Sozialversicherungsrecht (SGB III bis VII, XI)

Aktuelle Beitragssätze 2025 in Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Mit neuen Beitragsbemessungsgrenzen, Jahresarbeitsentgeltgrenze & Rechtsgrundlagen (§§ 6, 223 SGB V u. a.).

Scheinselbstständigkeit richtig einordnen: Zahlungspflicht des Arbeitgebers (§ 28e SGB IV), Innenausgleich (§ 28g SGB IV), Verjährung (4/30 Jahre, § 25 SGB IV") und Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV). Praxisnahe Übersicht mit Tipps.

Die Abfindung als beitragspflichtiges Entgelt bei der Berechnung der Rente im Sinne des § 14 SGB IV und als Hinzuverdienst im Sinne des § 96 a SGB VI ...

Wann ist ein GmbH-Geschäftsführer versicherungspflichtig? Erfahren Sie, wie Stimmanteile, Sperrminorität und § 7 SGB IV über den Sozialversicherungsstatus entscheiden.

Wie läuft eine Betriebsprüfung der Rentenversicherung ab? Überblick zu Ankündigung, Prüfungsumfang, Melde- und Aufzeichnungspflichten nach § 28p SGB IV.

Welche Aufgaben hat die Bundesagentur für Arbeit? Zuständigkeit nach § 327 und § 367 SGB III, Leistungen wie Arbeitslosengeld I, Kurzarbeitergeld sowie Abgrenzung zum Jobcenter einfach erklärt.

Wer sich zu spät arbeitslos meldet, riskiert eine Sperrzeit. Was § 38 und § 159 SGB III regeln – und wie Sie Fristen richtig einhalten.

Wann tritt beim Arbeitslosengeld eine Sperrzeit ein? Gründe, Dauer und Ausnahmen nach § 159 SGB III – mit Beispielen und wichtigen Urteilen.

Wann droht beim Aufhebungsvertrag eine Sperrzeit nach § 159 SGB III? Voraussetzungen, Ausnahmen, Abfindungshöhe (0,5 Monatsgehälter) & wichtige BSG-Urteile im Überblick.

Bei Sperrzeit droht der Verlust des Rentenversicherungsschutzes. Die Agentur für Arbeit muss auf freiwillige Beiträge zur Erwerbsminderungsrente hinweisen (§§ 14, 15 SGB I). BSG-Urteil & sozialrechtlicher Herstellungsanspruch im Überblick.

Nachzahlung von Urlaub führt zum Ruhen des Arbeitslosengeldes. Wann beginnt und endet der Ruhenszeitraum? – Beispiele, Rechtsprechung und Praxistipps.

Wann ruht Krankengeld oder Arbeitslosengeld bei Urlaubsabgeltung? Unterschied zwischen § 49 SGB V und § 157 SGB III, aktuelle BSG-Rechtsprechung und Praxisbeispiele einfach erklärt.

Wie viel darf man beim Arbeitslosengeld I hinzuverdienen? Freibetrag (165 €), Anrechnung, 15-Stunden-Grenze und Praxis-Beispiele nach § 155 SGB III – kurz & klar.

Erfahren Sie, wann das Arbeitslosengeld trotz Krankheit bis zu sechs Wochen weitergezahlt wird (§ 146 SGB III) – und wann Krankengeld oder die Nahtlosigkeitsregelung greift.

Wann tritt beim Arbeitslosengeld eine Sperrzeit ein? Gründe, Dauer und Ausnahmen nach § 159 SGB III – mit Beispielen und wichtigen Urteilen.

... zu den Voraussetzungen und zur Höhe des Insolvenzgeldes gemäß § 165 SGB III ... | ... die Insolvenz-Versicherung dient dem Schutz des Arbeitnehmers ...

Muss bei rückwirkender Erwerbsminderungsrente ALG I zurückgezahlt werden? Übersicht zu Erstattungsanspruch, §145 SGB III, Nachzahlungen & Ausnahmen.

