Hartz IV (Stichwort)
87 Beiträge mit dem Stichwort Hartz IV
Auf der Übersichtsseite Hartz 4 (jetzt: Übersichtsseite Bürgergeld) habe ich die unten aufgezählten Beiträge zum Stichwort Hartz 4 gemäß der folgenden Gliederung mit kurzen Erläuterungen systematisch geordnet aufgelistet.
In den folgenden Beiträgen habe ich das Stichwort angesprochen:
Gesetzesvorhaben Bürgergeld
... der Regelbedarf soll erhöht werden ... höheres Schonvermögen soll gelten ... ... eine zweijährige Karenzzeit für Vermögen und Unterkunft soll gelten ...
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Der Anspruch auf Ersatz von Betriebskostennachzahlungen
Wann besteht ein Anspruch auf Ersatz der Betriebskostennachzahlung? ... | ... 1. Mietverhältnis vor Leistungsbedürftigkeit ... | 2. Leistungsbezug ...
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Berechnung der Leistungen in der Haushaltsgemeinschaft mit Angehörigen
... das um Absetzbeträge bereinigte Einkommen des Angehörigen abzüglich des doppelten Regelbedarfs und der anteiligen Kosten der Unterkunft gilt als Freibetrag ...
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Pflegegeld als abzugsfreies Einkommen beim Bürgergeld
... im SGB II ist eine ausdrückliche Regelung zur Anrechnung des Pflegegeldes auf die Leistungen nur für den Empfänger, nicht für die Pflegeperson enthalten ...
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erleichterter Zugang zum Hartz 4 wegen der Coronakrise
Der Bundestag hat deutliche Erleichterungen bei der Bewilligung für Leistungen nach dem SGB II beschlossen und Vorgaben für die Jobcenter gegeben ...
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Remscheider Mietspiegel rechtswidrig
Der Remscheider Mietspiegel bildet den Wohnungsmarkt gemäß einem Urteil der 29. Kammer des Sozialgerichts Düsseldorf vom 2. Oktober 2019 nicht vollständig ab!
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Hartz 4 und Bürgergeld – statistische Daten und Fakten
1. Leistungsberechtigte ... | 2. Zahl der Bedarfsgemeinschaften ... | 3. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften ... | 4. Widerspruchsverfahren ...
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Versicherungspauschale von 30 € neben der 100 €-Pauschale für Erwerbstätige
... kann die Versicherungspauschale von 30 € zusätzlich zur Erwerbstätigenpauschale von 100 € vom Einkommen abgesetzt werden? Das BSG verneint das! ...
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Sanktionen im SGB II verfassungsgemäß?
... in einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt. ...
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Sozialhilfe oder Bürgergeld – Anrechnung der Rente als Einkommen
... für Altersrentner und bei voller Erwerbsminderung ist das Sozialamt, bei teilweiser Erwerbsminderung das Jobcenter zuständig | die Anrechnung der Rente ...
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Beschränkung der Minderjährigenhaftung
... der Volljährige haftet nur mit dem Vermögen, das zum Zeitpunkt der Volljährigkeit vorhanden ist | Erstattungsansprüchen kann dies entgegengehalten werden ..
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Hinzuverdienst beim Bürgergeld, Absetz- und Freibeträge
... mit Beispielen zur Berechnung des Zuverdienstes ... |1. Bereinigung um Steuern, ... | 2. Absetzbetrag i. H. v. 100,00 € ... | 3. Einkommen über 100 € ...
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Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
1. Regelbedarfsstufen ... | 2. Sozialgeld ... | 3. Berechnung ... dem Regelbedarf kommt eine zentrale Stellung bei der Berechnung der Leistungen zu ...
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Der Anspruch auf Kindesunterhalt in der Bedarfsgemeinschaft
... zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs eines Kindes in der Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II ... | ... Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ...
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Darlehen unter Freunden – Einkommen im Sinne des SGB II
Darlehen stellt kein Einkommen im Sinne des SGB II dar ... | aber: an den Abschluss und die Ernstlichkeit des Darlehens sind hohe Anforderungen zu stellen ...
