Rechtsanwalt und Sozialrecht

von Rechtsanwalt Sönke Nippel in Remscheid

Einführung

Sozialversicherungsrecht (SGB III bis VII, XI)

Stand: 1. September 2025

FVG Wort - Zählpixel

Hier führe ich Sie durch das Sozialversicherungsrecht – mit kurzen Einführungen und rund 80 Beiträgen zum Allgemeinen Teil und zu den fünf Zweigen (Arbeitslosen-, Kranken-, Renten, Unfall- und Pflegeversicherung). Wählen Sie den Bereich, der zu Ihrem Anliegen passt.

Kurzüberblick – Rechtsgrundlagen der Sozialversicherung

  • SGB I: allgemeiner Teil, § 4 SGB I umreißt das Leitbild Sozialversicherung.
  • SGB IV: gemeinsame Vorschriften (z. B. versicherter Personenkreis, Beitragsrecht).
  • SGB III, V, VI, VII, XI: die fünf Zweige (Arbeitslosen-, Kranken-, Renten-, Unfall- und Pflegeversicherung).

1. Allgemeines Sozialver­sicherungs­recht (SGB IV)

Die allgemeinen Vorschriften des Sozialrechts gelten auch im Sozialversicherungsrecht. Sie sind bereits im Sozialgesetzbuch I zusammengefasst.

Die gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung sind im Sozialgesetzbuch IV (SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) enthalten. Die Vorschriften des SGB IV bringen in Ergänzung zum SGB I Regelungen, die auf dem Gebiet der Sozialversicherung den Vorschriften für die einzelnen Bereiche voranzustellen waren.

Welche Bereiche umfasst das Sozialversicherungsrecht?

Die Sozialversicherung umfasst die folgenden Bereiche (gegliedert nach Höhe der Ausgaben):

  • Arbeitsförderung/Arbeitslosenversicherung,
  • Krankenversicherung,
  • Rentenversicherung – einschließlich Alterssicherung der Landwirte,
  • Unfallversicherung.
  • Pflegeversicherung,

Weiterführende Beiträge zum allgemeinen Sozialversicherungsrecht:

– Beitragssätze, Grenzen & Grundbegriffe

– Status & Prüfung in der Praxis

Säulendiagramm: sozialversicherungspflichtig Beschäftigte ab 2000
Datenquelle: Statistisches Bundesamt (Tabelle nicht mehr online verfügbar, Stand 2020)

2. Arbeitslosenversicherung (SGB III)

Das Sozialgesetzbuch III (SGB III – Recht der Arbeitsförderung) enthält die Bestimmungen zum Arbeitslosengeld I sowie zum Recht der Arbeitsförderung. Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen.
 
Arbeitslosengeld können Arbeitnehmer von der Agentur für Arbeit sowohl bei Arbeitslosigkeit als auch für die Dauer einer beruflichen Weiterbildung beanspruchen.

Weiterführende Beiträge zur Arbeitslosenversicherung (SGB III):

– Grundlagen & Meldungen

– Sperrzeit & Ruhen

– Leistungshöhe & Nebeneinkommen

– Nahtlosigkeit & Wiedereingliederung

Liniendiagramm: Zahl der Arbeitslosengeldempfänger ab 2005
Hinweis:

Auf den Beitragsseiten können Sie unentgeltlich Fragen stellen und kommentieren sowie Fragen anderer Leser selbst beantworten!

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich schon aus zeitlichen Gründen nur kurze und einfache Fragen zu einem einfachen Sachverhalt beantworte. Einige Fragen werde ich auch aus Zeitgründen nicht beantworten können. Bitte nehmen Sie von telefonischen Anfragen Abstand!

Dieser Internetauftritt kann nur ein erster Ratgeber sein. Dieser Internetauftritt kann und soll eine Rechtsberatung nicht ersetzen. Dies gilt insbesondere für ein Widerspruchsverfahren gegen einen Sozialversicherungsträger und eine entsprechende Klage vor dem Sozialgericht. Ohne Kenntnis des genauen Sachverhalts ist eine Nutzen bringende Antwort nicht möglich. Oft ist schon der Sachverhalt so komplex, dass eine sinnvolle Antwort ohne Vorlage weiterer Unterlagen nicht möglich ist. Oft ist auch ein persönliches Gespräch erforderlich. Nicht selten ist auch eine Akteneinsicht in die Behördenakte erforderlich.

Prüfen Sie bitte vor einer Frage, ob Sie Ihre Frage nicht bereits anhand der vorhandenen Beiträge selbst beantworten können! Sie können sich anhand der Übersichtsseiten (vgl. Startseite) sowie des Stichwort­verzeichnisses (vgl. „mehr zum Thema“ unter den Beiträgen) einen Überblick über die hier bereits behandelten Fragen verschaffen.

Bitte achten Sie auch darauf, eine Frage in dem passenden Zusammenhang, also in dem passenden Beitrag zu stellen! Mir ist es aus technischen Gründen nicht möglich, Fragen in einen anderen Beitrag zu verschieben.

p.s.: Ich bin leider gezwungen, eine Frage bzw. einen Kommentar manuell freizuschalten. Dies kann einige Tage dauern. Andernfalls würden die Beiträge „in Spam versinken“.

3. Krankenversicherung (SGB V)

Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist Teil des Sozialrechts und gehört damit zum Besonderen Verwaltungsrecht. Es ist im Sozialgesetzbuch V (SGB V – Gesetzliche Krankenversicherung) geregelt. Die Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern, § 1 S. 1 SGB V.

a) Krankengeld

Wie hoch ist das Krankengeld?

Das Krankengeld beträgt gemäß § 47 Abs. 1 S. 1 SGB V 70 % des erzielten regelmäßigen Arbeitsentgelts, soweit es der Beitragsberechnung unterliegt (Regelentgelt).

