Bürgergeld (SGB II) – Anspruch, Berechnung, Bedarfsgemeinschaft

Was regelt das SGB II über die Jobcenter? ✳️ Entstehung, Rechtsgrundlagen (§§ 6 ff., 44b SGB II) und Aufgaben bei der Auszahlung des Bürgergeldes – einfach erklärt.

Aktuelle Statistiken zum Bürgergeld (SGB II): Leistungsberechtigte, Bedarfsgemeinschaften, Zahlungsansprüche, Widerspruchs- & Klagezahlen, Verfahrensdauer – mit Quellen der BA & Destatis.

... mit der Einführung des SGB II sind oft dramatische Einschnitte für ehemalige Empfänger von Arbeitslosengeld verbunden | Grundsicherung für Arbeitsuchende ..

... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...

Gehören Kinder zur Bedarfsgemeinschaft oder nur zur Haushaltsgemeinschaft? Erklärung nach § 7 SGB II: Altersgrenzen (unter/über 25), Einkommen, Beweislast & Folgen für das Bürgergeld – mit Beispiel und BSG-Urteil (B 14 AS 6/08).

Wann gilt eine Bedarfsgemeinschaft beim Bürgergeld? Nach § 7 Abs. 3a Nr. 1 SGB II wird sie erst nach einem Jahr Zusammenleben vermutet. Erklärung des Probejahres, Beweislast, Widerlegung und Rechtsprechung (LSG NRW 04.07.2007 – L 19 B 56/07 AS).

Wie Kindesunterhalt im Bürgergeld angerechnet wird: Natural- vs. Barunterhalt, Jobcenter-Vorleistung (§ 33 SGB II), Unterhaltsvorschuss (UVG) und Düsseldorfer Tabelle – kompakt erklärt.

Haushaltsgemeinschaft vs. Bedarfsgemeinschaft: Definition, Vermutung (§ 9 SGB II/§ 39 SGB XII), Widerlegung sowie Anrechnung nach Bürgergeld-V (2× RB + KdU, 50 % Überhang).

Haushaltsgemeinschaft nach § 9 Abs. 5 SGB II: Formel, Beispiel & FAQs. So wird Angehörigen-Einkommen angerechnet – 2× RB1 + KdU als Freibetrag, 50 % vom Überhang

Wie viel vom Zuverdienst bleibt beim Bürgergeld? Freibetrags-Staffel verständlich erklärt – mit Rechner, Beispielen & Mini-FAQ zu Kindergeld, Partner-Einkommen & 30-€-Pauschale.

So viel bleibt vom Zuverdienst beim Bürgergeld: 100-€-Pauschale, 20/30/10-%-Freibeträge, Fahrtkosten (0,20 €/Entfernungskm), Versicherungspauschale u. a. Mit Rechenbeispielen 2025 nach § 11b SGB II & Bürgergeld-V

Alters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt

Wann werden Schenkungen oder Geldgeschenke beim Bürgergeld als Einkommen angerechnet? – Rechtsprechung zu § 11a SGB II, Zweckbindung und Freibeträgen.

Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen von Hartz IV zu berücksichtigen sind ...

Wann Einkommen beim Bürgergeld angerechnet wird – Grundsatz des Zuflussprinzips (§ 11 SGB II), Ausnahmen für Nachzahlungen, Guthaben & Kindergeld. Mit BSG-Urteilen.

Urlaubs- & Weihnachtsgeld beim Bürgergeld: Wird die Sonderzahlung angerechnet? Zuflussprinzip, § 11/11a/11b SGB II, Verteilung einmaliger Einnahmen, Praxisbeispiele & Tipps.

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

Pflegegeld nach SGB XI: Wann wird es beim Bürgergeld angerechnet? Regeln für Pflegeperson, Angehörige, Verhinderungspflege. § 11a Abs. 3 S. 1 SGB II, § 13 Abs. 5 SGB XI.

Gilt die Einkommensteuererstattung beim Bürgergeld als Einkommen? Ja. Überblick zu Anrechnung, Verteilung auf Monate und fehlenden Erwerbstätigenfreibeträgen.

Zählt ein Darlehen als Einkommen im SGB II? Überblick zu Schuldner- und Gläubigerfällen, mit Rechtsprechung von BSG & LSG sowie Abgrenzung zur Schenkung

Sind vermögenswirksame Leistungen Einkommen oder Vermögen? Die Verwaltungsvorschriften zu § 11 SGB II und § 82 SGB XII unterscheiden zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil. Übersicht zu Weisungen, Praxis und Rechtsprechung des BSG.