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Datenabgleich zwischen Jobcenter und Bundeszentralamt für Steuern
Jobcenter führen Datenabgleiche automatisch durch ... § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II betrifft nur Sachverhalte, bei denen Kapitalerträge nicht versteuert werden ...
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Absetzung von Kindergeld bei der Berechnung des Bürgergeldes
... vom Einkommen werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30,00 EUR abgesetzt – dies kann auch beim Kindergeld für Minderjährige geschehen ...
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Leistungsausschluss von Unionsbürgern bei Arbeitslosigkeit
Wann haben EU-Ausländer einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II? ... Gilt auch für EU-Ausländer der Leistungsausschluss gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II? ...
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Der Übergang von Ansprüchen des Leistungsempfängers gegen Dritte auf das Jobcenter
Ansprüche des Empfängers gehen auf das Jobcenter über ... | 1. übergangsfähige Ansprüche ... | 2. nicht übergangsfähige Ansprüche ... | 3. Fragestellungen
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Noch einmal zum Begriff der Haushaltsgemeinschaft im SGB II:
... die Haushaltsgemeinschaft kann beim Bürgergeld – anders als bei der Sozialhilfe – nicht einfach vermutet werden ... die Haushaltsgemeinschaft muss ...
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Bürgergeld richtig berechnen – mit Erläuterungen und Beispielen
... die Berechnung des Bürgergeldes ist kein Hexenwerk – erst wird der Gesamtbedarf ermittelt, dann Einkommen abgesetzt – Vermögen ist einzusetzen ...
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Bezahlbarer Wohnraum in Remscheid – angemessene Kosten der Unterkunft
... Empfänger von Sozialleistungen finden nur sehr schwer eine Unterkunft, deren Kosten von dem zuständigen Sozialleistungsträger auch ersetzt werden ...
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Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
... angeblich vorhandene Anreize für den Zuzug sollen beseitigt werden | 1. Leistungsberechtigte und Höhe der Leistungen | 2. Anspruchseinschränkungen ... | ...
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Wohnflächengrenze – zulässige Wohnungsgröße für schwerbehinderte Menschen
... ein zusätzlicher Bedarf an Wohnraumfläche über die 50 qm hinaus kommt bei Schwerbehinderten bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen in Betracht ...
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Das angemessene Auto beim Bürgergeld
... der Wert des Kraftfahrzeuges sollte 7.500,00 € nicht übersteigen, kann allerdings höher liegen, solange die Gesamtfreibeträge nicht ausgeschöpft werden ...
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Altersvorsorge beim Hartz IV und beim Bürgergeld
... Hartz-IV: Altersvorsorgeschonvermögen von 750,00 € pro Lebensjahr ... | Bürgergeld: keine Berücksichtigung von Versicherungsverträgen zur Altersvorsorge ...
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Grundfreibeträge bei ehrenamtlich Tätigen und Schülern
... vom leistungsmindernd zu berücksichtigende Einkommen können ehrenamtlich Tätige 250,00 € absetzen, Schüler können Einnahmen aus einem Ferienjob behalten ...
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Das familienrechtliche Umgangsrecht der Eltern und die sozialrechtliche Kostentragung
... zum familienrechtlichen Umgangsrecht der Eltern und der sozialrechtlichen Kostentragung durch den Träger der Grundsicherung ...
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Mietspiegel in der Rechtsprechung – schlüssige Konzepte
... fehlt ein schlüssiges Konzept, kann ggf. auf § 12 WoGG zur Bestimmung der Kosten zurückgegriffen werden - zuzüglich eines Sicherheitsaufschlages!
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Die Kostensenkungsaufforderung des Jobcenters
Die Kostensenkungsaufforderung ist regelmäßig nicht selbständig anfechtbar - die Kostensenkungsaufforderung muss den angemessenen Mietpreis konkret benennen ...
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Fristlose Kündigung des Mietverhältnisses bei unpünktlicher Mietzahlung durch das Jobcenter
Eine fristlose Kündigung des Mietverhältnisses gemäß § 543 BGB ist im Einzelfall auch bei einer unpünktlichen Mietzahlung durch das Jobcenter möglich. ...
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Angemessene Mietkosten in Remscheid
... in der Tabelle finden Sie die Obergrenzen der Mietkosten in der Stadt Remscheid für die verschiedenen Wohnungsgrößen und die Personenzahl ...
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Mehrbedarf für behinderte Menschen beim Hartz IV und der Sozialhilfe
1. Mehrbedarf für erwerbsfähige behinderte Menschen ... | 2. Mehrbedarfszuschläge bei Sozialgeld ... | 3. Mehrbedarf für behinderte Menschen nach dem SGB XII ..
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Aufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters
Voraussetzungen und Folgen der Aufrechnung ... | ... mögliche Fehlerquellen bei der Aufrechnung des Jobcenters mit Erstattungsansprüchen ... | Höhe: 10 %-30 %
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Kann eine Mietminderung zu einem Erstattungsanspruch des Jobcenters führen?
Kann eine Mietminderung zu einem Erstattungsanspruch des Jobcenters führen? ... | ... die Rechtsprechung neigt dazu, einen Erstattungsanspruch anzunehmen ...
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Automatisierter Datenabgleich gemäß § 52 SGB II und das Sozialdaten- sowie das Steuergeheimnis
... das Sozialdaten- sowie das Steuergeheimnis beim automatisierten Datenabgleich ... | ... Zulässigkeit der Datenerhebung gemäß dem Bundessozialgericht ...
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Der Antrag auf Hartz IV-Leistungen/Leistungen zum Bürgergeld
... beim Antrag auf Hartz IV-Leistungen gilt grundsätzlich die Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens .. | ... die Nichtbeachtung kann zu Ansprüchen führen
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Verletzung einer Aufklärungspflicht zum Fortzahlungsantrag – sozialrechtlichen Herstellungsanspruch
... die Verletzung der Aufklärungspflicht kann einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch begründen ... | ... zur Aufklärungspflicht beim Fortzahlungsantrag
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Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig?
... ist der Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig? Im Ergebnis schränkt § 12 a SGB II die Pflicht bezogen auf die Altersrente ein ..
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Arbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rentenanwartschaft
... bis 2011 bestand für Hartz-IV-Empfänger Versicherungspflicht – heute wird kein neue Rentenanwartschaften mehr aufgebaut | ... es entstehen Anrechnungszeiten
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„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII
... zahlreiche Fragestellungen ranken um die zentralen Begriffe Einkommen und Vermögen ... | I. Einkommen ... 1. Einkommensbegriff ... 2. ... | II. Vermögen ...
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umzugsbedingt anfallende Doppelmieten – ersatzfähige Überschneidungskosten
... umzugsbedingt anfallende Doppelmieten können ggf. als ersatzfähige Überschneidungskosten gemäß § 22 Abs. 1 SGB II ersetzt werden ... – LSG Brandenburg
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Umgangsrecht – höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes
... höhere Kosten der Unterkunft für den Besuch des getrennt lebenden Kindes gemäß § 22 b Abs. 3 S. 2 Nr. 2 SGB II - zur Anwendbarkeit auch auf das SGB XII ...
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Umgangsrecht – Fahrkosten für den Besuch des getrennt lebenden Kindes als Mehrbedarf
.. das Bundessozialgericht lehnte es ab, die Fahrtkosten nur nach der einfachen Entfernung zwischen Wohnort des Umgangsberechtigten und des Kindes zu berechnen
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leistungsmindernde Behandlung der Einkommensteuererstattung beim Bürgergeld
Einkommensteuererstattung als Einkommen und nicht als Vermögen ... | Verteilung des Einkommens auf mehrere Monate ... | Absetzbeträge ... | Urteile ...
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Der Wohnkostenzuschuss gemäß § 27 Abs. 3 SGB II
Schüler und Auszubildende können einen Wohnkostenzuschuss gemäß § 27 Abs. 3 SGB II erhalten ... | ... zur Berechnung des Wohnkostenzuschusses ...
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Zur Aufweichung des Zuflussprinzips bei der Berücksichtigung von Freibeträgen
... zur Aufweichung des Zuflussprinzips bei der Berücksichtigung von Freibeträgen ... | ... die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014
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Sanktionen im Bereich des SGB II
Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Sanktion im Bereich des SGB II (Hartz IV) ...| ... in einer ersten Stufe kann das Alg II um 30 % gemindert werden ...
