Bürgergeld (SGB II) – Anspruch, Berechnung, Bedarfsgemeinschaft

... kurze Beschreibung der gesetzlichen Grundlagen der heutigen Jobcenter (Hartz IV-Reformen) ... | ... nach den ARGEen sind die Jobcenter zuständig ...

1. Leistungsberechtigte ... | 2. Zahl der Bedarfsgemeinschaften ... | 3. Zahlungsansprüche der Bedarfsgemeinschaften ... | 4. Widerspruchsverfahren ...

... mit der Einführung des SGB II sind oft dramatische Einschnitte für ehemalige Empfänger von Arbeitslosengeld verbunden | Grundsicherung für Arbeitsuchende ..

... zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft in § 7 Abs. 3 und 3 a SGB II ... | ... kurz zum Gesetzestext des § 7 SGB II und zu zwei Gerichtsentscheidungen ...

Behandlung von Kindern in der Bedarfsgemeinschaft / Haushaltsgemeinschaft ... | ... Kinder in der Bedarfsgemeinschaft und in der Haushaltsgemeinschaft ...

... viele wissen dies nicht: gemäß § 7 Abs. 3 a Nr. 1 SGB II kann im ersten Jahr des Zusammenlebens noch kein Wille vermutet werden, für den anderen einzustehen

... zur Berechnung des Unterhaltsanspruchs eines Kindes in der Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II ... | ... Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ...

... die Haushaltsgemeinschaft bei der Hilfe zum Lebensunterhalt und der Grundsicherung im Alter gemäß dem SGB XII | Hilfebedürftigkeit und Bedarfsdeckung ...

Haushaltsgemeinschaft nach § 9 Abs. 5 SGB II: Formel, Beispiel & FAQs. So wird Angehörigen-Einkommen angerechnet – 2× RB1 + KdU als Freibetrag, 50 % vom Überhang

... die Haushaltsgemeinschaft kann beim Bürgergeld – anders als bei der Sozialhilfe – nicht einfach vermutet werden ... die Haushaltsgemeinschaft muss ...

Wie viel vom Zuverdienst bleibt beim Bürgergeld? Freibetrags-Staffel verständlich erklärt – mit Rechner, Beispielen & Mini-FAQ zu Kindergeld, Partner-Einkommen & 30-€-Pauschale.

So viel bleibt vom Zuverdienst beim Bürgergeld: 100-€-Pauschale, 20/30/10-%-Freibeträge, Fahrtkosten (0,20 €/Entfernungskm), Versicherungspauschale u. a. Mit Rechenbeispielen 2025 nach § 11b SGB II & Bürgergeld-V

Alters- oder Erwerbsminderungsrente: Wie werden Renten auf Bürgergeld/Sozialhilfe angerechnet? Zuständigkeit (Jobcenter/Sozialamt), Freibeträge (Grundrentenzeiten, Riester) – kompakt erklärt

Wann werden Schenkungen oder Geldgeschenke beim Bürgergeld als Einkommen angerechnet? – Rechtsprechung zu § 11a SGB II, Zweckbindung und Freibeträgen.

Werbungskosten, die bei der Berechnung des Anspruchs auf Erhalt von Leistungen von Hartz IV zu berücksichtigen sind ...

... zur Aufweichung des Zuflussprinzips bei der Berücksichtigung von Freibeträgen ... | ... die neuere Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vom 17. Juli 2014

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

Pflegegeld nach SGB XI: Wann wird es beim Bürgergeld angerechnet? Regeln für Pflegeperson, Angehörige, Verhinderungspflege. § 11a Abs. 3 S. 1 SGB II, § 13 Abs. 5 SGB XI.

Einkommensteuererstattung als Einkommen und nicht als Vermögen ... | Verteilung des Einkommens auf mehrere Monate ... | Absetzbeträge ... | Urteile ...

Zählt ein Darlehen als Einkommen im SGB II? Überblick zu Schuldner- und Gläubigerfällen, mit Rechtsprechung von BSG & LSG sowie Abgrenzung zur Schenkung

... kurze Erläuterungen zum Elterngeld, zur Anrechnung bei Erhalt von Leistungen zum Hartz 4 und zur Zumutbarkeit der Aufnahme einer Arbeit ...

Rückforderung von Leistungen ... | Rückerstattung von Urlaubsgeld und Weihnachtsgeld ...| zur Berechnung der Leistungen nach dem SGB II ...

... vermögenswirksame Leistungen – anrechenbares Einkommen im Sinne des SGB II? ... | Urteil des BSG vom 27.02.2008 und des LSG Rheinland-Pfalz vom 25.11.2008

... vom leistungsmindernd zu berücksichtigende Einkommen können ehrenamtlich Tätige 250,00 € absetzen, Schüler können Einnahmen aus einem Ferienjob behalten ...