... vom leistungsmindernd zu berücksichtigende Einkommen können ehrenamtlich Tätige 250,00 € absetzen, Schüler können Einnahmen aus einem Ferienjob behalten ...

Wann gilt die 30-Euro-Versicherungspauschale beim Bürgergeld? Voraussetzungen nach § 6 Bürgergeld-V, Rechtsprechung des LSG Sachsen-Anhalt und wichtige Praxisbeispiele.

Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

Was gilt als Schonvermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe? Freibeträge, Karenzzeit, Kfz, Lebensversicherung, Vermögensumwandlung einfach erklärt.

Nur verwertbares Vermögen ist einzusetzen. Was gilt als verwertbar? – § 12 SGB II & § 90 SGB XII, Härtefälle, Immobilien, Lebensversicherung, Erbschaft.

Welche Altersvorsorge ist beim Bürgergeld geschützt? Erfahren Sie, welche Versicherungsverträge, Freibeträge und Karenzzeiten gelten – und wann Vermögen nicht angerechnet wird.

Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

Wann gilt eine geschenkte Eigentumswohnung beim Bürgergeld als Einkommen – und wann als Schonvermögen? Überblick zur Rechtsprechung und § 12 SGB II.

Wann gilt eine Eigentumswohnung beim Bürgergeld als angemessen groß? Welche Kosten für Zinsen, Tilgung oder Instandhaltung übernimmt das Jobcenter? Aktuelle Werte, Rechtsprechung des BSG und praktische Hinweise (§§ 12, 22 SGB II).

... gemäß § 12 Abs. 2 SGB II können ungenutzte Grundfreibeträge z. B. beim Sparvermögen nicht auf die Eltern übertragen werden ...

Der Regelbedarf sichert das Existenzminimum beim Bürgergeld. ✔️ Erfahren Sie, wie der Regelbedarf 2025 berechnet wird, welche Regelbedarfsstufen gelten und warum es diesmal keine Erhöhung gab („Nullrunde“).

Kostenloser Bürgergeld-Rechner 2025: Ermittelt den Gesamtbedarf aus Regelbedarf, Kosten der Unterkunft (warm) und Mehrbedarfen – für Einzelperson oder Bedarfsgemeinschaft. Ohne Einkommen; ideales Start-Ergebnis für die spätere Einkommensanrechnung.

Bei Schwerbehinderung kann im Bürgergeld oder in der Sozialhilfe eine größere Wohnfläche angemessen sein – oft +10 qm, in NRW teils +15 qm/Zusatzraum. Urteile & Leitlinien im Überblick

Kostensenkungsaufforderung nach § 22 SGB II: Fristen, Karenzzeit im Bürgergeld, keine Anfechtung als Verwaltungsakt. Was tun bei Kürzung der Miete?

KdU in Remscheid rechtssicher durchsetzen: Angemessenheitsgrenzen, „schlüssiges Konzept“, WoGG-Fallback, Umgang mit Kostensenkungsaufforderungen – inkl. SG Düsseldorf (2019) & Checkliste

Wann Heizkosten beim Bürgergeld als angemessen gelten (§ 22 Abs. 1 SGB II) – aktuelle BSG-Urteile, Heizspiegel-Grenzen, Weiterzahlung bei Unzumutbarkeit und Kostensenkungsaufforderung.

Betriebskostennachzahlung und Guthaben im Bürgergeld: Wann muss das Jobcenter zahlen? Voraussetzungen, Ausnahmen & aktuelle BSG-Urteile im Überblick.

Schönheitsreparaturen müssen vom Jobcenter ggf. als (zusätzlich) zu ersetzende Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II anerkannt werden ...

Alle Mehrbedarfe im Überblick: § 21 SGB II und § 30 SGB XII. Zuschläge für Alleinerziehende, Schwangerschaft, Warmwasser, Ernährung & Behinderung – mit Praxis-Tipps & Beispielen.

Mehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R

Umgangsrecht & Kosten: Wer zahlt Fahrten, Unterkunft & Mehrbedarf beim Bürgergeld? Mit BVerfG/BSG-Urteilen und Tipps für Antrag & Nachweise.

Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Sanktion im Bereich des SGB II (Hartz IV) ...| ... in einer ersten Stufe kann das Alg II um 30 % gemindert werden ...

Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme - sittenwidriger Lohnwucher ...

