Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

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    • Allgemeines Sozialrecht (SGB I, …) – Einführung
      • 1. SGB I – Allgemeiner Teil
      • 2. SGB X – Sozialver­waltungsverfahren
      • 3. SGG – Sozialgerichtsgesetz
      • 4. Gebühren und Kosten im Sozialrecht
      • 5. allgemeine Fragen
    • Bürgergeld (SGB II) – Einführung
      • 1. Voraussetzungen & Grundlagen
      • 2. Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft
      • 3. Einkommen und Vermögen
      • 4. Regelbedarf
      • 5. Kosten der Unterkunft
      • 6. Mehrbedarfe beim Bürgergeld
      • 7. Leistungsminderungen & Mitwirkung
      • 8. Antragstellung & Verfahren
      • 9. Ausländer, Asylberechtigte
      • 10. Allgemein
    • Sozialversicherungsrecht (SGB III, … ) – Einführung
      • 1. Allgemeines Sozialver­sicherungs­recht
      • 2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)
      • 3. Krankenversicherung (SGB V)
      • 4. Rentenversicherung (SGB VI)
      • 5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)
      • 6. soziale Pflegeversicherung (SGB XI)
    • Schwerbehindertenrecht (SGB IX) – Einführung
      • 1. Feststellung der Schwerbehinderung
      • 2. Merkzeichen
      • 3. arbeitsrechtliche Bezüge
      • 4. Allgemein
    • Sozialhilfe / Grundsich… (SGB XII) – Einführung
      • 1. Einkommen und Vermögen im SGB XII
      • 2. Kosten der Unterkunft
      • 3. Haushaltsgemeinschaft
      • 4. Mehrbedarfe in der Sozialhilfe
      • 5. diverse Fragestellungen
    • Kindergeld, Wohngeld, UVG, Elterngeld – Einführung
      • 1. Kindergeld
      • 2. Wohngeld
      • 3. Unterhaltsvorschuss
      • 4. Elterngeld
      • 5. Allgemein
    • Familienunterhalt / Elternunterhalt – Einführung
      • 1. Familienunterhalt und Ehegattenunterhalt
      • 2. Berechnung des Elternunterhaltes
      • 3. Altersvorsorge
      • 4. Wohnvorteil
      • 5. Schenkung und Schenkungsrückforderung
      • 6. weitere Fragestellungen
    • Vorsorge, Betreuung, Unterbringung – Einführung
      • 1. Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
      • 2. gerichtliches Betreuungsverfahren
      • 3. Unterbringung
  • Stichwortverzeichnis / §§-Verzeichnis
  • Kontakt und Anfahrt

Stichwort aufgelistet in: Stichwort- & Paragrafenverzeichnis

Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) – Bürgergeld (Stichwort)

(50 Beiträge zum Stichwort "Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) – Bürgergeld")

  • Freibeträge / Absetzbeträge vom Einkommen online berechnen 1Freibeträge / Absetzbeträge vom Einkommen online berechnen

    Wie viel vom Zuverdienst bleibt beim Bürgergeld? Freibetrags-Staffel verständlich erklärt – mit Rechner, Beispielen & Mini-FAQ zu Kindergeld, Partner-Einkommen & 30-€-Pauschale.

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  • Mitwirkungspflichten im SGB II 2Mitwirkungspflichten im SGB II

    Mitwirkungspflichten im SGB II: AU melden (§ 56), Pflichten Dritter (§ 57–60), VuE-Beweislast, Datenschutz (§§ 67 ff. SGB X), Versagung/Entziehung (§ 66 SGB I). Mit Checkliste & Muster.

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  • Waage, silbernBilligkeitserlass von Kindergeldrückforderungen bei Grundsicherungsempfängern

    ... ein Erlass der Rückforderung zu Unrecht gezahlten Kindergeldes ist möglich, wenn zuvor Sozialleistungen wegen des Bezuges von Kindergeld gekürzt wurden ...

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  • Betriebskostennachzahlung & Guthaben im Bürgergeld – Voraussetzungen für die Kostenübernahme 3Betriebskostennachzahlung & Guthaben im Bürgergeld – Voraussetzungen für die Kostenübernahme

    Betriebskostennachzahlung und Guthaben im Bürgergeld: Wann muss das Jobcenter zahlen? Voraussetzungen, Ausnahmen & aktuelle BSG-Urteile im Überblick.