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Eingliederungsvereinbarung und Pflicht zur psychiatrischen Behandlung
... die Eingliederungsvereinbarung und die Pflicht zur psychiatrischen Behandlung - Sozialgericht Schleswig zu einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung .
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angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II/XII – unzulässige Praxis
... zu den angemessene Unterkunftskosten im Sinne des SGB II und XII ... | ... zur Anerkennung angemessener Unterkunftskosten durch das Jobcenter/Sozialamt ...
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Die Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII
... die Haushaltsgemeinschaft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter gemäß dem SGB XII | Hilfebedürftigkeit und Bedarfsdeckung ...
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Laufende Schönheitsreparaturen als (zusätzlich) anzuerkennende Bedarfe für Unterkunft und Heizung
Schönheitsreparaturen müssen vom Jobcenter ggf. als (zusätzlich) zu ersetzende Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II anerkannt werden ...
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Die Erstausstattung beim Hartz IV
1. Erstausstattung für Wohnung und Haushaltsgeräte ... | 2. Bekleidung und Schwangerschaft ... | 3. Erstausstattungs-/Ergänzungsbedarf ... | 4. Höhe ...
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Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft
Behandlung von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft ... | ... Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft ...
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angemessene Heizkosten im SGB II
1. Angemessene Heizkosten ... | 2. Weiterzahlung der unangemessenen Kosten ... | 3. Kostensenkungsobliegenheit, Kostensenkungsaufforderung ...
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Insolvenzgeld gemäß § 165 SGB III
... zu den Voraussetzungen und zur Höhe des Insolvenzgeldes gemäß § 165 SGB III ... | ... die Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitnehmers ...
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Hartz IV für Studenten während eines Urlaubssemesters
... ein Student ist während eines Urlaubssemesters in der Regel von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II ausgeschlossen ...
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Anspruch eines unter 25-jährigen Hartz IV-Hilfebedürftigen auf Zustimmung zum Umzug
... zum Anspruch auf Zustimmung zum Umzug gemäß § 22 Abs. 5 SGB II ... | ... insbesondere zu den schwerwiegenden sozialen Gründen zum Umzug ...
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Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten
Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten ... | ... Ausschluss von Leistungen ... | ... besondere Mehrbedarfe ...
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Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II anhand von Mietspiegeln
zur Bestimmung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft gemäß § 22 SGB II ... | Rechtsprechung des BSG zu Mietspiegeln ... | Urteil vom 19. Oktober 2010 ...
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Angemessene Größe eines Ein-Personen-Haushaltes beim ALG II – 50 qm
... die angemessene Größe eines Ein-Personen-Haushaltes wird beim ALG II mit 50 qm bemessen ... | ... Link zur Entscheidung des BSG vom 16. Mai 2012 ...
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Übertragung von ungenutzten Grundfreibeträgen gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 a SGB II auf die Eltern
... gemäß § 12 Abs. 2 SGB II können ungenutzte Grundfreibeträge z. B. beim Sparvermögen nicht auf die Eltern übertragen werden ...
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Zur Anrechnung privater Zuwendungen beim Arbeitslosengeld II (ALG II)
... private Schenkungen von Eltern oder Großeltern können als Einkommen vom Jobcenter berücksichtigt werden ... | ... Hinweis auf § 11 a Abs. 6 SGB II ...
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Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungsbescheid des Jobcenters
... Widerspruch und Klage gegen einen Erstattungsbescheid des Jobcenters haben trotz gesetzlicher Anordnung des Sofortvollzuges aufschiebende Wirkung ...
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Jobcenter – gesetzliche Grundlagen
... kurze Beschreibung der gesetzlichen Grundlagen der heutigen Jobcenter (Hartz IV-Reformen) ... | ... nach den ARGEen sind die Jobcenter zuständig ...
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Rückzahlungen und Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen gemäß § 22 Abs. 3 SGB II
Rückzahlungen und Guthaben aus Nebenkostenabrechnungen gemäß § 22 Abs. 3 SGB II, Zuflussprinzip und Begrenzung auf den Folgemonat ...