Sind Sanktionen beim Bürgergeld mit dem Grundgesetz vereinbar? Das Bundesverfassungsgericht erklärte Teile der §§ 31a und 31b SGB II für verfassungswidrig – was das Urteil für Leistungsberechtigte bedeutet.

.Der Antrag auf Bürgergeld (Hartz IV) ist formfrei. Welche Anforderungen § 37 SGB II stellt, wann ein Antrag als gestellt gilt und welche Rolle § 9 SGB X und das BSG-Urteil B 14 AS 56/08 R spielen.

Versäumt das Jobcenter den Hinweis auf den Weiterbewilligungsantrag, kann ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch bestehen. Erklärung der Aufklärungs- und Beratungspflichten nach §§ 14–16 SGB I, § 37 SGB II mit BSG-Urteil (B 4 AS 29/10 R).

... ist der Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig? Im Ergebnis schränkt § 12 a SGB II die Pflicht bezogen auf die Altersrente ein ..

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

Jobcenter prüfen regelmäßig Kapitalerträge, Minijobs und Sozialleistungen im automatisierten Datenabgleich (§ 52 SGB II). So läuft das Verfahren – und was droht bei Treffern..

Bürgergeld-Empfänger müssen Kontoauszüge vorlegen – aber was darf geschwärzt werden? Das BSG hat 2008 das Recht zur Schwärzung sensibler Daten bestätigt (§ 67 SGB X). Alles zu Pflicht, Datenschutz & Hinweispflicht des Jobcenters.

Wann sind EU-Bürger vom Bürgergeld ausgeschlossen? Überblick zu § 7 Abs. 1 SGB II, drei Monate Aufenthalt, Arbeitssuche, Reform 2016/2017 & EuGH-Rechtsprechung.

... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...

Überblick zum Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG): Wer ist leistungsberechtigt, welche Leistungen gibt es (§§ 3–7 AsylbLG), wann greifen Anspruchseinschränkungen (§ 1a AsylbLG) und wie ist das Verhältnis zu SGB II/XII? Mit BVerfG 18.07.2012.

Bürgergeld-Bescheid fehlerhaft? Erfahren Sie, wie Sie Widerspruch gegen einen Aufhebungs- oder Erstattungsbescheid einlegen. Komplette Anleitung für Ihr Recht!

Wann darf das Jobcenter ohne Bescheid Zahlungen einstellen? Voraussetzungen, Zwei-Monats-Frist, Nachzahlung und Eilrechtsschutz – kompakt erklärt

Wann gehen Ansprüche eines Bürgergeld-Empfängers auf das Jobcenter über? Überblick zu § 33 SGB II, übergangsfähigen Forderungen, Rückübertragung und Grenzen nach SGB X.

Wann ist ein Billigkeitserlass bei Kindergeldrückforderungen möglich? Voraussetzungen nach § 227 AO, BFH-Urteil (III R 30/19) und Folgen für Bürgergeld- und Sozialhilfeempfänger.

Mitwirkungspflichten im SGB II: AU melden (§ 56), Pflichten Dritter (§ 57–60), VuE-Beweislast, Datenschutz (§§ 67 ff. SGB X), Versagung/Entziehung (§ 66 SGB I). Mit Checkliste & Muster.

Wann darf das Jobcenter Erstattungsansprüche aufrechnen? § 43 SGB II erklärt die Grenzen: 10 % oder 30 %, Dauer, Form und Rechtsschutz – verständlich erläutert.

Volljährige haften für Schulden aus der Minderjährigkeit nur mit dem Vermögen, das bei Eintritt der Volljährigkeit vorhanden war (§ 1629 a BGB). Gilt die Haftungsbeschränkung auch bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters oder Bürgergeld-Rückforderungen?

Privat krankenversichert im Bürgergeld? So hoch ist der Zuschuss 2025 (PKV/PV), was im Basistarif gilt, wie das BSG (B 4 AS 108/10 R) einzuordnen ist und wann sich der Tarifwechsel lohnt (§ 26 SGB II).

Wann sind Auszubildende und Studierende vom Bürgergeld ausgeschlossen? Welche Ausnahmen, Mehrbedarfe und Wohnkostenzuschüsse nach § 27 SGB II möglich sind, lesen Sie hier.

Der Grundversorger darf die Stromversorgung nach § 19 StromGVV unter bestimmten Voraussetzungen unterbrechen – z. B. bei Zahlungsverzug über 100 €. Ausnahmen und Rechtsprechung im Überblick.

Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung