Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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    • Allgemeines Sozialrecht (SGB I, …) – Einführung
      • 1. SGB I – Allgemeiner Teil
      • 2. SGB X – Sozialver­waltungsverfahren
      • 3. SGG – Sozialgerichtsgesetz
      • 4. Gebühren und Kosten im Sozialrecht
      • 5. allgemeine Fragen
    • Bürgergeld (SGB II) – Einführung
      • 1. Voraussetzungen & Grundlagen
      • 2. Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft
      • 3. Einkommen und Vermögen
      • 4. Regelbedarf
      • 5. Kosten der Unterkunft
      • 6. Mehrbedarfe beim Bürgergeld
      • 7. Leistungsminderungen & Mitwirkung
      • 8. Antragstellung & Verfahren
      • 9. Ausländer, Asylberechtigte
      • 10. Allgemein
    • Sozialversicherungsrecht (SGB III, … ) – Einführung
      • 1. Allgemeines Sozialver­sicherungs­recht
      • 2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)
      • 3. Krankenversicherung (SGB V)
      • 4. Rentenversicherung (SGB VI)
      • 5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
      • 6. soziale Pflegeversicherung (SGB XI)
    • Schwerbehindertenrecht (SGB IX) – Einführung
      • 1. Feststellung der Schwerbehinderung
      • 2. Merkzeichen
      • 3. arbeitsrechtliche Bezüge
      • 4. Allgemein
    • Sozialhilfe / Grundsich… (SGB XII) – Einführung
      • 1. Einkommen und Vermögen im SGB XII
      • 2. Kosten der Unterkunft
      • 3. Haushaltsgemeinschaft
      • 4. Mehrbedarfe in der Sozialhilfe
      • 5. diverse Fragestellungen
    • Kindergeld, Wohngeld, UVG, Elterngeld – Einführung
      • 1. Kindergeld
      • 2. Wohngeld
      • 3. Unterhaltsvorschuss
      • 4. Elterngeld
      • 5. Allgemein
    • Familienunterhalt / Elternunterhalt – Einführung
      • 1. Familienunterhalt und Ehegattenunterhalt
      • 2. Berechnung des Elternunterhaltes
      • 3. Altersvorsorge
      • 4. Wohnvorteil
      • 5. Schenkung und Schenkungsrückforderung
      • 6. weitere Fragestellungen
    • Vorsorge, Betreuung, Unterbringung – Einführung
      • 1. Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
      • 2. gerichtliches Betreuungsverfahren
      • 3. Unterbringung
  • Stichwortverzeichnis / §§-Verzeichnis
  • Kontakt und Anfahrt

Stichwort aufgelistet in: Stichwort- & Paragrafenverzeichnis

Bedarfsgemeinschaft (Stichwort)

(37 Beiträge zum Stichwort "Bedarfsgemeinschaft")

Die Bedarfsgemeinschaft ist eine rechtlich definierte Einheit im SGB II – meist bestehend aus Partnern und Kindern. Einkommen und Vermögen werden gemeinsam betrachtet und wirken sich auf den Leistungsanspruch aus.

👇 Das Stichwort „Bedarfsgemeinschaft“ erläutere ich in den folgenden Beiträgen:

  • Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes 1Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Sozialamtes

    Wann darf das Sozialamt Erstattungsansprüche aufrechnen? Unterschiede zu § 43 SGB II, 5 %-Grenze, Dreijahresfrist, Widerspruch – einfach erklärt.

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  • Glühbirne mit ZahnrändernBerücksichtigung von Einkommen in der Haushaltsgemeinschaft im SGB XII

    I. Konsequenzen des Gesetzes zur Entlastung unterhaltspflichtiger Angehöriger ... | II. Kritik des Deutschen Vereins von 2019 ...

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  • Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld) 2Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld)

    Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung

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  • blau-weiße Würfel mit Paragrafenerleichterter Zugang zur Grundsicherung im Alter wegen der Coronakrise

    Der Bundestag hat deutliche Erleichterungen bei der Bewilligung für Leistungen nach dem SGB XII beschlossen und Vorgaben für die Sozialämter gegeben ...

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  • rotes Buch mit ParagrafSchwerbehindertenvertretung – Vertrauensperson

    ... die besonderen Interessen schwerbehinderter Menschen werden in Betrieben von der Schwerbehindertenvertretung bzw. von der Vertrauensperson wahrgenommen ...

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  • Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und Bürgergeld 3Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und Bürgergeld

    Alters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt

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  • Hinzuverdienst bei Grundsicherung im Alter: Freibeträge 2025 einfach erklärt 4Hinzuverdienst bei Grundsicherung im Alter: Freibeträge 2025 einfach erklärt

    Wie viel dürfen Rentner/EM-Beziehende dazuverdienen? 30 %-Abzug (gedeckelt auf ½ RB = 281,50 €), zusätzliche Absetzungen für private Vorsorge und Grundrentenzeiten-Freibetrag. Mit Beispielen 2025 (§ 82, § 82a SGB XII).

