Hauptarchiv - Allgemeines Sozialrecht
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv liste ich auch auf der Seite Allgemeines Sozialrecht - Einführung nach einem Einführungstext und Einführungstexten zu den Unterarchiven systematisch geordnet auf.
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv Allgemeines Sozialrecht stammen aus den folgenden Unterarchiven:
Category: Allgemeines Sozialrecht
Hauptarchiv - Allgemeines Sozialrecht
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv liste ich auch auf der Seite Allgemeines Sozialrecht - Einführung nach einem Einführungstext und Einführungstexten zu den Unterarchiven systematisch geordnet auf.
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv Allgemeines Sozialrecht stammen aus den folgenden Unterarchiven:
Sozialgesetzbücher I–XII – Entstehung, Reformgeschichte und Systematik
Überblick zur Entstehung der Sozialgesetzbücher I–XII: Kodifikation des Sozialrechts, Reformen seit den 1970er-Jahren und systematische Einordnung.
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Rechtsanwaltsgebühren-Rechner Sozialrecht (RVG) – Kosten einfach berechnen
Rechtsanwaltsgebühren im Sozialrecht schnell berechnen: Verwaltungsverfahren, Widerspruch, Klage. Mit Kostenbeispielen & FAQ. Verständlicher RVG-Rechner.
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Mittelgebühr nach dem RVG
Mittelgebühr nach RVG einfach erklärt: Berechnung, Funktion, Kappungsgrenzen und Praxis. Mit Verweisen auf § 14 RVG, Betragsrahmengebühren und Nr. 2302
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Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Wann müssen Sozialleistungen nach § 50 SGB X erstattet werden? Voraussetzungen, Fristen und Praxis-Hinweise zur Rückforderung – einfach erklärt
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Prozesskostenhilfe-Rechner: Einkommensgrenzen online berechnen
Berechnen Sie mit meinem kostenlosen Online-Rechner sofort, ob Sie Anspruch auf Prozesskostenhilfe haben. Einfach, anonym und aktuell nach den neuesten Tabellen.
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Klage beim Sozialgericht – Klagearten nach dem SGG erklärt
Sozialgerichtliche Klage einfach erklärt: Zuständigkeit, Klagefrist, Klagearten (§§ 51, 54, 55 SGG), Ablauf, Rechtsmittel, Kosten & Prozesskostenhilfe – mit Beispielen & FAQ.
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Mitwirkungspflichten im SGB II
Mitwirkungspflichten im SGB II: AU melden (§ 56), Pflichten Dritter (§ 57–60), VuE-Beweislast, Datenschutz (§§ 67 ff. SGB X), Versagung/Entziehung (§ 66 SGB I). Mit Checkliste & Muster.
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Versagung/Entziehung nach § 66 SGB I – Voraussetzungen & Rechtsschutz
Wann darf die Behörde Leistungen nach § 66 SGB I versagen/entziehen? Voraussetzungen, Hinweis- und Fristsetzung, Rechtsfolgen und Rechtsschutz einfach erklärt.
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Prozesskostenhilfe (PKH), Überblick – Teil 2
PKH verständlich: Abgrenzung zur Beratungshilfe, Gebühren/Festsetzung, Rückzahlung (§ 120a ZPO) und Besonderheiten im Sozialrecht (SGG). Mit Praxistipps
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Prozesskostenhilfe (PKH), Überblick – Teil 1
Prozesskostenhilfe (PKH): Voraussetzungen, Einkommensgrenzen & Freibeträge (§ 115 ZPO), Schonvermögen (§ 90 SGB XII), Nachweise. Mit Verweis auf den PKH-Rechner
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Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld)
Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung
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Wie lange dauert eine Klage beim Sozialgericht?
Durchschnittlich 15 Monate Verfahrensdauer – bei Urteil rund 25 Monate. Offizielle Justizstatistik mit Zahlen zu Klage, Eilverfahren und Untätigkeitsklagen.
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Sozialhilfe und Sozialversicherungsrecht – geschichtliche Entwicklung
Überblick zur Geschichte von Sozialhilfe und Sozialversicherungen: von antiken Vorformen über Mittelalter, Industrialisierung und Kaiserreich bis zur Entwicklung bis 1939 und ab 1945 – mit Quellen.
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Die Rechtsbehelfsbelehrung beim Verwaltungsakt im Sozialrecht
Was muss eine Rechtsbehelfsbelehrung enthalten? Stelle/Anschrift, Frist und Form – mit Beispielen und Folgen bei Fehlern: Jahresfrist nach § 66 SGG. Praxis-Hinweise zu § 36 SGB X, § 84 SGG und § 37 SGB X
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Widerspruch im Sozialrecht: Frist, Form, Wirkung, Dauer (mit Muster-Hinweisen)
Widerspruch im Sozialrecht: Fristen nach §§ 84–88 SGG, Ablauf des Verfahrens, Kosten, Abhilfebescheid. Mit Muster und Checkliste für die Praxis.
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Amtshaftung bei Verletzung einer Beratungspflicht
Wann haftet die Behörde wegen fehlerhafter Beratung? Voraussetzungen der Amtshaftung nach § 839 BGB, Kernaussagen aus BGH III ZR 466/16, Verhältnis zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch und Praxis-Checkliste.
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Sozialdatenschutz & Sozialgeheimnis – § 35 SGB I & §§ 67 ff. SGB X
Sozialgeheimnis & Sozialdatenschutz einfach erklärt: § 35 SGB I, §§ 67–85a SGB X, Datenerhebung, Übermittlung, Rechte der Betroffenen, automatisierter Datenabgleich.
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Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X: Fristen, Rückwirkung & Muster
Wie wirkt der Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X? Erklärung mit Fristen (Nachzahlung 4 Jahre, SGB II 1 Jahr), Rückwirkung, Anwendbarkeit auf Aufhebungs-/Erstattungsbescheide + Muster für Jobcenter, DRV & Krankenkasse.
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Einstweilige Anordnung nach § 86b Abs. 2 SGG: Anspruch, Grund & Grenzen
Wann greift die einstweilige Anordnung? Voraussetzungen, Glaubhaftmachung und Grenzen (keine Vorwegnahme der Hauptsache
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Auswahl und Ablehnung eines Sachverständigen: Besorgnis der Befangenheit nach § 406 ZPO
Ein Sachverständiger kann wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt werden (§ 406 ZPO, § 118 SGG). Fristen, Voraussetzungen, Rechtsprechung des OLG Celle und LSG Rheinland-Pfalz im Überblick.
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Urteile des BVerwG und des BSG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
BSG & BVerwG zum sozialrechtlichen Herstellungsanspruch: Voraussetzungen, Vierjahresgrenze, Aufklärungspflicht zum Weiterbewilligungsantrag (SGB II) und Hinweise zu Rentenbeiträgen (SGB VI) – mit Links zu den Urteilen.
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Kostentragungspflicht der Behörde trotz Obsiegens nach § 193 SGG
Auch eine obsiegende Behörde kann zur Kostentragung verpflichtet sein, wenn sie durch unrichtige Begründung oder fehlerhafte Beratung Anlass zur Klage gegeben hat. Rechtsprechung des BSG und LSG.
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Rechtsanwaltsgebühren im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Sozialrechtliches Eilverfahren: Verfahrensgebühr nach Nr. 3102 VV RVG, getrennte Angelegenheit (§ 17 RVG), Mittelgebühr nach § 14 RVG als Ausgangspunkt.
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Der richtige Antrag im sozialgerichtlichen Eilverfahren
Welche Anträge gehören in welches Eilverfahren? Aufschiebende Wirkung anordnen/feststellen oder einstweilige Anordnung – mit Praxisbeispielen
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Kostenerstattung im sozialrechtlichen Widerspruchsverfahren
Wann muss die Behörde im Widerspruchsverfahren Kosten erstatten? Überblick zu § 63 SGB X – Pflicht zur Kostengrundentscheidung, notwendige Aufwendungen, Hinzuziehung eines Rechtsanwalts und Rechtsprechung von BSG & LSG.
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Pfändungsschutzkonto (P-Konto): Freibeträge & Regeln 2024/2025
Aktuelle Regeln zum P-Konto: Freibetrag 1.402,28 €, Erhöhungen, Nachzahlungen, Übertrag (3-Monats-Regel). Alles nach §§ 899–906 ZPO einfach erklärt.
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Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes mittels einfachen Briefs, § 37 SGB X – Behauptung des Nichtzugangs
Wann gilt ein Verwaltungsakt als bekannt gegeben? Was gilt beim einfachen Brief, fehlendem Postausgangsvermerk und bei behauptetem Nichtzugang? Mit aktueller BSG-Rechtsprechung zu § 37 SGB X.
