Hauptarchiv - Sozialversicherungsrecht
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv liste ich auch auf der Seite Sozialversicherungsrecht - Einführung nach einem Einführungstext und Einführungstexten zu den Unterarchiven systematisch geordnet auf.
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv Sozialversicherungsrecht stammen aus den folgenden Unterarchiven:
1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht2. Arbeitslosenversicherung3. gesetzliche Krankenversicherung a) Krankengeld b) freiwillige Krankenversicherung c) Familienversicherung d) diverse Fragen zur Krankenversicherung4. gesetzliche Rentenversicherung a) Altersrente b) Erwerbsminderungsrente c) allgemeine Fragestellungen5. gesetzliche Unfallversicherung6. gesetzliche Pflegeversicherung
Category: Sozialversicherungsrecht
Hauptarchiv - Sozialversicherungsrecht
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv liste ich auch auf der Seite Sozialversicherungsrecht - Einführung nach einem Einführungstext und Einführungstexten zu den Unterarchiven systematisch geordnet auf.
Die Beiträge aus dem Hauptarchiv Sozialversicherungsrecht stammen aus den folgenden Unterarchiven:
1. Allgemeines Sozialversicherungsrecht2. Arbeitslosenversicherung3. gesetzliche Krankenversicherung a) Krankengeld b) freiwillige Krankenversicherung c) Familienversicherung d) diverse Fragen zur Krankenversicherung4. gesetzliche Rentenversicherung a) Altersrente b) Erwerbsminderungsrente c) allgemeine Fragestellungen5. gesetzliche Unfallversicherung6. gesetzliche Pflegeversicherung
Die vorläufige Zahlungseinstellung
Wann darf das Jobcenter ohne Bescheid Zahlungen einstellen? Voraussetzungen, Zwei-Monats-Frist, Nachzahlung und Eilrechtsschutz – kompakt erklärt
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Zur Grundrente gemäß § 76 g SGB VI
Wer erhält die Grundrente? Voraussetzungen, 33-Jahre-Regel, Grundrentenzeiten, Einkommensgrenzen und Freibeträge in der Grundsicherung klar erklärt.
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Nebeneinkommen beim Arbeitslosengeld I (§ 155 SGB III)
Wie viel darf man beim Arbeitslosengeld I hinzuverdienen? Freibetrag (165 €), Anrechnung, 15-Stunden-Grenze und Praxis-Beispiele nach § 155 SGB III – kurz & klar.
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Statistiken zum Sozialversicherungsrecht und zum Verfahren
Sozialversicherungsrecht in Zahlen: Beschäftigte, Beitragssätze & Beitragsbemessungsgrenzen, GKV-Einnahmen, DGUV, Pflege – plus Klagezahlen & Verfahrensdauer (Destatis/BA/GBE).
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Beitragssätze & Beitragsbemessungsgrenzen 2026 – Kranken-, Pflege-, Renten- & Arbeitslosenversicherung
Aktuelle Beitragssätze 2025 in Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Mit neuen Beitragsbemessungsgrenzen, Jahresarbeitsentgeltgrenze & Rechtsgrundlagen (§§ 6, 223 SGB V u. a.).
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Arbeitslosmeldung und Sperrzeit – Fristen, Pflichten und Folgen bei verspäteter Meldung
Wer sich zu spät arbeitslos meldet, riskiert eine Sperrzeit. Was § 38 und § 159 SGB III regeln – und wie Sie Fristen richtig einhalten.
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Die Verletztenrente: Anspruch, MdE & Berechnung (SGB VII)
Arbeitsunfall oder Berufskrankheit? Wann besteht ein Anspruch auf Verletztenrente, wie wird die MdE bemessen und wie erfolgt die Berechnung nach SGB VII?
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Antragsfristen für Renten
Welche Fristen gelten für Altersrenten, Erwerbsminderungsrenten und Hinterbliebenenrenten? Überblick zu 3-Monats-Frist, 12-Monats-Frist und Herstellungsanspruch.
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Beendigung der Arbeitsunfähigkeit durch die Krankenkasse – Rechte, Widerspruch & MDK-Prüfung
Was tun, wenn die Krankenkasse die Arbeitsunfähigkeit beendet? Rechte, Verfahren mit dem MDK (§ 275 SGB V), Widerspruch mit aufschiebender Wirkung (§ 86a SGG) und Folgen fürs Krankengeld.