Wer bekommt 60 % und wer 67 % ALG I? Kind nach § 32 EStG zählt auch ohne gemeinsamen Haushalt – und bei Volljährigen unter Bedingungen. Mit Kurzantworten, Berechnung (Bemessungs-/Leistungsentgelt) & FAQ

Wann erhalten EU-Bürger Überbrückungsleistungen nach § 23 SGB XII? Anspruch, Dauer, Härtefälle und aktuelle Urteile einfach erklärt.

Nahtlosigkeitsregelung nach § 145 SGB III: ALG I trotz längerer Arbeitsunfähigkeit bis zur Rentenentscheidung. Ende von ALG/Krankengeld, Anspruchsdauer (§ 147), Voraussetzungen & Verhalten der Agentur.

Auch während einer stufenweisen Wiedereingliederung bleibt der Anspruch auf Arbeitslosengeld nach § 145 SGB III bestehen. Das BSG hat klargestellt: Weder Arbeitslosigkeit noch Verfügbarkeit entfallen.

Wann darf das Jobcenter ohne Bescheid Zahlungen einstellen? Voraussetzungen, Zwei-Monats-Frist, Nachzahlung und Eilrechtsschutz – kompakt erklärt

Wann führt eine Abfindung zum Ruhen des Arbeitslosengeldes? Alle Regeln zu Kündigungsfristen, Urlaubsabgeltung, Ausnahmen, Gleichwohlgewährung & Sperrzeit.

Wie wird Krankengeld berechnet? § 47 SGB V: 70 % vom Brutto, höchstens 90 % vom Netto. Regelentgelt, Einmalzahlungen, Deckel/Beitragsbemessung – mit Rechenbeispiel

Wie lange gibt es Krankengeld? § 48 SGB V: 78 Wochen innerhalb von 3 Jahren („dieselbe Krankheit“), Hinzutreten, Blockfrist, Neustart nach 6 Monaten + Erwerbstätigkeit/Verfügbarkeit.

Wann entsteht und wann entfällt der Anspruch auf Krankengeld nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Alle Regeln zu § 46 und § 192 SGB V, zur Nachwirkung, Unterbrechung und zur Neuregelung 2015 im Überblick.

... zum Wegfall des Krankengeldes gemäß § 51 SGB V bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit - Möglichkeiten zur Begrenzung der Eintrittspflicht ...

Wann ruhen Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 16 Abs. 3a SGB V – und wann endet das Ruhen bei Hilfebedürftigkeit nach SGB II oder SGB XII? Mit BSG-Urteil vom 8. März 2016 (B 1 KR 31/15 R).

Wann ruht Krankengeld oder Arbeitslosengeld bei Urlaubsabgeltung? Unterschied zwischen § 49 SGB V und § 157 SGB III, aktuelle BSG-Rechtsprechung und Praxisbeispiele einfach erklärt.

Was tun, wenn die Krankenkasse die Arbeitsunfähigkeit beendet? Rechte, Verfahren mit dem MDK (§ 275 SGB V), Widerspruch mit aufschiebender Wirkung (§ 86a SGG) und Folgen fürs Krankengeld.

Wer kann sich freiwillig gesetzlich krankenversichern? Wie berechnen sich die Beiträge nach § 240 SGB V? Übersicht zu Beitritt, Einkünften und Bemessung.

Wann ruhen Leistungen aus der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 16 Abs. 3a SGB V – und wann endet das Ruhen bei Hilfebedürftigkeit nach SGB II oder SGB XII? Mit BSG-Urteil vom 8. März 2016 (B 1 KR 31/15 R).

Die freiwillige Krankenversicherung berücksichtigt alle Einkünfte – auch Mieten, Kapitalerträge und das Einkommen des Ehegatten. Warum Rentner, Selbständige und Ehepartner dabei unterschiedlich behandelt werden und wann die Regelungen nach § 240 SGB V verfassungsrechtlich problematisch sind.

... Gesamteinkommen in der Familienversicherung ... | ... es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt, ... | Abgrenzung zu Einnahmen zum Lebensunterhalt ...

Wann sind Stiefkinder familienversichert? Voraussetzungen des überwiegenden Unterhalts, Richtlinien der Krankenkassen und Rechtsprechung des BSG.

... Gesamteinkommen in der Familienversicherung ... | ... es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt, ... | Abgrenzung zu Einnahmen zum Lebensunterhalt ...

... zum versichertem Personenkreis gemäß den §§ 5 bis 10 SGB V | ... zur Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenkasse | zur freiwilligen Versicherung

Krankenversicherung für Studenten, Familienversicherung, freiwillige Krankenversicherung und gesetzliche Pflichtversicherung gemäß den §§ 5 und 10 SGB V ...

Wann dürfen Kombinationsarzneimittel zulasten der GKV verordnet werden? Das BSG verlangt dokumentierte medizinische Begründungen – sonst droht ein Arzneimittelregress.

Wann übernehmen Krankenkassen die Kosten medizinischer Reha-Leistungen im Ausland? Voraussetzungen, Rechtsprechung des BSG und typische Fallstricke.

Wenn die Krankenkasse nicht fristgerecht über einen Leistungsantrag entscheidet, gilt dieser als genehmigt (§ 13 Abs. 3a SGB V). Erfahren Sie, wann die Genehmigungsfiktion greift – z. B. beim Antrag auf einen Elektrorollstuhl – und was Urteile von LSG Niedersachsen-Bremen und BSG dazu sagen.

§ 66 SGB V: Wann Krankenkassen Versicherte bei Behandlungsfehlern unterstützen, welche Rolle der Medizinische Dienst spielt und warum kein Anspruch besteht.

Sind Leistungen aus einer Direktlebensversicherung beitragspflichtig? Erklärung zur Krankenversicherung, zum Freibetrag seit 2020 und zur 120-Monats-Regel.

Wann ruht der Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung bei einem Auslandsaufenthalt? Erklärung zu § 16 SGB V, EU-Ausnahmen und Kostenerstattung.

Vorzeitige Altersrente: Voraussetzungen, Wartezeiten (35/45 Jahre), Altersgrenzen & Abschläge. Überblick zu langjährig und besonders langjährig Versicherten.

Wie viele Rentenpunkte gibt es pro Kind? Wie funktioniert die Mütterrente I & II? Kindererziehungszeiten, Kinderberücksichtigungszeiten, Bewertung der Entgeltpunkte – verständlich erklärt anhand aktueller Werte (2025).

Selbstständig oder beschäftigt? Wann greift die Rentenversicherungspflicht nach § 2 SGB VI und wann hilft das Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV)? Anwalt erklärt Befreiung, Nachforderung und Verfahren bei der Deutschen Rentenversicherung.

Erwerbsminderung oder Berufsunfähigkeit? Voraussetzungen, 3–6-Stunden-Regel, Krankheiten wie Tremor oder Parkinson und die wichtigsten Irrtümer einfach erklärt.

Wartezeit von 5 Jahren, Drei-Fünftel-Belegung und 5-5-3-Regel: Voraussetzungen der Erwerbsminderungsrente einfach erklärt – mit Beispielen und Rechtsgrundlagen.

Volle Erwerbsminderungsrente trotz teilweiser Erwerbsminderung: Wann gilt der Teilzeitarbeitsmarkt als verschlossen? Voraussetzungen, Rechtsprechung (BSG, LSG BW) und Praxis zur Arbeitsmarktrente nach § 43 SGB VI.

Erwerbsminderungsrente und Urlaubsgeld: Entstehen Urlaubsansprüche trotz Rente? Wann gilt Urlaubsgeld als Hinzuverdienst nach § 96a SGB VI und wann ist es rentenunschädlich? BAG & BSG-Urteile im Überblick.

Wer vor 2.1.1961 geboren ist, kann Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit erhalten. Voraussetzungen, Verweisungsberufe, BSG-Schema.

Aktuelle Hinzuverdienstgrenzen 2025 für Erwerbsminderungsrenten nach § 96a SGB VI. Wann der Hinzuverdienst rentenunschädlich bleibt und wie die Grenzen berechnet werden.

Wie wird die Erwerbsminderungsrente berechnet? Abschläge bis 10,8 %, Zugangsfaktor und Zurechnungszeit verständlich erklärt – mit Rechenbeispielen.

Erwerbsminderungsrente auf Zeit: Befristung nach § 102 SGB VI, Verlängerung nach 9 Jahren, Voraussetzungen für unbefristete Rente & Fristen beim Hinausschieben des Rentenbeginns (§ 101 SGB VI) einfach erklärt.