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Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II
Schenkung einer Eigentumswohnung während des Bezugs von Arbeitslosengeld II... | ... mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ...
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Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung und Angemessenheit der Kosten
Rechtsprechung und Vorschriften zur Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung und zur Angemessenheit der Kosten gemäß § 12 SGB II und § 22 SGB II ...
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EU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II
... zur Vereinbarkeit des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II mit EU-Gemeinschaftsrecht ... | ... zur Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit ...
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Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit
... müssen Kontoauszüge auf Anforderung vorgelegt werden? | Verletzung von Mitwirkungspflichten ... | Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit ...
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Darlehen als zu berücksichtigende Einnahme im Sinne des § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II
Darlehen werden evtl. als Einnahme behandelt werden ... | ... maßgebend ist, ob das Darlehen zur Unterhaltsdeckung verwendet werden kann ...
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Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16.12.2008
Konsequenzen des Urteils des Bundessozialgerichts vom 16. Dezember 2008, B 4 AS 70/07 R – Kehrseite
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Bürgergeld – Einkommensberücksichtigung, Zuflussprinzip, …
Grundsicherung für Arbeitsuchende ... | Einkommensberücksichtigung ...| Zuflussprinzip ... nachträgliche letzte Krankengeldzahlung – laufende Einnahme
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Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme
Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme - sittenwidriger Lohnwucher ...
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Elterngeld, Elternzeit und SGB II
... kurze Erläuterungen zum Elterngeld, zur Anrechnung bei Erhalt von Leistungen zum Hartz 4 und zur Zumutbarkeit der Aufnahme einer Arbeit ...
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Rückforderung von Leistungen – Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld
Rückforderung von Leistungen ... | Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld ...| zur Berechnung der Leistungen nach dem SGB II ...
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vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II?
... vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II? ... | Urteil des BSG vom 27.02.2008 und des LSG Rheinland-Pfalz vom 25.11.2008
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Anrechnungsfreies Elterngeld bei der Berechnung des ALG II
... Elterngeld war bis 2011 in Höhe von 300 € anrechnungsfrei ... | ... dies gilt heute zumindest für Leistungen zum Hartz 4 und zur Sozialhilfe nicht mehr ...
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Erbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?
... durch die Wahl des Zeitpunkts der Antragstellung kann es in Händen des Antragstellers liegen, ob eine Erbschaft Vermögen oder Einkommen ist ... | 1. ...
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Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge in voller Höhe
Leistungsempfänger von Hartz IV können einen Anspruch auf Beiträge in voller Höhe haben - Entscheidung des BSG vom 18. Januar 2011 (B 4 AS 108/10 R) ...
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Grundsicherung für Arbeitsuchende
... mit der Einführung des SGB II sind oft dramatische Einschnitte für ehemalige Empfänger von Arbeitslosengeld verbunden | Grundsicherung für Arbeitsuchende ..
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Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens
... viele wissen dies nicht: gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II kann im ersten Jahr des Zusammenlebens noch kein Wille vermutet werden, für den anderen einzustehen
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Zur Angemessenheit der Unterkunftskosten, insbesondere zur Wohnungsgröße
... zur Angemessenheit der Unterkunftskosten gemäß § 22 SGB II ... | ... für eine alleinstehende Person gilt eine Wohnfläche von 50 qm als angemessen, ...
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Anrechenbares Vermögen bei der Berechnung des Bürgergeldes – Verwertbarkeit, Absetzbeträge, Schonvermögen
... bei der Berechnung von Bürgergeld zu berücksichtigendes Vermögen ... | 1. Verwertbarkeit ... | 2. Absetzbeträge ... | 3. Schonvermögen ...
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Zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II
... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...
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Kosten der Unterkunft – Finanzierung der Eigentumswohnung
... Tilgungsleistungen für eine Eigentumswohnung müssen ggf. bis zur Höhe angemessener Kosten ersetzt werden - sogar eine "Balkonumlage" kann ersetzt werden ...
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zu berücksichtigende Werbungskosten bei der Gewährung von Hartz IV
Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen von Hartz IV zu berücksichtigen sind ...
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