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Kostenerstattung bei verzögerter Genehmigung durch die Krankenkasse (§ 13 Abs. 3a SGB V)
Wenn die Krankenkasse nicht fristgerecht über einen Leistungsantrag entscheidet, gilt dieser als genehmigt (§ 13 Abs. 3a SGB V). Erfahren Sie, wann die Genehmigungsfiktion greift – z. B. beim Antrag auf einen Elektrorollstuhl – und was Urteile von LSG Niedersachsen-Bremen und BSG dazu sagen.
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Grundsätze der Bemessung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) nach § 56 SGB VII
Wie wird die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) berechnet? Erfahren Sie, welche Maßstäbe § 56 SGB VII vorgibt, wann eine besondere berufliche Betroffenheit vorliegt und wie das BSG die Bemessung in wichtigen Urteilen (B 2 U 24/00 R, B 2 RU 47/90) auslegt.
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Wegeunfall und Wegeunterbrechung: Wann entfällt der Versicherungsschutz?
Eine Wegeunterbrechung kann den Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII entfallen lassen. Wann greift der Schutz beim Arbeitsweg, wann nicht? Urteile des BSG und LSG mit Beispielen zu Privateinkauf, Tanken und Briefkasteneinwurf.
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Die Betriebsprüfung durch die Rentenversicherung (§ 28p SGB IV)
Wie läuft eine Betriebsprüfung der Rentenversicherung ab? Überblick zu Ankündigung, Prüfungsumfang, Melde- und Aufzeichnungspflichten nach § 28p SGB IV.
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Pflegegrade ab 2017: Pflegebedürftigkeit & Begutachtungsinstrument
Pflegegrade 1–5 seit 2017: Voraussetzungen, Begutachtung und Bewertung nach neuem Recht (§§ 14, 15 SGB XI).
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Vorzeitige Inanspruchnahme der Altersrente für langjährig Versicherte
Vorzeitige Altersrente: Voraussetzungen, Wartezeiten (35/45 Jahre), Altersgrenzen & Abschläge. Überblick zu langjährig und besonders langjährig Versicherten.
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Die Versicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Wann ist ein GmbH-Geschäftsführer versicherungspflichtig? Erfahren Sie, wie Stimmanteile, Sperrminorität und § 7 SGB IV über den Sozialversicherungsstatus entscheiden.
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Arzneimittelregress bei Verordnung von Kombinationspräparaten
Wann dürfen Kombinationsarzneimittel zulasten der GKV verordnet werden? Das BSG verlangt dokumentierte medizinische Begründungen – sonst droht ein Arzneimittelregress.
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Das Ruhen von Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung
Wann ruhen Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 16 Abs. 3a SGB V – und wann endet das Ruhen bei Hilfebedürftigkeit nach SGB II oder SGB XII? Mit BSG-Urteil vom 8. März 2016 (B 1 KR 31/15 R).
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Urlaubsabgeltung bei Krankheit und Arbeitslosigkeit – Ruhen von Krankengeld und Arbeitslosengeld erklärt
Wann ruht Krankengeld oder Arbeitslosengeld bei Urlaubsabgeltung? Unterschied zwischen § 49 SGB V und § 157 SGB III, aktuelle BSG-Rechtsprechung und Praxisbeispiele einfach erklärt.
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Wartezeit & Drei-Fünftel-Belegung (5-5-3-Regel) – Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente
Wartezeit von 5 Jahren, Drei-Fünftel-Belegung und 5-5-3-Regel: Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente einfach erklärt – mit Beispielen und Rechtsgrundlagen.
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Anspruch aus der Nahtlosigkeitsregelung bei Wiedereingliederungsmaßnahmen
Auch während einer stufenweisen Wiedereingliederung bleibt der Anspruch auf Arbeitslosengeld nach § 145 SGB III bestehen. Das BSG hat klargestellt: Weder Arbeitslosigkeit noch Verfügbarkeit entfallen.
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Zum Entstehen und zum Wegfall des Anspruchs auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Wann entsteht und wann entfällt der Anspruch auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Alle Regeln zu § 46 und § 192 SGB V, zur Nachwirkung, Unterbrechung und zur Neuregelung 2015 im Überblick.
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Sperrzeit beim Aufhebungsvertrag: Wann ruht das Arbeitslosengeld – und wann nicht?
Wann droht beim Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit nach § 159 SGB III? Voraussetzungen, Ausnahmen, Abfindungshöhe (0,5 Monatsgehälter) & wichtige BSG-Urteile im Überblick.
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Beitragsbemessung bei freiwillig Krankenversicherten (§ 240 SGB V): Nachweise, Fristen, Änderungszeitpunkte
Beitragsbemessung nach § 240 SGB V aktuell erklärt: wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Steuerbescheid (Abs. 4a), Folgemonatsprinzip, 3-Jahres-Frist, Mindestbemessung & Praxis-Tipps.
