Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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Bedarfsgemeinschaft (Stichwort)

26 Beiträge mit dem Stichwort Bedarfsgemeinschaft

 

Der Begriff der Bedarfsgemeinschaft wird in der Grundsicherung für Arbeitsuchende maßgeblich in § 7 Leistungsberechtigte
 
(1) Leistungen nach diesem Buch erhalten Personen, die ...
 
(Link: Gesetzestext hier im Internetauftritt)
§ 7 SGB II
definiert.

Auf der Übersichtsseite zum Bürgergeld habe ich unter 6 a) Beiträge zum Thema Bedarfsgemeinschaft systematisch geordnet aufgelistet.

Jede Person der Bedarfsgemeinschaft gilt im Verhältnis des eigenen Bedarfs zum Gesamtbedarf als hilfebedürftig, § 9 Abs. 2 . 3 SGB II. ...6 a) BedarfsgemeinschaftDie Anrechnung des Einkommens in der Haushaltsgemeinschaft ist in § 1 Abs. 2 ALG II-V geregelt. ... 6 b) Haushaltsgemeinschaft

Den Begriff der Bedarfsgemeinschaft bespreche ich in dem auch unten aufgelisteten Beitrag "Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II
 
Immer wieder ist der Begriff der Bedarfsgemeinschaft insbesondere gemäß ...
 
(Link zum Beitrag hier im Internetauftritt)
Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft
".


In den folgenden Beiträgen wurde der Begriff der Bedarfsgemeinschaft angesprochen:


  • Paragraf im Scheinwerferlicht
    Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes

    ... die Aufrechnung von Rückforderungsansprüchen ist im SGB XII ähnlich geregelt wie im SGB II ... | 1. § 44 b SGB XII ... | 2. § 26 SGB XII ...
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  • Glühbirne mit Zahnrändern
    Berücksichtigung von Einkommen in der Haushaltsgemeinschaft im SGB XII

    I. Konsequenzen des Gesetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger ... | II. Kritik des Deutschen Vereins von 2019 ...
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  • zwei Strichmännchen mit Knäulen über dem Kopf
    Auszahlung von Sozialleistungen – Auszahlungszeit, Auszahlungsart

    Auszahlungstermine von Sozialleistungen sind in verschiedenen Gesetzen geregelt ... | 1. Wohngeld ... | 2. Hartz 4 ... | 3. Sozialhilfe ... | 4. Kindergeld ...
    ... | mehr
  • Männchen neben Fragezeichen, auf Bündel von 100 €-Noten sitzend
    Sozialhilfe oder Bürgergeld – Anrechnung der Rente als Einkommen

    ... für Altersrentner und bei voller Erwerbsminderung ist das Sozialamt, bei teilweiser Erwerbsminderung das Jobcenter zuständig | die Anrechnung der Rente ...
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  • zwei Strichmännchen mit Knäulen über dem Kopf
    Zur Berechnung des anrechnungsfreien Hinzuverdienstes bei der Grundsicherung im Alter

    30 vom Hundert des Einkommens bleiben unberücksichtigt – höchstens jedoch ... | 1. selbständige Tätigkeit ... | 2. zusätzliche Altersvorsorge ...
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  • Flipchart mit Aufschrift Regelbedarf
    Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

    1. Regelbedarfsstufen ... | 2. Sozialgeld ... | 3. Berechnung ... dem Regelbedarf kommt eine zentrale Stellung bei der Berechnung der Leistungen zu ...
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  • Taschenrechner vor rotem Paragraf
    Absetzung von Kindergeld bei der Berechnung des Bürgergeldes

    ... vom Einkommen werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30,00 EUR abgesetzt – dies kann auch beim Kindergeld für Minderjährige geschehen ...
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  • drei Gerichtsymbole - Hammer, Gerichtsgebäude, Paragraf
    Verhältnis Unterhalt und Grundsicherung / Obliegenheit zur Antragstellung

    ... Leistungen der Grundsicherung sind auf den Unterhaltsbedarf eines Leistungsempfängers anzurechnen ... | 1. Verhältnis Unterhalt / Leistungen ... | 2. ..
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  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-Schein
    Das Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter

    ... der PKW kann im Rahmen des „allgemeinen Schonvermögens“ gemäß § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von 5.000,00 € von der Verwertung ausgenommen sein ...
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  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-Schein
    Das angemessene Auto beim Bürgergeld

    ... der Wert des Kraftfahrzeuges sollte 7.500,00 € nicht übersteigen, kann allerdings höher liegen, solange die Gesamtfreibeträge nicht ausgeschöpft werden ...
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  • Lupe über grauem Paragrafensymbol
    Bestattungsvorsorge als Schonvermögen

    Die im Rahmen eines angesparten Bestattungsvorsorgevertrages angesparten Leistungen des Versicherten können als Schonvermögen zu betrachten sein ...
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  • Schatten mit den Aufschriften Hartz IV
    Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und der Sozialhilfe

    1. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen ... | 2. Mehrbedarfszuschläge bei Sozialgeld ... | 3. Mehrbedarf für behinderte Menschen nach dem SGB XII ..
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  • Glühbirne mit Zahnrändern
    „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

    ... zahlreiche Fragestellungen ranken um die zentralen Begriffe Einkommen und Vermögen ... | I. Einkommen ... 1. Einkommensbegriff ... 2. ... | II. Vermögen ...
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  • Familie Schatten von fünf Personen
    Umgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes

    ... höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes gemäß § 22 b Abs. 3 S. 2 Nr. 2 SGB II - zur Anwendbarkeit auch auf das SGB XII ...
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  • roter Stempel Sozialamt
    angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis

    ... zu den angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II und XII ... | ... zur Anerkennung angemessener Unterkunftskosten durch das Jobcenter/Sozialamt ...
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  • SGB in blauen Buchstaben neben Paragraf
    Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII

    ... die Haushaltsgemeinschaft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter gemäß dem SGB XII | Hilfebedürftigkeit und Bedarfsdeckung ...
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  • rotes Buch mit Aufschrift Sozialrecht und Paragraf
    Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft

    Behandlung von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft ... | ... Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft ...
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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro Geldscheinen
    Schonvermögen in Höhe von nur 3.214 € bei Ehegatten – verfassungswidrig?

    Schonvermögen gemäß § 1 Nr. 2 der Durchführungsverordnung zu § 90 Abs. 2 Nr. 9 SGB XII in Höhe von nur 3.214 € bei Eheleuten – verfassungswidrig? ...
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  • rotes Buch mit Paragraf
    Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen im Sinne des § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII

    § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII - das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen ... | Wann ist die nur darlehensweise Gewährung der Leistungen zulässig? ...
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  • roter Stempel Sozialamt
    Mehrbedarf gemäß § 30 Abs. 5 SGB XII wegen kostenaufwändiger Ernährung

    Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung ... | ... die Empfehlungen des Deutschen Vereins stellen kein antizipiertes Gutachten dar ...
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  • Paragraf im Bühnenlicht
    Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    ... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...
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  • Stichworte zum Thema Pflegeversicherung
    Zur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung

    Unterhaltsverpflichtung auch gegenüber Schwiegereltern? | ... zur Überleitung von Ansprüchen gemäß § 94 SGB XII und zum Elternunterhalt ...
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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro Geldscheinen
    Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

    ... durch die Wahl des Zeitpunkts der Antragstellung kann es in Händen des Antragstellers liegen, ob eine Erbschaft Vermögen oder Einkommen ist ... | 1. ...
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  • roter Stempel Sozialamt
    § 102 SGB XII, Kostenersatz durch die Erben (Rückforderung von Sozialhilfe)

    ... gemäß § 102 SGB XII kann von Erben ggf. Sozialhilfe) zurückgefordert werden | ... der Erbe ist evtl. verpflichtet, gezahlte Sozialhilfe zu ersetzen ...
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  • zwei rote Paragrafen vor Gesetzbuch
    Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens

    ... viele wissen dies nicht: gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II kann im ersten Jahr des Zusammenlebens noch kein Wille vermutet werden, für den anderen einzustehen
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  • gelbes Schild mit der Aufschrift Hartz IV
    Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II

    ... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...
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Bild: Stichwortverzeichnis

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

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