... vom Einkommen werden für angemessene private Versicherungen pauschal 30,00 EUR abgesetzt – dies kann auch beim Kindergeld für Minderjährige geschehen ...

Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

Was gilt als Schonvermögen im Bürgergeld und in der Sozialhilfe? Freibeträge, Karenzzeit, Kfz, Lebensversicherung, Vermögensumwandlung einfach erklärt.

Nur verwertbares Vermögen ist einzusetzen. Was gilt als verwertbar? – § 12 SGB II & § 90 SGB XII, Härtefälle, Immobilien, Lebensversicherung, Erbschaft.

... Hartz-IV: Altersvorsorgeschonvermögen von 750,00 € pro Lebensjahr ... | Bürgergeld: keine Berücksichtigung von Versicherungsverträgen zur Altersvorsorge ...

Je erwerbsfähige Person ein geschütztes Kfz. Orientierung 7.500 €, Wertermittlung (Privatverkaufswert), hohe Vermögensfreibeträge & berufliche Nutzung kurz erklärt

Wann gilt eine geschenkte Eigentumswohnung beim Bürgergeld als Einkommen – und wann als Schonvermögen? Überblick zur Rechtsprechung und § 12 SGB II.

Welche Größe einer Eigentumswohnung gilt beim Bürgergeld als angemessen? Und welche Kosten ersetzt das Jobcenter? Mit Beispielen & BSG-Urteilen.

... gemäß § 12 Abs. 2 SGB II können ungenutzte Grundfreibeträge z. B. beim Sparvermögen nicht auf die Eltern übertragen werden ...

1. Ermittlung des Regelbedarfs ... | 2. Regelbedarfsstufen ... | 3. Höhe der Regelbedarfe ... | 4. Gesamtbedarf ... das Existenzminimum soll gesichert werden ..

... anhand des Gesamtbedarfs können Sie einschätzen, in welcher Höhe Ihnen - nach Abzug von Einkommen - Leistungen zum Bürgergeld zustehen ...

Bei Schwerbehinderung kann im Bürgergeld oder in der Sozialhilfe eine größere Wohnfläche angemessen sein – oft +10 qm, in NRW teils +15 qm/Zusatzraum. Urteile & Leitlinien im Überblick

Kostensenkungsaufforderung nach § 22 SGB II: Fristen, Karenzzeit im Bürgergeld, keine Anfechtung als Verwaltungsakt. Was tun bei Kürzung der Miete?

Leitfaden zu den angemessenen Kosten der Unterkunft (KdU): Wohnfläche, schlüssiges Konzept, WoGG-Fallback, BSG-Urteile & Praxis-Tipps.

KdU in Remscheid rechtssicher durchsetzen: Angemessenheitsgrenzen, „schlüssiges Konzept“, WoGG-Fallback, Umgang mit Kostensenkungsaufforderungen – inkl. SG Düsseldorf (2019) & Checkliste

1. Angemessene Heizkosten ... | 2. Weiterzahlung der unangemessenen Kosten ... | 3. Kosten­senkungs­obliegen­heit, Kostensenkungs­auffor­derung ...

Betriebskostennachzahlung und Guthaben im Bürgergeld: Wann muss das Jobcenter zahlen? Voraussetzungen, Ausnahmen & aktuelle BSG-Urteile im Überblick.

Schönheitsreparaturen müssen vom Jobcenter ggf. als (zusätzlich) zu ersetzende Kosten der Unterkunft gemäß § 22 Abs. 1 S. 1 SGB II anerkannt werden ...

Alle Mehrbedarfe im Überblick: § 21 SGB II und § 30 SGB XII. Zuschläge für Alleinerziehende, Schwangerschaft, Warmwasser, Ernährung & Behinderung – mit Praxis-Tipps & Beispielen.

Mehrbedarf bei Behinderung erklärt: 35 % Zuschlag im Bürgergeld (§ 21 SGB II) · 17 % im Sozialgeld (§ 23 SGB II) · Mehrbedarf nach § 30 SGB XII. Urteil BSG B 4 AS 29/09 R

Umgangsrecht & Kosten: Wer zahlt Fahrten, Unterkunft & Mehrbedarf beim Bürgergeld? Mit BVerfG/BSG-Urteilen und Tipps für Antrag & Nachweise.

Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Sanktion im Bereich des SGB II (Hartz IV) ...| ... in einer ersten Stufe kann das Alg II um 30 % gemindert werden ...

Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II gemäß § 31 SGB II bei Unzumutbarkeit der Arbeitsaufnahme - sittenwidriger Lohnwucher ...

... in einer Verhandlung am 15. Januar 2019 hat sich der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts mit der Rechtmäßigkeit von Sanktionen beschäftigt. ...

... beim Antrag auf Hartz IV-Leistungen gilt grundsätzlich die Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens .. | ... die Nichtbeachtung kann zu Ansprüchen führen

... die Verletzung der Aufklärungspflicht kann einen sozialrechtlichen Herstellungsanspruch begründen ... | ... zur Aufklärungspflicht beim Fortzahlungsantrag

... ist der Rentenantrag des Jobcenters zur vorzeitigen Verrentung rechtmäßig? Im Ergebnis schränkt § 12 a SGB II die Pflicht bezogen auf die Altersrente ein ..

Seit 2011 zahlt das Jobcenter keine Rentenbeiträge mehr. Beim Bürgergeld entstehen nur noch Anrechnungszeiten nach § 58 SGB VI, die Wartezeiten und Ansprüche sichern.

Jobcenter prüfen regelmäßig Kapitalerträge, Minijobs und Sozialleistungen im automatisierten Datenabgleich (§ 52 SGB II). So läuft das Verfahren – und was droht bei Treffern..

... müssen Kontoauszüge auf Anforderung vorgelegt werden? | Verletzung von Mitwirkungspflichten ... | Hinweis auf Schwärzungsmöglichkeit ...

§ 7 SGB II nennt Ausschlusstatbestände für Ausländer ... | 1. Einreisende in den ersten drei Monaten ... | 2. Einreise zum Zweck der Arbeitssuche ...

... zur Vereinbarkeit des § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II mit EU-Gemeinschaftsrecht ... | ... zur Erwerbsminderungsrente bei gehäufter Arbeitsunfähigkeit ...

Wann haben EU-Ausländer einen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB II? ... Gilt auch für EU-Ausländer der Leistungsausschluss gemäß § 7 Abs. 1 S. 2 SGB II? ...

... freizügigkeitsberechtigte Unionsbürger sind nach der Rechtsprechung des BSG zur Sozialhilfe berechtigt - dem widerspricht das LSG Nordrhein-Westfalen ...

... angeblich vorhandene Anreize für den Zuzug sollen beseitigt werden | 1. Leistungsberechtigte und Höhe der Leistungen | 2. Anspruchseinschränkungen ... | ...

Bürgergeld-Bescheid fehlerhaft? Erfahren Sie, wie Sie Widerspruch gegen einen Aufhebungs- oder Erstattungsbescheid einlegen. Komplette Anleitung für Ihr Recht!

Wann darf das Jobcenter ohne Bescheid Zahlungen einstellen? Voraussetzungen, Zwei-Monats-Frist, Nachzahlung und Eilrechtsschutz – kompakt erklärt

Ansprüche des Empfängers gehen auf das Jobcenter über ... | 1. übergangsfähige Ansprüche ... | 2. nicht übergangsfähige Ansprüche ... | 3. Fragestellungen

... ein Erlass der Rückforderung zu Unrecht gezahlten Kindergeldes ist möglich, wenn zuvor Sozialleistungen wegen des Bezuges von Kindergeld gekürzt wurden ...

Mitwirkungspflichten im SGB II: AU melden (§ 56), Pflichten Dritter (§ 57–60), VuE-Beweislast, Datenschutz (§§ 67 ff. SGB X), Versagung/Entziehung (§ 66 SGB I). Mit Checkliste & Muster.

Wann darf das Jobcenter Erstattungsansprüche aufrechnen? § 43 SGB II erklärt die Grenzen: 10 % oder 30 %, Dauer, Form und Rechtsschutz – verständlich erläutert.

Volljährige haften für Schulden aus der Minderjährigkeit nur mit dem Vermögen, das bei Eintritt der Volljährigkeit vorhanden war (§ 1629 a BGB). Gilt die Haftungsbeschränkung auch bei Erstattungsansprüchen des Jobcenters oder Bürgergeld-Rückforderungen?

Leistungsempfänger von Hartz IV können einen Anspruch auf Beiträge in voller Höhe haben - Entscheidung des BSG vom 18. Januar 2011 (B 4 AS 108/10 R) ...

Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) für Auszubildende und Studenten ... | ... Ausschluss von Leistungen ... | ... besondere Mehrbedarfe ...

Der Grundversorger darf die Stromversorgung nach § 19 StromGVV unter bestimmten Voraussetzungen unterbrechen – z. B. bei Zahlungsverzug über 100 €. Ausnahmen und Rechtsprechung im Überblick.

Wann wird Bürgergeld, Wohngeld oder Kindergeld überwiesen? Auszahlungstermine im Überblick – plus Tipps bei verspäteter Zahlung