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Gerichtskosten im Sozialrecht
Verfahren vor dem Sozialgericht sind nach § 183 SGG in der Regel gerichtskostenfrei. Welche Ausnahmen es gibt (§ 192 SGG) und wann Kosten nach dem Gerichtskostengesetz (GKG) anfallen.
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Eilrechtsschutz im Sozialrecht: Aufschiebende Wirkung & einstweilige Anordnung
Wann greift die aufschiebende Wirkung? Wann beantrage ich die einstweilige Anordnung? Fristen, Voraussetzungen & Praxis im Überblick
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Mitwirkungspflichten nach dem SGB I – §§ 60 bis 66 SGB I einfach erklärt
Welche Mitwirkungspflichten gibt es nach dem SGB I (§§ 60–66)? Erklärung zu Tatsachenangabe, persönlichem Erscheinen, Untersuchungen, Heilbehandlung & Grenzen (§ 65) – plus Folgen fehlender Mitwirkung (§ 66) & Aufwendungsersatz (§ 65a)
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Zur Höhe der Geschäftsgebühr für Widerspruchsverfahren gegen eine geringe Mahngebühr
Wie hoch ist die Geschäftsgebühr im Widerspruchsverfahren gegen Verwaltungsakte mit geringer Bedeutung? Überblick zu § 14 RVG, VV 2302, der Rechtsprechung des LSG Bayern und der Entwicklung der Mindestgebühr bis 2026.
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Aufhebung von Verwaltungsakten nach §§ 44–49 SGB X
Wann und wie können Verwaltungsakte aufgehoben werden? §§ 44-49 SGB X regeln Rücknahme, Widerruf und Änderung von Bescheiden – mit Beispielen & Prüfschema
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Anspruchsübergang gemäß § 9 S. 2 BerHG – Erstattung der Kosten im Widerspruchsverfahren
Wann geht der Kostenerstattungsanspruch im Widerspruchsverfahren auf den Anwalt über? ✳️ Erklärung des § 9 S. 2 BerHG mit LSG-Rechtsprechung (Niedersachsen-Bremen 2014).
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Versäumung der Rechtsmittelfrist – Wiedereinsetzung bei fehlender Begründung oder Anhörung
Wann ist eine Wiedereinsetzung nach § 41 SGB X möglich? – Fehlende Begründung oder Anhörung kann die Fristversäumnis entschuldigen. Voraussetzungen, Grenzen und Rechtsprechung.
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Rechtsanwaltsgebühren im Sozialrecht
Berechnung der Rechtsanwaltsgebühren im Sozialrecht nach RVG. Dieser Leitfaden erklärt Geschäftsgebühren, Verfahrensgebühren & Besonderheiten für Mandanten und Kollegen.
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Rücknahme und Aufhebung von Entscheidungen gemäß den §§ 45, 48 SGB X
§ 45 (anfänglich rechtswidrig) und § 48 SGB X (Änderung der Verhältnisse) verständlich erklärt: Vertrauensschutz, Rückwirkung, Jahresfrist, § 330 SGB III, Prüfschemata.
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Mitwirkungspflichten hinsichtlich Behandlungs- oder Rehabilitationsmaßnahmen
Erfahren Sie, welche Mitwirkungspflichten bei Heilbehandlung nach § 63 SGB I gelten, wann diese begrenzt sind (§ 65 SGB I) und welche Folgen (§ 66 SGB I) fehlende Mitwirkung haben kann.
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Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Verfahren gemäß §§ 86 und 96 SGG
Wann werden neue Bescheide im Widerspruchs- oder Klageverfahren berücksichtigt? Unterschied zwischen § 86 und § 96 SGG einfach erklärt – mit BSG-Rechtsprechung.
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Anhörung eines bestimmten Arztes nach § 109 SGG: Voraussetzungen, Antrag & Kosten
Wann kann ein Kläger im Sozialgerichtsverfahren nach § 109 SGG die Anhörung eines bestimmten Arztes verlangen? Voraussetzungen, Fristen, Kostenrisiko und Musterantrag – erklärt mit Praxisbeispielen zu Gutachten und richterlicher Amtsermittlung.
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Keine fiktive Terminsgebühr nach VV 3106 im Eilverfahren
Warum entsteht im einstweiligen Rechtsschutz keine fiktive Terminsgebühr nach VV 3106? Aktuelle Rechtsprechung des LSG NRW – klar erklärt und praxisnah.
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Der Sozialrechtliche Herstellungsanspruch
Wann greift der sozialrechtliche Herstellungsanspruch? Voraussetzungen, Beispiele und Unterschiede zur Amtshaftung bei Verletzung der Beratungspflicht (§§ 14 f. SGB I).
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Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungsbescheid des Jobcenters
Widerspruch und Klage gegen einen Erstattungsbescheid des Jobcenters haben grundsätzlich aufschiebende Wirkung (§ 86a Abs. 1 SGG) – auch trotz § 39 Nr. 1 SGB II. Wann der Sofortvollzug greift und wie Sie sich wehren können, erklärt dieser Beitrag.
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Sozialleistungsbetrug durch Unterlassen: Mitteilungspflichten & Strafbarkeit
Täuschung durch Unterlassen bei Sozialleistungen: Mitteilungspflichten (§ 60 SGB I), Betrugstatbestand (§ 263 StGB) und Strafklageverbrauch nach OLG Brandenburg. Mit Praxis-Tipps & FAQ.
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Zuständigkeiten der Sozialgerichte – der Rechtsweg zu den Sozialgerichten
Wann ist der Rechtsweg zu den Sozialgerichten eröffnet? Zuständigkeiten nach § 51 SGG, sachliche/örtliche Zuständigkeit (§§ 8, 57 SGG), Instanzenzug & Praxisfragen
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Prozesskostenhilfe – Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 120 a ZPO
ändern sich die wirtschaftlichen Verhältnisse, kann die Prozesskostenhilfe gemäß § 120 a ZPO aufgehoben werden - den Antragsteller treffen Mitwirkungspflichten
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Unterbrechung der Stromversorgung gemäß § 19 StromGVV
Der Grundversorger darf die Stromversorgung nach § 19 StromGVV unter bestimmten Voraussetzungen unterbrechen – z. B. bei Zahlungsverzug über 100 €. Ausnahmen und Rechtsprechung im Überblick.
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Links zu den wichtigsten sozialrechtlichen Gesetzen und zu sozialrechtlichen Entscheidungssammlungen
Links zum SGB I bis XII, SGG, BEEG und BKGG und zu den wichtigsten sozialrechtlichen Entscheidungssammlung und Recherchemöglichkeiten werden genannt ...
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Rückforderung von Sozialleistungen: Vertrauensschutz nach § 45 Abs. 2 SGB X
Wann schützt § 45 Abs. 2 SGB X vor Rücknahme und Rückforderung? Voraussetzungen, Ausschlussgründe (Unlauterkeit), Fristen und Praxis-Tipps kompakt
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Die Untätigkeitsklage im Sozialrecht
Untätigkeitsklage im Sozialrecht: Fristen nach § 88 SGG (3/6 Monate), Voraussetzungen, Musterklage & Kosten. Wann ist die Klage begründet?
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Vertretung und Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren – vor dem Landessozialgericht
Im sozialgerichtlichen Berufungsverfahren besteht kein Anwaltszwang. Wer vor dem Landessozialgericht auftreten darf und wie Berufung und Fristen geregelt sind, erfahren Sie hier.
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Beratungshilfe nach dem BerHG: Antrag, Voraussetzungen & Gebühren
Wer erhält Beratungshilfe, wie läuft der Antrag beim Amtsgericht, welche Voraussetzungen gelten und welche Anwaltsgebühren abrechenbar sind – kompakt und verständlich erklärt.
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Betragsrahmengebühren im Sozialrecht: Berechnung, Beispiele & Mittelgebühr nach § 14 RVG
Wie werden Betragsrahmengebühren im Sozialrecht berechnet? Erklärung zu § 14 RVG mit Beispielen (2302, 3102 VV-RVG), Mittelgebühr, Bemessung nach Umfang, Schwierigkeit und Bedeutung der Sache – verständlich für Mandanten und Anwälte.
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Änderungsbescheid: Aufschiebende Wirkung von Widerspruch & Klage
Wann stoppt ein Widerspruch oder eine Klage einen Änderungsbescheid? Übersicht zu § 86a, § 86b SGG, Ausnahmen (SGB II, BA, Sozialversicherung) & Eilrechtsschutz.
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Der Verwaltungsakt im Sozialrecht
Was ist ein Verwaltungsakt? Definition nach § 31 SGB X, Merkmale, Beispiele (Bescheid, Ablehnung, Rückforderung), Bekanntgabe & Rechtsschutz
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