeld. ✔️ Erfahren Sie, wie der Regelbedarf 2025 berechnet wird, welche Regelbedarfsstufen gelten und warum es diesmal keine Erhöhung gab („Nullrunde“).
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Versicherungspauschale beim Bürgergeld (§ 6 Bürgergeld-V): Wann sind 30 € absetzbar?Wann gilt die 30-Euro-Versicherungspauschale beim Bürgergeld? Voraussetzungen nach § 6 Bürgergeld-V, Rechtsprechung des LSG Sachsen-Anhalt und wichtige Praxisbeispiele.
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Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung: Pflicht zur Antragstellung nach § 41 SGB XIIWann mindert Grundsicherung den Unterhalt? Der BGH zu § 94 SGB XII: Anrechnung von Leistungen, fiktive Einkünfte und Obliegenheit zur Antragstellung für Unterhaltsberechtigte.
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Bürgergeld-Rechner 2025: Gesamtbedarf, Einkommen & VermögenKostenloser Bürgergeld-Rechner: Ermittelt den Gesamtbedarf (Regelbedarf, KdU, Mehrbedarfe), zieht anrechenbares Einkommen ab und berücksichtigt Schonvermögen/Karenzzeit – für Einzelperson & Bedarfsgemeinschaft.
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Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im AlterWann gilt Ihr Auto als angemessenes Schonvermögen nach § 90 Abs. 2 Nr. 10 SGB XII? 2-Schritte-Prüfung, 10.000-€-Schonbetrag, Härtefälle & Kfz-Haftpflicht im Überblick
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Das angemessene Auto beim BürgergeldJe erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt
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Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig VersicherteVorzeitige Altersrente: Voraussetzungen, Wartezeiten (35/45 Jahre), Altersgrenzen & Abschläge. Überblick zu langjährig und besonders langjährig Versicherten.
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Sterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …Wann Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung als Einkommen abgesetzt werden können, wann sie als zusätzlicher Bedarf übernommen werden und wann sie Vermögen darstellen (§§ 33, 82, 90 SGB XII).
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Bestattungsvorsorge als SchonvermögenWann ein Bestattungsvorsorgevertrag als Schonvermögen gilt, welche Rolle § 90 Abs. 3 SGB XII spielt und was BSG und SG Düsseldorf entschieden haben.
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Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im VergleichMehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R
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verschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...
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Auskunftsanspruch nach § 117 SGB XII und der Begriff der „Negativ-Evidenz“Wann darf das Sozialamt Auskunft über Einkommen und Vermögen verlangen? Wer ist nach § 117 SGB XII auskunftspflichtig, was bedeutet „Negativ-Evidenz“ und wann kann man sich gegen ein Auskunftsverlangen wehren?
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„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XIIUnterschied zwischen Einkommen und Vermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe: Anrechnung, Schonvermögen, Zuwendungen, Beispiele; §§ 11, 12 SGB II; §§ 82, 90 SGB XII.
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Haushaltsgemeinschaft im SGB II & SGB XII – Definition, Vermutung, AbgrenzungHaushaltsgemeinschaft vs. Bedarfsgemeinschaft: Definition, Vermutung (§ 9 SGB II/§ 39 SGB XII), Widerlegung sowie Anrechnung nach Bürgergeld-V (2× RB + KdU, 50 % Überhang).
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Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im AlterWelche Versicherungen können bei der Grundsicherung im Alter vom Einkommen abgezogen werden? – Übersicht zu § 82 SGB XII, Angemessenheit und Rechtsprechung des BSG.
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Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft: Unterschiede, Altersgrenzen & Folgen beim BürgergeldGehören Kinder zur Bedarfsgemeinschaft oder nur zur Haushaltsgemeinschaft? Erklärung nach § 7 SGB II: Altersgrenzen (unter/über 25), Einkommen, Beweislast & Folgen für das Bürgergeld – mit Beispiel und BSG-Urteil (B 14 AS 6/08).
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Schenkungsrückforderung und Überleitung durch das Sozialamt – Voraussetzungen, Grenzen und AusschlussgründeWann darf das Sozialamt Schenkungen zurückfordern? Rückforderung nach § 528 BGB, Ausschluss nach § 529 BGB (10-Jahresfrist), Überleitung § 93 SGB XII, Grenzen (Schonvermögen/Bedarfsbezug) & Rechtsschutz – kompakt erklärt.
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Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII)Wann ist ein selbstgenutztes Haus bei Sozialhilfe & Grundsicherung geschützt? § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII erklärt: Angemessenheit, Angehörigennutzung, Rechtsprechung (BGH) & Praxisfälle.
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Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung (SGB XII)Voraussetzungen, Nachweise & Höhe: Mehrbedarf nach § 30 Abs. 5 SGB XII (Parallelvorschrift § 21 Abs. 5 SGB II). Deutsche-Verein-Empfehlungen als Orientierung, Antrag, Rückwirkung, Praxis-Tipps.
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Grundsicherung im Alter und Elternunterhalt... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...
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Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
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Elternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII... gewähren die Sozialhilfeträger Leistungen an die Eltern, so gehen die Unterhaltsansprüche gemäß § 94 SGB XII auf die Behörde über ...
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Der Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz... müssen Nachzahlungen oder nachträgliche Leistungen von Schadensersatz bei der Bemessung der Leistungen berücksichtigt werden? ...
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Anrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt... nach § 43 SGB XII bleibt Einkommen des Kindes bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, wenn das Gesamteinkommen unter 100.000,00 € liegt
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Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei HeimunterbringungUnterhaltsverpflichtung auch gegenüber Schwiegereltern? | ... zur Überleitung von Ansprüchen gemäß § 94 SGB XII und zum Elternunterhalt ...
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Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?Seit Juli 2023 gilt: Erbschaften sind im Bürgergeld kein Einkommen mehr (§ 11a Abs. 1 Nr. 7 SGB II). Wie die frühere BSG-Rechtsprechung zu bewerten ist und was jetzt zählt.
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§ 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von SozialhilfeErben müssen Sozialhilfe teils erstatten. § 102 SGB XII erklärt: 10-Jahres-Zeitraum, Freibetrag = 6 × Regelbedarf (2025: 3.378 €), Sondergrenzen bei Pflege
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Bedarfsgemeinschaft auf Probe: Vermutung nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des ZusammenlebensWann gilt eine Bedarfsgemeinschaft beim Bürgergeld? Nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II wird sie erst nach einem Jahr Zusammenleben vermutet. Erklärung des Probejahres, Beweislast, Widerlegung und Rechtsprechung (LSG NRW 04.07.2007 – L 19 B 56/07 AS).
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Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XIIVorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor der Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII ... | ...
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Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...
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