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Aufklärung und Pflegeberatung: Ansprüche nach §§ 7–7b SGB XI
Welche Ansprüche bestehen auf Aufklärung, Pflegeberatung und Beratungsgutschein? Überblick zu §§ 7, 7a und 7b SGB XI – verständlich erklärt.
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Bürgergeld und Rente – Anrechnungszeiten statt Pflichtbeiträge
Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.
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Bundesagentur für Arbeit – Zuständigkeit & Aufgaben nach SGB III
Welche Aufgaben hat die Bundesagentur für Arbeit? Zuständigkeit nach § 327 und § 367 SGB III, Leistungen wie Arbeitslosengeld I, Kurzarbeitergeld sowie Abgrenzung zum Jobcenter einfach erklärt.
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Die Nahtlosigkeitsregelung als Sonderform des Arbeitslosengeldes
Nahtlosigkeitsregelung nach § 145 SGB III: ALG I trotz längerer Arbeitsunfähigkeit bis zur Rentenentscheidung. Ende von ALG/Krankengeld, Anspruchsdauer (§ 147), Voraussetzungen & Verhalten der Agentur.
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Urlaubsabgeltung und Ruhen des Arbeitslosengeldes (§ 157 SGB III)
Nachzahlung von Urlaub führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes. Wann beginnt und endet der Ruhenszeitraum? – Beispiele, Rechtsprechung und Praxistipps.
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Arbeitsmarktrente – volle Erwerbsminderungsrente bei teilweiser Erwerbsminderung
Volle Erwerbsminderungsrente trotz teilweiser Erwerbsminderung: Wann gilt der Teilzeitarbeitsmarkt als verschlossen? Voraussetzungen, Rechtsprechung (BSG, LSG BW) und Praxis zur Arbeitsmarktrente nach § 43 SGB VI.
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Hinweispflicht der Agentur für Arbeit auf freiwillige Rentenbeiträge zur Erwerbsminderungsrente
Bei Sperrzeit droht der Verlust des Rentenversicherungsschutzes. Die Agentur für Arbeit muss auf freiwillige Beiträge zur Erwerbsminderungsrente hinweisen (§§ 14, 15 SGB I). BSG-Urteil & sozialrechtlicher Herstellungsanspruch im Überblick.
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Arbeitslosengeld: 60 % oder 67 %? Voraussetzungen, Berechnung und Dauer
Erfahren Sie, wann 60 % oder 67 % ALG I gezahlt werden. Mit Voraussetzungen, Beispielen und Berechnung der Höhe.
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Familienversicherung für Stiefkinder
Wann sind Stiefkinder familienversichert? Voraussetzungen des überwiegenden Unterhalts, Richtlinien der Krankenkassen und Rechtsprechung des BSG.
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Scheinselbstständigkeit: Abführung der Sozialversicherungsbeiträge, Statusfeststellung & Verjährung
Scheinselbstständigkeit richtig einordnen: Zahlungspflicht des Arbeitgebers (§ 28e SGB IV), Innenausgleich (§ 28g SGB IV), Verjährung (4/30 Jahre, § 25 SGB IV") und Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV). Praxisnahe Übersicht mit Tipps.
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Kindererziehungszeiten & Mütterrente (SGB VI) – Rentenpunkte einfach erklärt
Wie viele Rentenpunkte gibt es pro Kind? Wie funktioniert die Mütterrente I & II? Kindererziehungszeiten, Kinderberücksichtigungszeiten, Bewertung der Entgeltpunkte – verständlich erklärt anhand aktueller Werte (2025).
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Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit
... zum Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit - Möglichkeiten zur Begrenzung der Eintrittspflicht ...
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Krankengeld berechnen: Höhe nach § 47 SGB V – Regelentgelt, 70 %/90 %, Beispiele
Wie wird Krankengeld berechnet? § 47 SGB V: 70 % vom Brutto, höchstens 90 % vom Netto. Regelentgelt, Einmalzahlungen, Deckel/Beitragsbemessung – mit Rechenbeispiel
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Pflegestufe 0: Voraussetzungen & Leistungen nach altem Recht
Was bedeutete die Pflegestufe 0? Voraussetzungen, Leistungen und Abgrenzung zu heutigen Pflegegraden – verständliche Einordnung der alten Rechtslage.
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Leistungsfortzahlung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsunfähigkeit
Erfahren Sie, wann das Arbeitslosengeld trotz Krankheit bis zu sechs Wochen weitergezahlt wird (§ 146 SGB III) – und wann Krankengeld oder die Nahtlosigkeitsregelung greift.