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  • Berechnung der Leistungen in der Haushaltsgemeinschaft beim Bürgergeld 4Berechnung der Leistungen in der Haushaltsgemeinschaft beim Bürgergeld

    Haushaltsgemeinschaft nach § 9 Abs. 5 SGB II: Formel, Beispiel & FAQs. So wird Angehörigen-Einkommen angerechnet – 2× RB1 + KdU als Freibetrag, 50 % vom Überhang

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  • Stichworte zum Thema PflegeversicherungPflegegeld als abzugsfreies Einkommen beim Bürgergeld

    ... im SGB II ist eine ausdrückliche Regelung zur Anrechnung des Pflegegeldes auf die Leistungen nur für den Empfänger, nicht für die Pflegeperson enthalten ...

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  • Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld) 5Auszahlung von Sozialleistungen: Fälligkeit & Auszahlungsweg (Wohngeld, Bürgergeld, Sozialhilfe, Kindergeld, Elterngeld)

    Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung

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  • Statisitik mit blauen Balken und roter LinieHartz 4 und Bürgergeld – statistische Daten und Fakten

    1. Leistungsberechtigte ... | 2. Zahl der Bedarfsgemeinschaften ... | 3. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften ... | 4. Widerspruchsverfahren ...

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  • Versicherungspauschale (30 €) neben 100-€-Pauschale? – So wird berechnet 6Versicherungspauschale (30 €) neben 100-€-Pauschale? – So wird berechnet

    Darf die 30-€-Versicherungspauschale zusätzlich zur 100-€-Erwerbstätigenpauschale abgezogen werden? BSG-Linie, Beispiele, Sonderfälle (Kindergeld/Minijob) – praxisnah erklärt

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  • Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und Bürgergeld 7Rente & Grundsicherung: Anrechnung bei Sozialhilfe und Bürgergeld

    Alters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt

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  • Hinzuverdienst beim Bürgergeld, Absetz- und Freibeträge 8Hinzuverdienst beim Bürgergeld, Absetz- und Freibeträge

    So viel bleibt vom Zuverdienst beim Bürgergeld: 100-€-Pauschale, 20/30/10-%-Freibeträge, Fahrtkosten (0,20 €/Entfernungskm), Versicherungspauschale u. a. Mit Rechenbeispielen 2025 nach § 11b SGB II & Bürgergeld-V

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  • Flipchart mit Aufschrift RegelbedarfDer Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts

    1. Ermittlung des Regelbedarfs ... | 2. Regelbedarfsstufen ... | 3. Höhe der Regelbedarfe ... | 4. Gesamtbedarf ... das Existenzminimum soll gesichert werden ..

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  • Strichmännchen lehnend an Glühbirne mit erhobenem ZeigefingerDatenabgleich zwischen Jobcenter und Bundeszentralamt für Steuern

    Jobcenter führen Datenabgleiche automatisch durch ... § 52 Abs. 1 Nr. 3 SGB II betrifft nur Sachverhalte, bei denen Kapitalerträge nicht versteuert werden ...

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  • Taschenrechner vor rotem ParagrafAbsetzung von Kindergeld bei der Berechnung des Bürgergeldes

    ... vom Einkommen werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30,00 EUR abgesetzt – dies kann auch beim Kindergeld für Minderjährige geschehen ...

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  • Bürgergeld-Rechner - Bürgergeld online berechnen 9Bürgergeld-Rechner – Bürgergeld online berechnen

    ... erst ermitteln Sie mit dem Bürgergeld-Rechner den Gesamtbedarf, dann ziehen Sie anrechenbares Einkommen vom Gesamtbedarf ab, Vermögen ist einzusetzen ...

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  • Bezahlbarer Wohnraum in Remscheid: KdU-Angemessenheit, Kostensenkung & Praxis 10Bezahlbarer Wohnraum in Remscheid: KdU-Angemessenheit, Kostensenkung & Praxis

    KdU in Remscheid rechtssicher durchsetzen: Angemessenheitsgrenzen, „schlüssiges Konzept“, WoGG-Fallback, Umgang mit Kostensenkungsaufforderungen – inkl. SG Düsseldorf (2019) & Checkliste

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  • SGB in blauen Buchstaben neben ParagrafLeistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    ... angeblich vorhandene Anreize für den Zuzug sollen beseitigt werden | 1. Leistungsberechtigte und Höhe der Leistungen | 2. Anspruchseinschränkungen ... | ...

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  • Schwerbehinderung & Wohnfläche: Angemessene Größe im Bürgergeld und in der Sozialhilfe 11Schwerbehinderung & Wohnfläche: Angemessene Größe im Bürgergeld und in der Sozialhilfe

    Bei Schwerbehinderung kann im Bürgergeld oder in der Sozialhilfe eine größere Wohnfläche angemessen sein – oft +10 qm, in NRW teils +15 qm/Zusatzraum. Urteile & Leitlinien im Überblick

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  • Auto und Taschenrechner auf 100 Euro-ScheinDas angemessene Auto beim Bürgergeld

    Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

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  • bunte ParagrafenAltersvorsorge beim Hartz IV und beim Bürgergeld

    ... Hartz-IV: Altersvorsorgeschonvermögen von 750,00 € pro Lebensjahr ... | Bürgergeld: keine Berücksichtigung von Versicherungsverträgen zur Altersvorsorge ...