Wie lange wird Krankengeld gewährt?

Die Höchstdauer beträgt 78 Wochen, § 48 Abs. 1 S. 1 SGB V.

Weiterführende Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (Krankengeld):

– Höhe & Dauer

– Entstehung, Wegfall & Ruhen

b) freiwillige Krankenversicherung

Wie wird der Beitrag zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung bemessen?
Unter welchen Voraussetzungen ist ein Beitritt in die freiwillige gesetzliche Krankenversicherung möglich?

Nicht versicherungspflichtigen Personen ist gemäß § 9 SGB V die Möglichkeit eröffnet, der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig beizutreten. Die Beitragsbemessung für freiwillige Mitglieder richtet sich nach § 240 SGB V.

Weiterführende Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung:

– Beitritt & Beitragsbemessung

– Spezialfälle & Abgrenzungen

c) Familienversicherung

Wer ist über das „Stammmitglied“ mitversichert?
Wann endet der kostenfrei Versicherungsschutz?

Versichert sind der Ehegatte, der Lebenspartner und die Kinder von Mitgliedern sowie die Kinder von familienversicherten Kindern, wenn diese Familienangehörigen ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben, nicht selbst pflichtversichert oder nicht freiwillig versichert sind, nicht versicherungsfrei oder nicht von der Versicherungspflicht befreit sind, nicht hauptberuflich selbständig erwerbstätig sind und kein Gesamteinkommen haben, das regelmäßig im Monat ein Siebtel der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches überschreitet, § 10 Abs. 1 SGB V.

Weiterführende Beiträge zur Familienversicherung:

– Mitversicherung & Grenzen

d) diverse Fragen

Wann besteht eine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung?
Werden Kosten einer Behandlung im Ausland von der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt?

Weiterführende Beiträge – diverse Fragen (SGB V):

– Versicherungspflicht & Studium

– Leistungen, Ausland, Erstattung

jährliche Einnahmen der Krankenversicherungen ab 2000 in Milliarden Euro
Datenquelle: Gesundheitsberichterstattung des Bundes, Gesundheitsberichterstattung (GBE) der Länder -> Themenfeld 10: Ausgaben und Finanzierung >

4. Rentenversicherung (SGB VI)

Die gesetzliche Rentenversicherung bezweckt die finanzielle Absicherung gegen die Risiken Alter, Erwerbsminderung und Tod. Die einschlägigen Bestimmungen sind im Sozialgesetzbuch VI (SGB VI – Gesetzliche Rentenversicherung) enthalten.

a) Altersrente

Die Altersgrenze für einen Anspruch auf Altersrente wurde von der Vollendung des 65. Lebensjahres stufenweise auf die Vollendung des 67. Lebensjahres angehoben.

Weiterführende Beiträge zur Altersrente:

– Vorzeitige Inanspruchnahme & Sonderfragen

Liniendiagramm: zur Entwicklung des Renteneintrittsalters ab dem Jahr 2000 bis 2019

b) Erwerbsminderungsrente

§ 43 SGB VI unterscheidet zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung.

Weiterführende Beiträge zur Erwerbsminderungsrente:

– Anspruch & Voraussetzungen

– Arbeitsmarkt, Befristung & Verfahren

– Hinzuverdienst & Besonderheiten

c) Allgemeine Fragestellungen

Weiterführende Beiträge – Allgemeines (SGB VI):

– Grundrente & Schnittstellen

– Fristen & Hinweise

5. Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII)

Die Vorschriften des Sozialgesetzbuches VII (SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung) regeln die Aufgaben, den versicherten Personenkreis und die Versicherungsfälle in der gesetzlichen Unfallversicherung.

Weiterführende Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung:

– Leistungen: Verletztengeld & -rente

– MdE, Mehrfachunfälle & Begriffe

– Wegeunfall & Haftungsausschlüsse

6. soziale Pflegeversicherung (SGB XI)

Das Sozialgesetzbuch XI (SGB XI – Soziale Pflegeversicherung) regelt als neuer, eigenständiger Zweig der Sozialversicherungen die Aufgaben der Pflegekassen. Die nachfolgenden Beiträge, die zum großen Teil insbesondere vor der Reform der sozialen Pflegeversicherung durch das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Pflegestärkungsgesetz III (PSG III) und auch vor der Reform durch das am 1. Januar 2016 in Kraft getretene PSG II gefertigt wurden, sind zum Teil – insbesondere durch die Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs sowie des Neuen Begutachtungsinstruments – überholt.

Weiterführende Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung:

– Grundlagen & Begutachtung

– Leistungen & Verfahren

Säulendiagramm: Entwicklung der Zahl der pflegebedürftigen Menschen in Deutschland nach Altersgruppen

7. Häufige Fragen zum Sozialversicherungsrecht

Was gehört zur Sozialversicherung?

Renten-, Kranken-, Pflege-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung (SGB VI, V, XI, III, VII). Gemeinsame Vorschriften im SGB IV.

Welche Aufgaben hat die Arbeitslosenversicherung?

Arbeitsförderung (§§ SGB III): Vermeidung/Verkürzung von Arbeitslosigkeit, Vermittlung, Leistungen (z. B. Alg I, Weiterbildung).

Wer ist versicherungspflichtig?

Grundsatz: Beschäftigte; Details und Ausnahmen je Zweig. Übersicht im SGB IV.

Wo stehen die Rechtsgrundlagen?

SGB I (Allgemeiner Teil), SGB IV (Sozialversicherung allgemein), SGB III/V/VI/VII/XI (je Zweig).

Rechtsanwalt Sönke Nippel
Kippdorfstraße 6-24
42857 Remscheid
 

Telefon: 0 21 91 / 46 00 876
 

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