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Krankenversicherung für Studenten
Krankenversicherung für Studenten, Familienversicherung, freiwillige Krankenversicherung und gesetzliche Pflichtversicherung gemäß den §§ 5 und 10 SGB V ...
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Die Berechnung des Gesamteinkommens im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V bei der Familienversicherung
... Gesamteinkommen in der Familienversicherung ... | ... es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt, ... | Abgrenzung zu Einnahmen zum Lebensunterhalt ...
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Ungleichbehandlung in der freiwilligen Krankenversicherung – Rentner, Selbständige & Ehegatten (§ 240 SGB V)
Die freiwillige Krankenversicherung berücksichtigt alle Einkünfte – auch Mieten, Kapitalerträge und das Einkommen des Ehegatten. Warum Rentner, Selbständige und Ehepartner dabei unterschiedlich behandelt werden und wann die Regelungen nach § 240 SGB V verfassungsrechtlich problematisch sind.
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Verhinderungspflege: Nachträglicher Antrag nach § 39 SGB XI möglich
Muss der Antrag auf Verhinderungspflege vorab gestellt werden? Wann eine nachträgliche Kostenerstattung nach § 39 SGB XI möglich ist – mit Rechtsprechung.
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Mehrere Arbeitsunfälle: Berechnung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE)
Wie wird die MdE bei mehreren Arbeitsunfällen berechnet? BSG-Rechtsprechung, getrennte Bewertung der Unfallfolgen, Voraussetzungen und relevante Vorschriften.
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Die Abfindung als beitragspflichtiges Entgelt
Die Abfindung als beitragspflichtiges Entgelt bei der Berechnung der Rente im Sinne des § 14 SGB IV und als Hinzuverdienst im Sinne des § 96 a SGB VI ...
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Urlaubsgeld und Urlaubsanspruch während einer befristeten Erwerbsminderungsrente
Erwerbsminderungsrente und Urlaubsgeld: Entstehen Urlaubsansprüche trotz Rente? Wann gilt Urlaubsgeld als Hinzuverdienst nach § 96a SGB VI und wann ist es rentenunschädlich? BAG & BSG-Urteile im Überblick.
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Rente bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI) – Voraussetzungen & Verweisung
Wer vor 2.1.1961 geboren ist, kann Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit erhalten. Voraussetzungen, Verweisungsberufe, BSG-Schema.
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Pflichtversicherte Selbständige in der Rentenversicherung (§ 2 SGB VI): Befreiung, Nachforderung, Verjährung
Selbstständig oder beschäftigt? Wann greift die Rentenversicherungspflicht nach § 2 SGB VI und wann hilft das Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV)? Anwalt erklärt Befreiung, Nachforderung und Verfahren bei der Deutschen Rentenversicherung.
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Dauer des Verletztengeldes: Ende nach 78 Wochen? | SGB VII
Wie lange wird Verletztengeld gezahlt? Das BSG stellt klar: Keine feste 78-Wochen-Grenze. Voraussetzungen des § 46 SGB VII und wichtige Praxisfragen im Überblick.
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Arbeitsunfähigkeit in der Unfallversicherung | BSG-Rechtsprechung & Verletztengeld
Wann liegt Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung vor? Wie entscheidet das BSG und welche Folgen hat das für den Anspruch auf Verletztengeld? Übersicht zu Maßstab, Verweisungstätigkeiten und § 46 SGB VII.
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Kostenübernahme für Leistungen der medizinischen Rehabilitation im Ausland
Wann übernehmen Krankenkassen die Kosten medizinischer Reha-Leistungen im Ausland? Voraussetzungen, Rechtsprechung des BSG und typische Fallstricke.
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Hinzuverdienst bei einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
Aktuelle Hinzuverdienstgrenzen 2025 für Erwerbsminderungsrenten nach § 96a SGB VI. Wann der Hinzuverdienst rentenunschädlich bleibt und wie die Grenzen berechnet werden.
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Erwerbsminderungsrente: Abschläge, Zugangsfaktor & Zurechnungszeit erklärt
Wie wird die Erwerbsminderungsrente berechnet? Abschläge bis 10,8 %, Zugangsfaktor und Zurechnungszeit verständlich erklärt – mit Rechenbeispielen.
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Zusammentreffen einer Rente wegen Erwerbsminderung und Arbeitslosengeld
Muss bei rückwirkender Erwerbsminderungsrente ALG I zurückgezahlt werden? Übersicht zu Erstattungsanspruch, §145 SGB III, Nachzahlungen & Ausnahmen.
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Arbeitslosengeld & Abfindung: Wann ruht der Anspruch? (§ 158 SGB III)
Wann führt eine Abfindung zum Ruhen des Arbeitslosengeldes? Alle Regeln zu Kündigungsfristen, Urlaubsabgeltung, Ausnahmen, Gleichwohlgewährung & Sperrzeit.
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Sperrzeit beim Arbeitslosengeld – Gründe, Fristen und Ausnahmen
Wann tritt beim Arbeitslosengeld eine Sperrzeit ein? Gründe, Dauer und Ausnahmen nach § 159 SGB III – mit Beispielen und wichtigen Urteilen.
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Pflegeversicherung: Organisation, Finanzierung & Leistungen (SGB XI)
Wie ist die Pflegeversicherung aufgebaut? Organisation der Pflegekassen, Finanzierung und Leistungen nach dem SGB XI – verständlicher Überblick.
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Behandlungsfehler: Unterstützung durch die Krankenkasse (§ 66 SGB V)
§ 66 SGB V: Wann Krankenkassen Versicherte bei Behandlungsfehlern unterstützen, welche Rolle der Medizinische Dienst spielt und warum kein Anspruch besteht.
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Freiwillige Krankenversicherung – Beitritt, Beiträge & Beitragsbemessung (§ 9 & 240 SGB V)
Wer kann sich freiwillig gesetzlich krankenversichern? Wie berechnen sich die Beiträge nach § 240 SGB V? Übersicht zu Beitritt, Einkünften und Bemessung.
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Befristete Erwerbsminderungsrente: Dauer, Verlängerung & Hinausschieben des Rentenbeginns
Erwerbsminderungsrente auf Zeit: Befristung nach § 102 SGB VI, Verlängerung nach 9 Jahren, Voraussetzungen für unbefristete Rente & Fristen beim Hinausschieben des Rentenbeginns (§ 101 SGB VI) einfach erklärt.
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Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse
... zum versichertem Personenkreis gemäß den §§ 5 bis 10 SGB V | ... zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse | zur freiwilligen Versicherung
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Ab wann entsteht der Anspruch auf Krankengeld? Arbeitsunfähigkeit, Beginn & Lücken
Krankengeld nach § 46 SGB V entsteht am Tag der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit. Was gilt bei Beginn, Lücken, Kündigung und Wochenenden?
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Einstufung zur Pflegebedürftigkeit: Grundpflege und Pflegestufen (alte Rechtslage)
Wie erfolgte die Einstufung zur Pflegebedürftigkeit bis 2016? Erklärung von Grundpflege, Pflegestufen, Begutachtung und Widerspruch – rechtlich eingeordnet.
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Haftungsausschlüsse gemäß §§ 104, 105 SGB VII bei einem Arbeitsunfall
Warum gibt es bei Arbeitsunfällen meist kein Schmerzensgeld? Überblick zu §§ 104, 105 SGB VII, verfassungsrechtlicher Einordnung und Vorsatz-Ausnahme (§ 110 SGB VII).
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Krankengeld: Dauer & Blockfristen nach § 48 SGB V – 78 Wochen, „dieselbe Krankheit“, Neustart
Wie lange gibt es Krankengeld? § 48 SGB V: 78 Wochen innerhalb von 3 Jahren („dieselbe Krankheit“), Hinzutreten, Blockfrist, Neustart nach 6 Monaten + Erwerbstätigkeit/Verfügbarkeit.
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Voraussetzungen der Pflegestufen I, II und III (alte Rechtslage)
Welche Voraussetzungen galten für die Pflegestufen I, II und III? Überblick zu Zeitwerten, Grundpflege und altem Recht – verständlich eingeordnet.
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Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit – Unterschiede & Voraussetzungen einfach erklärt
Was bedeuten Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit? Unterschiede, Voraussetzungen und typische Irrtümer verständlich erklärt.
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Erwerbsminderungsrente & Berufsunfähigkeit: Voraussetzungen, Stundenregel, Krankheiten (einfach erklärt)
Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit? Voraussetzungen, 3–6-Stunden-Regel, Krankheiten wie Tremor oder Parkinson und die wichtigsten Irrtümer einfach erklärt.
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Direktlebensversicherung und Krankenversicherung – Beitragspflicht seit 2020
Sind Leistungen aus einer Direktlebensversicherung beitragspflichtig? Erklärung zur Krankenversicherung, zum Freibetrag seit 2020 und zur 120-Monats-Regel.
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Ruhen der Krankenversicherung bei Auslandsaufenthalt
Wann ruht der Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem Auslandsaufenthalt? Erklärung zu § 16 SGB V, EU-Ausnahmen und Kostenerstattung.
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