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  • Die Kostentragung beim Umgangsrecht – Sozialrechtliche Ansprüche auf Mehrbedarf & Unterkunft 12Die Kostentragung beim Umgangsrecht – Sozialrechtliche Ansprüche auf Mehrbedarf & Unterkunft

    Umgangsrecht & Kosten: Wer zahlt Fahrten, Unterkunft & Mehrbedarf beim Bürgergeld? Mit BVerfG/BSG-Urteilen und Tipps für Antrag & Nachweise.

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  • Die Kostensenkungsaufforderung des Jobcenters – Rechte & Pflichten im Bürgergeld 13Die Kostensenkungsaufforderung des Jobcenters – Rechte & Pflichten im Bürgergeld

    Kostensenkungsaufforderung nach § 22 SGB II: Fristen, Karenzzeit im Bürgergeld, keine Anfechtung als Verwaltungsakt. Was tun bei Kürzung der Miete?

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  • Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im Vergleich 14Mehrbedarf bei Behinderung – Bürgergeld & Sozialhilfe im Vergleich

    Mehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R

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  • Stempel mit roter Aufschrift BürgergeldAufrechnung bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters

    Voraussetzungen und Folgen der Aufrechnung ... | ... mögliche Fehlerquellen bei der Aufrechnung des Jobcenters mit Erstattungsansprüchen ... | Höhe: 10 %-30 %

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  • Glühbirne mit ZahnrändernAutomatisierter Datenabgleich gemäß § 52 SGB II und das Sozialdaten- sowie das Steuergeheimnis

    ... das Sozialdaten- sowie das Steuergeheimnis beim automatisierten Datenabgleich ... | ... Zulässigkeit der Datenerhebung gemäß dem Bundessozialgericht ...

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  • Umrisse von Europa mit gelben Europa-SternenLeistungsausschlüsse beim Bürgergeld für EU-Ausländer

    § 7 SGB II nennt Ausschlusstatbestände für Ausländer ... | 1. Einreisende in den ersten drei Monaten ... | 2. Einreise zum Zweck der Arbeitssuche ...

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  • gelbes Schild mit der Aufschrift Hartz IVDer Antrag auf Hartz IV-Leistungen/Leistungen zum Bürgergeld

    ... beim Antrag auf Hartz IV-Leistungen gilt grundsätzlich die Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens .. | ... die Nichtbeachtung kann zu Ansprüchen führen

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  • Männchen mit Schlips neben Schrift InfoVerletzung einer Aufklärungspflicht zum Fortzahlungsantrag – sozialrechtlichen Herstellungsanspruch

    ... die Verletzung der Aufklärungspflicht kann einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch begründen ... | ... zur Aufklärungspflicht beim Fortzahlungsantrag

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  • Lupe vor rotem ParagrafenRentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig?

    ... ist der Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig? Im Ergebnis schränkt § 12 a SGB II die Pflicht bezogen auf die Altersrente ein ..

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  • blau-weiße Würfel mit ParagrafenArbeitslosengeld II – Auswirkungen auf die Rentenanwartschaft

    ... bis 2011 bestand für Hartz-IV-Empfänger Versicherungspflicht – heute wird kein neue Rentenanwartschaften mehr aufgebaut | ... es entstehen Anrechnungszeiten

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  • „Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII 15„Einkommen“ und „Vermögen“ im SGB II und im SGB XII

    Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe: Anrechnung, Schonvermögen, Zuwendungen, Beispiele; §§ 11, 12 SGB II; §§ 82, 90 SGB XII.

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  • Haus mit innen liegendem Paragrafenumzugsbedingt anfallende Doppelmieten – ersatzfähige Überschneidungskosten

    ... umzugsbedingt anfallende Doppelmieten können ggf. als ersatzfähige Überschneidungskosten gemäß § 22 Abs. 1 SGB II ersetzt werden ... – LSG Brandenburg

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  • Sprechblase mit Info-Symbolleistungsmindernde Behandlung der Einkommensteuererstattung beim Bürgergeld

    Einkommensteuererstattung als Einkommen und nicht als Vermögen ... | Verteilung des Einkommens auf mehrere Monate ... | Absetzbeträge ... | Urteile ...

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  • blau-weiße Würfel mit ParagrafenSanktionen im Bereich des SGB II

    Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Sanktion im Bereich des SGB II (Hartz IV) ...| ... in einer ersten Stufe kann das Alg II um 30 % gemindert werden ...

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  • grauer Schild mit ParagrafEingliederungsvereinbarung und Pflicht zur psychiatrischen Behandlung

    ... die Eingliederungsvereinbarung und die Pflicht zur psychiatrischen Behandlung - Sozialgericht Schleswig zu einer rechtswidrigen Eingliederungsvereinbarung .

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  • SGB in blauen Buchstaben neben ParagrafDie Haushaltsgemeinschaft im SGB II und SGB XII

    ... die Haushaltsgemeinschaft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter gemäß dem SGB XII | Hilfebedürftigkeit und Bedarfsdeckung ...

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  • gelbes Richtungsschild mit Aufschrift ErstausstattungDie Erstausstattung beim Bürgergeld

    1. Erstausstattung für Wohnung und Haushaltsgeräte ... | 2. Bekleidung und Schwangerschaft ... | 3. Erstausstattungs-/Ergänzungsbedarf ... | 4. Höhe ...

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  • Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft 16Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft

    Behandlung von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft ... | ... Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft ...

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  • drei Strichfräuchen mit Fragezeichen, Zahnrädern und Glühbirne über den KöpfenLeistungen nach dem SGB II (Bürgergeld) für Auszubildende und Studenten

    Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten ... | ... Ausschluss von Leistungen ... | ... besondere Mehrbedarfe ...

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  • blauer Schriftzug BürgergeldAufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen einen Erstattungsbescheid des Jobcenters

    ... Widerspruch und Klage gegen einen Erstattungsbescheid des Jobcenters haben trotz gesetzlicher Anordnung des Sofortvollzuges aufschiebende Wirkung ...

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  • Jobagentur - MenschenschlangeJobcenter – gesetzliche Grundlagen

    ... kurze Beschreibung der gesetzlichen Grundlagen der heutigen Jobcenter (Hartz IV-Reformen) ... | ... nach den ARGEen sind die Jobcenter zuständig ...

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  • Männchen vor zahlreichen Paragrafen die Arme erhebendAngemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung und Angemessenheit der Kosten

    Rechtsprechung und Vorschriften zur Angemessenheit der Größe einer Eigentumswohnung und zur Angemessenheit der Kosten gemäß § 12 SGB II und § 22 SGB II ...

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  • dreieckiges Schild mit Paragrafen von Europasternen umgebenEU-Angehörige als Leistungsberechtigte im Sinne des § 7 SGB II

    ... zur Vereinbarkeit des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II mit EU-Gemeinschaftsrecht ... | ... zur Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit ...

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  • Kugel Hartz 4, SGB II, ...Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen – Mitwirkungspflichten – Schwärzungsmöglichkeit

    ... müssen Kontoauszüge auf Anforderung vorgelegt werden? | Verletzung von Mitwirkungspflichten ... | Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit ...

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  • Darlehen im SGB II – Einkommen oder nicht? 17Darlehen im SGB II – Einkommen oder nicht?

    Zählt ein Darlehen als Einkommen im SGB II? Überblick zu Schuldner- und Gläubigerfällen, mit Rechtsprechung von BSG & LSG sowie Abgrenzung zur Schenkung

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  • rotes Paragrafenzeichen vor Bündeln mit 100-Euro GeldscheinenErbschaft – Einkommen oder Vermögen im Sinne des SGB II?

    ... durch das Gesetz zum Bürgergeld gilt heute ausdrücklich, dass eine Erbschaft nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist, § 11 a Abs. 1 Nr. 7 SGB II ...

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  • Spielpüppchen vor blauen Würfeln mit der Aufschrift Hartz IVGrundsicherung für Arbeitsuchende

    ... mit der Einführung des SGB II sind oft dramatische Einschnitte für ehemalige Empfänger von Arbeitslosengeld verbunden | Grundsicherung für Arbeitsuchende ..

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  • Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens 18Vermutung der Bedarfsgemeinschaft gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II im ersten Jahr des Zusammenlebens

    ... viele wissen dies nicht: gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II kann im ersten Jahr des Zusammenlebens noch kein Wille vermutet werden, für den anderen einzustehen

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  • blauer Schriftzug BürgergeldZum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II

    ... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...

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  • Strichmännchen neben Glühbirnezu berücksichtigende Werbungskosten bei der Gewährung von Bürgergeld

    Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen von Hartz IV zu berücksichtigen sind ...

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Bild: Stichwortverzeichnis

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

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