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  • Regelbedarf 2025: Höhe, Berechnung und Entwicklung beim Bürgergeld 5Regelbedarf 2025: Höhe, Berechnung und Entwicklung beim Bürgergeld

    Der Regelbedarf sichert das Existenzminimum beim Bürgergeld. ✔️ Erfahren Sie, wie der Regelbedarf 2025 berechnet wird, welche Regelbedarfsstufen gelten und warum es diesmal keine Erhöhung gab („Nullrunde“).

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  • Versicherungspauschale beim Bürgergeld (§ 6 Bürgergeld-V): Wann sind 30 € absetzbar? 6Versicherungspauschale beim Bürgergeld (§ 6 Bürgergeld-V): Wann sind 30 € absetzbar?

    Wann gilt die 30-Euro-Versicherungspauschale beim Bürgergeld? Voraussetzungen nach § 6 Bürgergeld-V, Rechtsprechung des LSG Sachsen-Anhalt und wichtige Praxisbeispiele.

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  • Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung: Pflicht zur Antragstellung nach § 41 SGB XII 7Verhältnis von Unterhalt und Grundsicherung: Pflicht zur Antragstellung nach § 41 SGB XII

    Wann mindert Grundsicherung den Unterhalt? Der BGH zu § 94 SGB XII: Anrechnung von Leistungen, fiktive Einkünfte und Obliegenheit zur Antragstellung für Unterhaltsberechtigte.

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  • Bürgergeld-Rechner 2025: Gesamtbedarf, Einkommen & Vermögen 8Bürgergeld-Rechner 2025: Gesamtbedarf, Einkommen & Vermögen

    Kostenloser Bürgergeld-Rechner: Ermittelt den Gesamtbedarf (Regelbedarf, KdU, Mehrbedarfe), zieht anrechenbares Einkommen ab und berücksichtigt Schonvermögen/Karenzzeit – für Einzelperson & Bedarfsgemeinschaft.

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  • Auto rotDas Kraftfahrzeug bei der Grundsicherung im Alter

    Wann gilt Ihr Auto als angemessenes Schonvermögen nach § 90 Abs. 2 Nr. 10 SGB XII? 2-Schritte-Prüfung, 10.000-€-Schonbetrag, Härtefälle & Kfz-Haftpflicht im Überblick

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  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-ScheinDas angemessene Auto beim Bürgergeld

    Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

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  • Würfel mit Buchstaben und Wort RenteVorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte

    1. Altersrente für langjährig Versicherte ... | 2. Altersrente für schwerbehinderte Menschen ... | 3. Altersrente für besonders langjährig Versicherte ...

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  • Sterbegeldversicherung - Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen ... 9Sterbegeldversicherung – Absetzung vom Einkommen, Ersatz der Aufwendungen …

    Wann Beiträge zu einer Sterbegeldversicherung als Einkommen abgesetzt werden können, wann sie als zusätzlicher Bedarf übernommen werden und wann sie Vermögen darstellen (§§ 33, 82, 90 SGB XII).

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  • Bestattungsvorsorge als Schonvermögen 10Bestattungsvorsorge als Schonvermögen

    Wann ein Bestattungsvorsorgevertrag als Schonvermögen gilt, welche Rolle § 90 Abs. 3 SGB XII spielt und was BSG und SG Düsseldorf entschieden haben.

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  • Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im Vergleich 11Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im Vergleich

    Mehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R

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  • Lupe über der Aufschrift Urteil - Im Namen des Volklesverschiedene Auffassungen zwischen dem LSG NRW und dem BSG zur Sozialhilfe für Unionsbürger

    ... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...

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  • Auskunftsanspruch nach § 117 SGB XII und der Begriff der „Negativ-Evidenz“ 12Auskunftsanspruch nach § 117 SGB XII und der Begriff der „Negativ-Evidenz“

    Wann darf das Sozialamt Auskunft über Einkommen und Vermögen verlangen? Wer ist nach § 117 SGB XII auskunftspflichtig, was bedeutet „Negativ-Evidenz“ und wann kann man sich gegen ein Auskunftsverlangen wehren?

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  • „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII 13„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

    Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe: Anrechnung, Schonvermögen, Zuwendungen, Beispiele; §§ 11, 12 SGB II; §§ 82, 90 SGB XII.

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  • Haushaltsgemeinschaft im SGB II & SGB XII – Definition, Vermutung, Abgrenzung 14Haushaltsgemeinschaft im SGB II & SGB XII – Definition, Vermutung, Abgrenzung

    Haushaltsgemeinschaft vs. Bedarfsgemeinschaft: Definition, Vermutung (§ 9 SGB II/§ 39 SGB XII), Widerlegung sowie Anrechnung nach Bürgergeld-V (2× RB + KdU, 50 % Überhang).

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  • Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter 15Absetzbare Versicherungsbeiträge bei der Berechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter

    Welche Versicherungen können bei der Grundsicherung im Alter vom Einkommen abgezogen werden? – Übersicht zu § 82 SGB XII, Angemessenheit und Rechtsprechung des BSG.

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  • Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft: Unterschiede, Altersgrenzen & Folgen beim Bürgergeld 16Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und Haushaltsgemeinschaft: Unterschiede, Altersgrenzen & Folgen beim Bürgergeld

    Gehören Kinder zur Bedarfsgemeinschaft oder nur zur Haushaltsgemeinschaft? Erklärung nach § 7 SGB II: Altersgrenzen (unter/über 25), Einkommen, Beweislast & Folgen für das Bürgergeld – mit Beispiel und BSG-Urteil (B 14 AS 6/08).

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  • Schenkungsrückforderung und Überleitung durch das Sozialamt – Voraussetzungen, Grenzen und Ausschlussgründe 17Schenkungsrückforderung und Überleitung durch das Sozialamt – Voraussetzungen, Grenzen und Ausschlussgründe

    Wann darf das Sozialamt Schenkungen zurückfordern? Rückforderung nach § 528 BGB, Ausschluss nach § 529 BGB (10-Jahresfrist), Überleitung § 93 SGB XII, Grenzen (Schonvermögen/Bedarfsbezug) & Rechtsschutz – kompakt erklärt.

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  • Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII) 18Das selbstgenutzte Hausgrundstück als Schonvermögen (§ 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII)

    Wann ist ein selbstgenutztes Haus bei Sozialhilfe & Grundsicherung geschützt? § 90 Abs. 2 Nr. 8 SGB XII erklärt: Angemessenheit, Angehörigennutzung, Rechtsprechung (BGH) & Praxisfälle.

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  • Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung (SGB XII) 19Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung (SGB XII)

    Voraussetzungen, Nachweise & Höhe: Mehrbedarf nach § 30 Abs. 5 SGB XII (Parallelvorschrift § 21 Abs. 5 SGB II). Deutsche-Verein-Empfehlungen als Orientierung, Antrag, Rückwirkung, Praxis-Tipps.

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  • roter Würfel mit ParagrafGrundsicherung im Alter und Elternunterhalt

    ... zu den Leistungen der Grundsicherung im Alter und zum Elternunterhalt mit kurzen Beispielsfällen für eine erste Übersicht ...

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  • Paragraf im BühnenlichtAnspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII

    ... zum Urteil des OLG Oldenburg vom 14. Januar 2010 (14 UF 134/09) ... | Anspruchsübergang als unzulässige Härte gemäß § 94 Abs. 3 Nr. 2 SGB XII ...

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  • alter Mann vor 100 Euro-ScheinElternunterhalt – Heranziehung des unterhaltspflichtigen Kindes gemäß § 94 SGB XII

    ... gewähren die Sozialhilfeträger Leistungen an die Eltern, so gehen die Unterhaltsansprüche gemäß § 94 SGB XII auf die Behörde über ...

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  • Lupe vor rotem ParagrafenDer Begriff des Einkommens bei Leistungen der Grundsicherung bei Nachzahlungen oder Schadenersatz

    ... müssen Nachzahlungen oder nachträgliche Leistungen von Schadensersatz bei der Bemessung der Leistungen berücksichtigt werden? ...

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  • roter Würfel mit ParagrafAnrechnung der Leistungen zur Grundsicherung im Alter beim Elternunterhalt

    ... nach § 43 SGB XII bleibt Einkommen des Kindes bei Leistungen zur Grundsicherung im Alter unberücksichtigt, wenn das Gesamteinkommen unter 100.000,00 € liegt

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  • Stichworte zum Thema PflegeversicherungZur Unterhaltsverpflichtung gegenüber Eltern bei Heimunterbringung

    Unterhaltsverpflichtung auch gegenüber Schwiegereltern? | ... zur Überleitung von Ansprüchen gemäß § 94 SGB XII und zum Elternunterhalt ...

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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro GeldscheinenErbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

    ... durch das Gesetz zum Bürgergeld gilt heute ausdrücklich, dass eine Erbschaft nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist, § 11 a Abs. 1 Nr. 7 SGB II ...

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  • § 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von Sozialhilfe 20§ 102 SGB XII – Kostenersatz durch Erben: Freibetrag & Rückforderung von Sozialhilfe

    Erben müssen Sozialhilfe teils erstatten. § 102 SGB XII erklärt: 10-Jahres-Zeitraum, Freibetrag = 6 × Regelbedarf (2025: 3.378 €), Sondergrenzen bei Pflege

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  • Bedarfsgemeinschaft auf Probe: Vermutung nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens 21Bedarfsgemeinschaft auf Probe: Vermutung nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens

    Wann gilt eine Bedarfsgemeinschaft beim Bürgergeld? Nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II wird sie erst nach einem Jahr Zusammenleben vermutet. Erklärung des Probejahres, Beweislast, Widerlegung und Rechtsprechung (LSG NRW 04.07.2007 – L 19 B 56/07 AS).

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  • graues ParagrafenzeichenVorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII

    Vorrang der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vor der Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß § 19 Abs. 2 SGB XII ... | ...

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  • Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II 22Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II

    ... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...

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