Wer erhält die Grundrente? Voraussetzungen, 33-Jahre-Regel, Grundrentenzeiten, Einkommensgrenzen und Freibeträge in der Grundsicherung klar erklärt.

Was bedeuten Schwerbehinderung, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit? Unterschiede, Voraussetzungen und typische Irrtümer verständlich erklärt.

Welche Fristen gelten für Altersrenten, Erwerbsminderungsrenten und Hinterbliebenenrenten? Überblick zu 3-Monats-Frist, 12-Monats-Frist und Herstellungsanspruch.

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

Bei Sperrzeit droht der Verlust des Rentenversicherungsschutzes. Die Agentur für Arbeit muss auf freiwillige Beiträge zur Erwerbsminderungsrente hinweisen (§§ 14, 15 SGB I). BSG-Urteil & sozialrechtlicher Herstellungsanspruch im Überblick.

Arbeitsunfall oder Berufskrankheit? Wann besteht ein Anspruch auf Verletztenrente, wie wird die MdE bemessen und wie erfolgt die Berechnung nach SGB VII?

Verletztengeld und Verletztenrente nach SGB VII einfach erklärt: Anspruch, Voraussetzungen, Höhe, MdE, Beispiele und Übergang vom Verletztengeld zur Rente.

Wie lange wird Verletztengeld gezahlt? Das BSG stellt klar: Keine feste 78-Wochen-Grenze. Voraussetzungen des § 46 SGB VII und wichtige Praxisfragen im Überblick.

Wie wird die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) berechnet? Erfahren Sie, welche Maßstäbe § 56 SGB VII vorgibt, wann eine besondere berufliche Betroffenheit vorliegt und wie das BSG die Bemessung in wichtigen Urteilen (B 2 U 24/00 R, B 2 RU 47/90) auslegt.

Eine Wegeunterbrechung kann den Versicherungsschutz nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII entfallen lassen. Wann greift der Schutz beim Arbeitsweg, wann nicht? Urteile des BSG und LSG mit Beispielen zu Privateinkauf, Tanken und Briefkasteneinwurf.

Wie wird die MdE bei mehreren Arbeitsunfällen berechnet? BSG-Rechtsprechung, getrennte Bewertung der Unfallfolgen, Voraussetzungen und relevante Vorschriften.

Wann liegt Arbeitsunfähigkeit in der gesetzlichen Unfallversicherung vor? Wie entscheidet das BSG und welche Folgen hat das für den Anspruch auf Verletztengeld? Übersicht zu Maßstab, Verweisungstätigkeiten und § 46 SGB VII.

Warum gibt es bei Arbeitsunfällen meist kein Schmerzensgeld? Überblick zu §§ 104, 105 SGB VII, verfassungsrechtlicher Einordnung und Vorsatz-Ausnahme (§ 110 SGB VII).

Pflegegrade 1–5 seit 2017: Voraussetzungen, Begutachtung und Bewertung nach neuem Recht (§§ 14, 15 SGB XI).

Welche Ansprüche bestehen auf Aufklärung, Pflegeberatung und Beratungsgutschein? Überblick zu §§ 7, 7a und 7b SGB XI – verständlich erklärt.

Wie ist die Pflegeversicherung aufgebaut? Organisation der Pflegekassen, Finanzierung und Leistungen nach dem SGB XI – verständlicher Überblick.

Was bedeutete die Pflegestufe 0? Voraussetzungen, Leistungen und Abgrenzung zu heutigen Pflegegraden – verständliche Einordnung der alten Rechtslage.

Muss der Antrag auf Verhinderungspflege vorab gestellt werden? Wann eine nachträgliche Kostenerstattung nach § 39 SGB XI möglich ist – mit Rechtsprechung.

Wie erfolgte die Einstufung zur Pflegebedürftigkeit bis 2016? Erklärung von Grundpflege, Pflegestufen, Begutachtung und Widerspruch – rechtlich eingeordnet.

Welche Voraussetzungen galten für die Pflegestufen I, II und III? Überblick zu Zeitwerten, Grundpflege und altem Recht – verständlich eingeordnet.